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Schnellläufer buhlen um Fördergeld

Meyenburg/ Pritzwalk Schnellläufer buhlen um Fördergeld

Um Fördermittel beantragen zu können, müssen die Schnellläufer im Stadt-Umland-Wettbewerb (SUW) jetzt ganz offiziell eine kommunale Arbeitsgemeinschaft gründen. Das sorgte im Amtsausschuss Meyenburg für Verwunderung: Die Bürgermeister hatten gehofft, dass die Gewinner des Wettbewerbs längst loslegen können.

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Die Verbesserung der Angebote an der Pollostrecke – hier der Bahnhof Lindenberg – ist ein Projekt im Stadt-Umland-Wettbewerb.

Quelle: Privat

Meyenburg. Nach dem erfolgreichen Ausgang des Stadt-Umland-Wettbewerbs (SUW) vor einem Jahr macht sich bei den Kooperationspartnern in der Ostprignitz immer mehr Ernüchterung breit. Das war auch im jüngsten Amtsausschuss in Meyenburg zu spüren, in dem die Bürgermeister nun über einen öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Bildung der kommunalen Arbeitsgemeinschaft „Stadt-Umland-Kooperation“ zu beschließen hatten. „Das ist die Grundvoraussetzung, um überhaupt Anträge stellen zu können“, erläuterte Amtsdirektor Matthias Habermann.

Zur Erinnerung: Pritzwalk, Wittstock, die Ämter Meyenburg und Putlitz-Berge sowie die Gemeinden Heiligengrabe und Groß Pankow hatten mit der Strategie „Leben im ländlichen Raum – Zukunft gestalten“ für die Region Ostprignitz erfolgreich als Schnellläufer am Wettbewerb teilgenommen. Die Kooperation möchte die Attraktivität der Region rund um Pritz­walk und Wittstock erhöhen, auch um sie für Investoren interessanter zu machen.

Bis zu 10,3 Millionen Euro könnten in die Projekte fließen

Projekte auf der Prioritätenliste, die in vielen intensiven Diskussionen der Vertreter aus den Kommunen entstand, sind zum Beispiel das geplante „Generationengerechte Quartier Meyenburg“, die Gestaltung des Bahnhofs Wittstock, eine Entlastungsstraße im Pritz­walker Hainholz, weitere Reparaturen an der Wallfahrtskirche Alt Krüssow, die Qualifizierung der Museumseisenbahn Pollo und der Neubau eines kombinierten Sporthauses in Putlitz. Bis zu 10,3 Millionen Euro an Fördergeld könnte in diese Projekte fließen. All das ist seit einem Jahr klar.

Doch ohne ein rechtliches Gerüst ist die Zusammenarbeit der Kommunen in dieser Form wohl nicht so einfach: Nun wollen die beteiligten Kommunen eine Arbeitsgemeinschaft gründen.„Das Fazit ist, dass eine rechtliche Vereinbarung nötig ist, in der das Ganze genau geregelt ist“, erklärte Amtsdirektor Habermann. Sehr zur Verwunderung der Bürgermeister, von denen die meisten angenommen hatten, dass die Fördermittel jetzt langsam fließen müssten. Immerhin hatte der Amtsausschuss am 18. Mai 2015 beschlossen, mit dem Quartier Meyenburg am Wettbewerb teilzunehmen.

Drei Regionen buhlen um Förderung

So einfach sei das aber nicht, erklärte Pritzwalks Vizebürgermeister Ronald Thiel. „Wenn wir als kommunale Arbeitsgemeinschaft etwas zusammen machen, dann müssen wir genau sagen, was das ist.“ Die jetzige Beschlussfassung sei da eine nachträgliche Legitimation für die Verwaltung. Da Pritzwalk die Führungsrolle in der Kooperation inne hat, versucht Thiel als Verantwortlicher zu erreichen, dass jede der Kommunen an den Fördermitteln partizipieren kann.

Die Fördermittelanträge stelle aber jeder selbst. Einen Anspruch auf die Zuschüsse, die aus dem EU-Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und dem Europäischen Sozialfonds (ESF) kommen, gibt es nicht, betont Thiel. Immerhin gebe es bei der Antragstellung in den Bewertungskriterien der für ELER-Mittel zuständigen Lokalen Aktionsgruppe (LAG) Storchenland „einen SUW-Punkt“ für die erfolgreiche Teilnahme am Wettbewerb.

„Wir können uns als künftiger Kreis Prignitz-Ruppin glücklich schätzen, dass wir drei Regionen haben, die von dem Wettbewerb profitieren können“, meinte Thiel mit Blick auf die Strategien: „Ankommen und hier bleiben – familienfreundliche Region Westprignitz“ und „Regionale Kooperation für die Zukunft im Norden Brandenburgs: Gesund – Grün – Mobil im Freiraum Ruppiner Land“, die zu beiden Seiten der Region Pritz­walk-Wittstock angesiedelt sind. Denn auch die Kooperationen aus der Westprignitz – Wittenberge, Perleberg, Karstädt, die Ämter Bad Wilsnack/Weisen, und Lenzen, die Gemeinde Plattenburg sowie das Landesamt für Umweltschutz, Gesundheit und Verbraucherschutz – und aus dem Ruppiner Land – fünf Partner rund um Neuruppin – waren SUW-Gewinner.

Die Meyenburger haben dem Vertrag zugestimmt. Ein kleiner Trost war ihnen, dass ihn laut Habermann auch alle anderen Kooperationen schließen müssen.

Von Beate Vogel

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