Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Pritzwalk Pritzwalk fühlt sich benachteiligt
Lokales Prignitz Pritzwalk Pritzwalk fühlt sich benachteiligt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
01:16 02.03.2019
Klaus-Peter Garlin (l.) und Rüdiger Kurtz (M.) sind seit 25 Jahren Stadtverordnete in Pritzwalk. Bürgermeister Ronald Thiel gratulierte. Quelle: Bernd Atzenroth
Pritzwalk

Seit dem Tag, an dem Pritz­walk seine Kreisstadtfunktion verlor, sind Klaus-Peter Garlin (CDU) und Rüdiger Kurtz (SPD) ununterbrochen Stadtverordnete in Pritzwalk.

Beides spielte bei der jüngsten Stadtverordnetenversammlung vor der Kommunalwahl am Mittwoch eine Rolle. Bürgermeister Ronald Thiel gratulierte den beiden und kündigte an, auch den wegen Krankheit abwesenden Dritten im Bunde, Johannes Bulawa (CDU) zu ehren.

Wieder ein Gefühl, benachteiligt zu werden

Direkt oder indirekt spielte der Verlust an Geld, Einrichtungen und Anerkennung nach 1994 auch im Sitzungsverlauf noch eine Rolle, etwa als Garlin beklagte, dass das Füllhorn der Landesregierung in Sachen Straßenbau sich wieder über der Westprignitz auftue und den Raum Pritzwalk – siehe B 107 und L 154 – erneut auslasse.

Das Gefühl benachteiligt zu werden, treibt auch Bürgermeister Ronald Thiel an. „Auf Bundesebene werden wir eingeladen, und das Land Brandenburg weist uns nicht als eigenständiges Mittelzentrum aus. Das kann niemand mehr verstehen“, sagt er. Auch am Mittwoch kam er nicht umhin, das Thema erneut anzuschneiden, unter anderem weil er Anmerkungen von Ministeriumssprecher Steffen Streu als „Schlag ins Gesicht“ empfand.

Vergebliches Warten auf Antwort

Der hatte auf Nachfrage der MAZ erklärt, dass er ein Schreiben aus Pritzwalk zum Landesentwicklungsplan nicht beantworten wolle. Für den Bürgermeister stand das in einem merkwürdigen Kontrast dazu, dass die Stadt bei einem Expertenworkshop auf Bundesebene jüngst eine der zehn ausgewählten Städte bundesweit gewesen sei und dort also die Anerkennung gefunden habe, die ihr auf Landesebene verwehrt sei.

Thiel hatte schon seit Monaten vergeblich auf eine solche Antwort aus dem Infrastrukturministerium gewartet. Die Stadt hatte im Rahmen der Überarbeitung des Landesentwicklungsplans bereits im April 2018 Stellung bezogen und wissen wollen, warum Pritzwalk nicht als eigenständiges Mittelzentrum ausgewiesen werden könne.

Noch keine Antwort von der Staatskanzlei

Jetzt hatte man nachgelegt und zum Thema einen Brief mit einer Einladung an Ministerpräsident Dietmar Woidke geschickt, den am Freitag alle Fraktionsvorsitzenden in der Stadtverordnetenversammlung unterschrieben hatten. Wie dabei versprochen, hatte Thiel nachgefasst, und am Montag wegen der Einladung an Woidke in der Staatskanzlei angerufen.

Bis Mittwoch sei eine Antwort auch hierauf ausgeblieben. Eigenständiges Mittelzentrum zu sein, würde immerhin einen Mehrbetrag von 400 000 Euro pro Jahr bedeuten, der der Stadt vom Land für die Erfüllung der Funktion zukäme.

So viele Investitionen wie seit Jahren nicht

Geld, das der Stadt tatsächlich gut zu Gesicht stünde. Sie hat 2019 eine Menge vor und will mit einem Betrag von 6,5 Millionen Euro so viel investieren wie seit Jahren nicht. So geht es aus dem aktuellen Haushalt hervor, der in der Versammlung beschlossen wurde und nur durch den Griff in die Rücklage ausgeglichen werden kann.

5,3 Millionen Euro davon werden in Baumaßnahmen gesteckt, die zum Teil an diesem Abend in der letzten Sitzung vor der Kommunalwahl endgültig auf den Weg gebracht wurden. Als da wären: die Bauarbeiten am Kietz und am Kulturhaus, den Bau des Radwegs bei Streckenthin oder auch die Erweiterung der Quandt-Turnhalle und den Parkplatzbau an der Jahnschule.

Kritik an Kreisumlage und Schlüsselzuweisungen

Nicht nur das Land, auch der Kreis kam nicht ohne Kritik weg – Ronald Thiel wie der Finanzausschussvorsitzende Rüdiger Kurtz (SPD) betonten, dass zwar der Kreisumlagesatz gesunken, in absoluten Zahlen aber um 142 000 Euro gestiegen sei. Bedauerlich findet es Kurtz, dass die Schlüsselzuweisungen geringer ausfallen als in den Vorjahren. Und noch bedauerlicher sei es, dass „das was wir an den Kreis zu zahlen haben, mehr ist als die Schlüsselzuweisungen“.

Immerhin ein Verlust des vergangenen Vierteljahrhunderts wird nun wieder ausgeglichen: Pritzwalk wird wohl bald wieder eine eigene Kfz-Zulassungsstelle haben. Per Beschluss machten die Stadtverordneten den Weg frei für die Aushandlung eines entsprechenden öffentlich-rechtlichen Vertrags mit dem Landkreis.

Von Bernd Atzenroth

Frisch renoviert und mit neuen Möbeln ausgestattet eröffnet die Gaststätte „Zur Hexe“ in Groß Woltersdorf am 1. März. Pächter Lars Sachs versorgt nicht nur Gäste im Lokal, sondern auch die Besucher des Pollo.

27.02.2019

Nacktwandern in der Prignitz bleibt vorerst nicht mehr als eine Idee. Bernd Schaffrath, der für sie gekämpft hat, stellt nun seine Bemühungen erst einmal ein. Er beklagte mangelnde Unterstützung.

02.03.2019

23 Jahre lang hat Klaus Osterholt die Geschicke der Firma Gefinex in Steffenshagen geleitet. Jetzt geht er in den Ruhestand und bleibt der Prignitz treu. Sein Mobiltelefon lässt er aber eingeschaltet.

01.03.2019