Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Putlitz Stadtverordnete lehnen Windräder-Erneuerung ab
Lokales Prignitz Putlitz Stadtverordnete lehnen Windräder-Erneuerung ab
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:41 27.07.2018
Windkraft ist rund um Porep allgegenwärtig – selbst von der Ortsmitte um Bürgerhaus und Kirche aus. Quelle: Bernd Atzenroth
Porep

Ein Bebauungsplan „Windpark Porep-Süd“ mit zwei Geltungsbereich ist vom Tisch. Die Putlitzer Stadtverordneten sprachen sich einhellig gegen die Aufstellung eines solchen Plans aus.

Einzige Ausnahme: Der Putlitzer Bürgermeister Bernd Dannemann enthielt sich der Stimme. Er hatte zuvor versucht, den Tagesordnungspunkt zu vertagen bis zu dem Zeitpunkt, an dem ein verlässlicher Regionalplan Wind vorliegt. Dieser Antrag wurde bei sieben Ja- und sieben Nein-Stimmen abgelehnt.

Vorlage rundheraus abgelehnt

Allerdings musste mehrmals nachgezählt werden, zunächst waren sieben zu sechs Stimmen für Dannemanns Antrag gezählt worden. Doch beim Nachzählen ergab sich das Patt, das gleichbedeutend mit der Ablehnung des Antrags war.

Danach wischte das Stadtparlament die eigentliche Vorlage sofort vom Tisch und folgte damit der Empfehlung, die ihm bereits der Hauptausschuss auf seiner jüngsten Sitzung gegeben hatte. Dort war der Sachverhalt ausführlich erörtert worden.

35 Windräder stehen im Windeignungsgebiet

Die Beschlussvorlage hatte zum Ziel, die Errichtung neuer Windräder als Ersatz schon vorhandener, den Betrieb der neuen Anlagen sowie die Errichtung der erforderlichen Erschließungswege zu ermöglichen. Damit hätte man einem Antrag entsprochen, den der Windkraftbetreiber KWE New Energy gestellt hatte.

Geplant war, neun Windräder zu repowern, die sich innerhalb der Grenzen jenes Windparks Süd befinden. Dieser hätte ein Gebiet nördlich angrenzend an die A 24 und östlich der Landesgrenze zu Mecklenburg-Vorpommern sowie nordwestlich und südwestlich von Porep umfasst. Insgesamt stehen im noch größeren Windeignungsgebiet Porep/Jännersdorf 35 Windräder, die von Porep aus gut sichtbar sind.

Regionalplan 2003 ist unwirksam

Poreper Bürger hatten Bedenken geäußert. Dabei ging es unter anderem um die einheitliche Befeuerung der Windkraftanlagen. Der frühere Amtsdirektor und Poreper Gerd Ehrke hatte schon bei der vergangenen Stadtverordnetenversammlung darauf hingewiesen, dass der alte Regionalplan von 2003, der Porep als Windeignungsgebiet ausgewiesen hatte, unwirksam sei.

Laut dem Entwurf für einen neuen Regionalplan gebe es im Bereich Porep aber kein Windeignungsgebiet mehr. Ehrke sah deswegen keine Notwendigkeit, überhaupt einen Bebauungsplan aufzustellen. Die Windräder um Porep seien ohnehin enorm.

Neuer Planentwurf gilt als Maßstab

„Wir befinden uns in einer komplizierten Situation“, hatte wiederum Dannemann eingangs der Diskussion über das Thema im Stadtparlament ausgeführt. „Derzeit gibt es keinen ordnungsgemäßen Regionalplan Wind. Ich tendiere dazu, heute keine vorschnelle Entscheidung zu treffen“, sagte das Stadtoberhaupt. Dannemann knüpft mit dieser Auffassung an die Einschätzung der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung (GL) an.

Diese hatte in einem Rundschreiben vom April darauf hingewiesen, dass eine Bindungswirkung an den alten Regionalplan von 2003 nicht mehr anzunehmen sei. Allerdings liege es in der Entscheidungskompetenz jeder Behörde, die den Regionalplan anzuwenden habe, ob sie dieser Auffassung folge. Die GL sieht jetzt den Planentwurf von 2017 als Bewertungsgrundlage, weist aber daraufhin, dass manche ihrer Stellungnahmen davon abweichen.

Dannemann wünschte sich daher, die Entscheidung für Porep zu verschieben, bis es eine eindeutige Entscheidungsgrundlage gibt. Die Stadtverordneten waren in dieser Frage geteilter Meinung. Einigkeit herrschte aber darin, die Vorlage danach komplett abzulehnen.

Von Bernd Atzenroth

Die Feuerwehren sind bei anhaltender Trockenheit im Dauereinsatz. Am Donnerstag brannte es bei Schönfeld und Pritzwalk. Putlitz-Berger Wehren hatten im Juli bereits 24 Brandeinsätze.

27.07.2018

Eine positive Bilanz der Voov in Putlitz zog Ordnungsamtsleiter Peter Jonel. Auch die Polizei war nicht unzufrieden, trotz einiger Einsätze wegen Drogenbesitzes und -konsums.

24.07.2018

Musik und Kunst waren am Wochenende auf der Voov Experience bei Putlitz miteinander vereint. Etwa 4000 Besucher tanzten bislang friedlich zu Goa-Musik auf einem der ältesten Festivals seiner Art.

25.07.2018