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Prignitz Stadt muss weiter sparsam haushalten
Lokales Prignitz Stadt muss weiter sparsam haushalten
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00:32 18.03.2018
Die Ausstellungsstücke im Modemuseum Meyenburg sollen künftig kameraüberwacht werden. Quelle: Julian Stähle
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Meyenburg

Den Haushalt 2018 haben jetzt die Stadtverordneten von Meyenburg beschlossen. Das bestätigte auf Nachfrage Amtsdirektor Matthias Habermann.

Demnach habe Kämmerin Sigrun Kern noch einmal darauf hingewiesen, dass die Gewerbesteuereinnahmen nur geschätzt werden können: „Sie seien ein ständiger Fluss. Es kämen mal mehr, mal weniger“, so der Amtsdirektor. Auch Rückzahlungen oder Nachzahlungen bei den Steuern beeinflussen den Etat. „Und das wirkt sich nicht nur auf das Haushaltsjahr 2018 aus“, so Habermann.

Keine Schlüsselzuweisungen für 2019

Zur Erinnerung: Der Haushalt der Stadt für das aktuelle Jahr ist ausgeglichen. Er hat im Ergebnishaushalt ein Volumen von rund 5,4 Millionen Euro. Im Finanzhaushalt stehen Einzahlungen von 4,5 Millionen Euro Auszahlungen von gut 5 Millionen Euro gegenüber. Die Gewerbesteuereinnahmen stiegen von rund einer Million Euro im Jahr 2015 auf 1,3 Millionen 2016 und weiter auf 1,7 Millionen Euro im vergangenen Jahr. Deshalb sinken die Schlüsselzuweisungen des Landes. Für 2019 erhält Meyenburg gar keine, bis 2021 nur sehr geringe.

Investiert werden soll 2018 unter anderem in die Fertigstellung des Wohngebäudes Mittelstraße 1/ Marktstraße 49, das mit 512 400 Euro der größte Posten im Investitionsplan ist.

91 300 Euro für die Marktstraße 50

Für Projekte wie diese muss die Kommune mehr Geld einplanen, da unter anderem wegen der guten Konjunktur auch die Baukosten gestiegen sind. So gibt es mehrere Projekte, für die zum Teil auch Fördermittel beantragt wurden.

Für die Gestaltung der Marktstraße 50 sind 91 300 Euro eingeplant. Ein großer Teil davon kann über das Konto für das städtebauliche Sanierungsgebiet aufgebracht werden. Der kleine Platz in der Mitte der Durchfahrtsstraße soll so ähnlich wie der Wilhelmsplatz gestaltet werden – mit gelbem Klinkerpflaster, Grünfläche, Bänken und einer kleinen Mauer zur Mittelstraße.

Mehr Sicherheit fürs Schloss

Die Kita „Eichhörnchen“ soll eine neue Zaunanlage mit Tor bekommen. Über das so genannte Kinderbetreuungsfinanzierungsgesetz hat die Stadt dafür einen Zuschuss beantragt. Bei Gesamtkosten von 13 700 Euro blieben bei einer Zusage für die Stadt noch 3400 Euro Eigenanteil.

Geld soll zudem für die Sicherheit im Schloss fließen. Eine neue Einbruchmelde- und Telefonanlage ist mit 10 000 Euro veranschlagt, eine Kameraüberwachungsanlage in den Räumen des Modemuseums mit 12 700 Euro.

Leihvertrag zugestimmt

Für Planungskosten für die Sanierung der Dorfstraße in Buddenhagen sind dieses Jahr 20 000 Euro vorgesehen. Der Weg zur Trauerhalle auf dem städtischen Friedhof in Meyenburg soll für 20 000 Euro neu gebaut werden. Außerdem sind eine Reihe von Instandhaltungen und Reparaturen eingeplant – etwa die der Duschen im Sporthaus.

Verabschiedet haben die Stadtverordneten laut Amtsdirektor Habermann zudem eine Änderung zum Mietvertrag für drei Wohnungen in der Plauer Straße, in denen Josefine Edle von Krepl Stücke aus ihrer Modesammlung lagert. Das hatte der Ordnungs- und Sozialausschuss empfohlen. Dem Leihvertrag mit dem Grafen Harrach über eine barocke Kommode aus dem Nachlass der Familie Rohr stimmten die Stadtverordneten auch zu.

Da die Beschlussvorlagen in den Ausschüssen ausführlich beraten wurden (die MAZ hatte dazu berichtet), habe es laut Habermann keine großen Diskussionen gegeben.

Von Beate Vogel

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