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Wittenberge Kommunen: Kreisumlage soll noch mehr sinken
Lokales Prignitz Wittenberge Kommunen: Kreisumlage soll noch mehr sinken
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01:16 01.02.2019
Die Kommunale Arbeitsgemeinschaft der Prignitzer Hauptverwaltungsbeamten tagte im Wittenberger Rathaus. Quelle: Martin Ferch/Stadt Wittenberge
Wittenberge

Es ist eine erstaunliche Erkenntnis, die der Wittenberger Oliver Hermann in Sachen Kreisumlage der versammelten Prignitzer Medienlandschaft nahebrachte: „In absoluten Zahlen zahlt fast jeder von uns mehr.“ Dabei war die Kreisumlage vor einem Jahr erst um drei Prozentpunkte auf 45 Prozent gesenkt worden, und Landrat Torsten Uhe hat jüngst eine weitere Senkung auf 42,5 Prozent angekündigt, die mit einem Nachtragshauhalt vom Kreistag im März beschlossen werden soll.

In absoluten Zahlen steigt der Kreisumlagebetrag

Das ist natürlich schon im Sinne der Prignitzer Hauptverwaltungsbeamten, die sich am Dienstag in ihrer Kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG) im Wittenberger Rathaus über das Thema verständigt hatten. Dennoch steigt der Betrag, den die Kommunen an den Landkreis Prignitz abführen müssen, um gut 200 000 Euro auf jetzt 8,68 Millionen Euro.

„Das hat etwas damit zu tun, dass sich insgesamt die Umlagegrundlage verändert hat“, erklärte Oliver Hermann, der auch KAG-Vorsitzender ist. Vereinfacht erläutert, hat dies mit der verbesserten Steuerkraft zu tun. Es fließt also mehr Geld, dementsprechend erhöhen sich auch die absoluten Zahlen. Karstädts Bürgermeister Udo Staeck nannte als weiteren Grund die im Durchschnitt steigenden Landeshebesätze.

Die Haushaltslage soll sogar noch besser werden

Wie schon bei so gut wie jeder der jüngsten Sitzungen des Gremiums machten die Kommunen ihre gemeinsame Position gegenüber dem Landkreis deutlich: Sie wünschen sich noch weitere Senkungen der Kreisumlage, und Oliver Hermann erinnerte daran, dass der Landrat selbst diese auch in Aussicht gestellt habe.

Die Situation dafür ist im Moment günstig wie nie, und die Haushaltslage soll im kommenden Jahr sogar noch besser werden. Zum einen fließt, wie schon erwähnt, mehr Steuergeld, zum anderen ist auch der Landkreis finanziell in einer weit besseren Situation als noch vor einigen Jahren, was sich unter anderem daran zeigt, dass er nicht mehr auf Kassenkredite zur Finanzierung seiner Aufgaben angewiesen ist.

Die Kommunen haben hohen Investitionsbedarf

Für die fast vollzählig versammelten hauptamtlichen Bürgermeister und Amtsdirektoren ist das Grund genug, um klarzumachen, dass die Kommunen durchaus hohen Investitionsbedarf haben – egal ob bei Straßen oder Schulen. Hintergrund ist auch, dass in der jetzt noch laufenden Förderperiode noch EU-Fördermittel zur Verfügung stehen, die aber mit Eigenmitteln kofinanziert werden müssen. Jetzt wären die Gelder dazu da.

Daher äußerte Hermann den Wunsch, mit dem Landrat zügig in Gespräche zu treten über eine noch weitergehende finanzielle Entlastung der Kommunen.

Den Kreis erinnerte er daran, dass dieser nur so viel Umlage erheben dürfe, wie er zur Auflagenerfüllung benötige.

Von Bernd Atzenroth

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