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123 Kilometer Straße sollen herabgestuft werden

Luckenwalde 123 Kilometer Straße sollen herabgestuft werden

Weil die Verkehrsbelastung mancher Landesstraße mittlerweile stark gesunken ist, soll der Landkreis Teltow-Fläming vom Land 123 Kilometer Straßen übernehmen. Bis Jahresende soll eine erste Liste von Strecken mit offensichtlich „geringer Bedeutung“ feststehen. Der Kreis will zuvor Gemeinden und Kreistag beteiligen und jeden Vorschlag einzeln prüfen.

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Die L 73 zwischen Berkenbrück und Dobbrikow soll abgestuft werden, weil der Verkehr dort nicht mehr der Bedeutung einer Landesstraße entsprechen soll.

Quelle: Margrit Hahn

Luckenwalde. Fast ein Drittel der Landesstraßen in Teltow-Fläming soll zu Kreis- oder Gemeindestraßen herabgestuft werden. Ein entsprechender Vorschlag des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) soll jetzt vom Ausschuss für Regionalentwicklung und Bauplanung debattiert werden.

Eine Liste mit 18 Streckenabschnitten, die insgesamt 123 der 400 Kilometer Landesstraßen im Kreis umfassen, wurde der Kreisverwaltung vom MIL zur Stellungnahme gegeben. „Die Umstufungen werden gravierende finanzielle Folgen haben“, sagt der für Verkehrsangelegenheiten verantwortliche Beigeordnete Detlef Gärtner (SPD).

Anhörung des Ministeriums soll bis zum Freitag beendet sein

Das Ministerium hat die Anhörung aller Kreise bis zum Freitag vorgesehen. Ein Antrag auf Fristverlängerung durch den Landkreis für die Einzelfallprüfung wurde vom MIL abgelehnt.

In Teltow-Fläming wird die Verwaltung diese Frist trotzdem verstreichen lassen. Hier soll laut dem Beigeordneten Detlef Gärtner der am Dienstag tagende Ausschuss für Regionalentwicklung und Bauplanung die Stellungnahme des Kreises mittragen. „Bevor wir mitteilen können, was wir eventuell ebenfalls als Kreisstraßen ansehen, müssen wir den Kreistag und die Gemeinden beteiligen, denn manche Straßen sollen direkt als Gemeindestraßen eingestuft werden“, sagt Gärtner.

Landesrechnungshof verlangt Herabstufung von 2000 Kilometern

Hintergrund der Herabstufung ist ein Bericht des Landesrechnungshofs, der sich auf Untersuchungen des Landesbetriebs Straßenwesen stützt. „Daraus hatte sich ergeben, das etwa 2000 Kilometer Landesstraßen ihre Funktion als Landesstraße nicht mehr erfüllen, weil die Verkehrsbelastung gering ist“, teilt Ministeriumssprecher Steffen Streu mit.

Landesweit gelten 5800 Kilometer Straßen als Landesstraßen, etwa eine Hälfte gehört zum sogenannten Grundnetz und die andere Hälfte zum „Grünen Netz“, das weniger Verkehrsbelastung und einen geringeren Ausbaustandard aufweist.

Erst die Liste, dann die Verhandlungen über Sanierungen

Der Prozess der Herabstufung wird voraussichtlich mehrere Jahre dauern. „Das Konzept für das weitere Verfahren, auch in Bezug auf Einstandspflichten und eventuell erforderliche Sanierungsarbeiten, soll Ende des Jahres vorliegen“, sagt Ministeriumssprecher Streu. Das Ziel der laufenden Abstimmungsphase ist laut einem Schreiben des Ministeriums an die Landrätin „die Einigung über eine erste Abstufungscharge von Landesstraßen, deren geringe Bedeutung im Netz offensichtlich ist“.

Dabei werde es noch nicht „um Details wie eine maßnahmenscharfe Konkretisierung der Einstandspflicht gehen“, heißt es weiter. Dies solle laut dem Schreiben erst „in den nachfolgenden Arbeitsschritten“ geklärt werden.

Diese Landesstraßen sollen herabgestuft werden

18 Abschnitte auf verschiedenen Landesstraßen will das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung im Landkreis Teltow-Fläming herabstufen.

Bei Landesstraßen 1. Ordnung sind das die L70 zwischen Petkus und Gebersdorf, die L73 von der Kreisgrenze bei Dobbrikow bis zur B101 und die L79 von der B246 bis Mellensee.

Im Norden des Kreises sollen bei Landesstraßen 2. Ordnung folgende Teilstücke herabgestuft werden: Die L793 von Siethen bis Schönhagen, die L771 zwischen Gröben und Kietz, die Verbindung von Thyrow über Nunsdorf nach Groß Schulzendorf auf der L795 und der L792; außerdem die L744 von der B246 bis zur Kreisgrenze bei Kallinchen.

Im Süden des Kreises sind folgende Landesstraßen 2. Ordnung betroffen: Die L812 wird einmal von Gölsdorf bis zur B102 sowie erneut von der Kreisgrenze von Potsdam-Mittelmark bis nach Kemnitz abgestuft.

Ebenfalls auf der Liste steht die L712 zwischen der B115 bis Paplitz sowie von der Kreisgrenze bei Steinreich bis zur L71 bei Görsdorf. Außerdem betroffen sind die Verbindung von Charlottenfelde über die L706 nach Wahlsdorf und weiter auf der L711 bis Buckow sowie die L714 von der B102 bis Weissen.

Der längste Abschnitt betrifft die L715 von der Landesgrenze hinter Zellendorf bis zur B115 nördlich von Schlenzer.

Von Peter Degener

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