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79 Prozent weniger Flüchtlinge im Kreis

Kreistag Teltow-Fläming 79 Prozent weniger Flüchtlinge im Kreis

Die Zahl der Flüchtlinge, die dem Kreis Teltow-Fläming in diesem Jahr bislang zugewiesen wurden, ist deutlich niedriger als Ende 2015. Das bedeutet aber auch laufende Kosten für den Kreis, die nicht gedeckt werden, weil Unterkunftplätze unbesetzt bleiben.

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Traglufthalle für Flüchtlinge.

Quelle: Tanja M. Marotzke

Luckenwalde. Das derzeit größte Haushaltsrisiko für den Landkreis Teltow-Fläming ist die Flüchtlingsunterbringung. Das machte Landrätin Kornelia Wehlan (Linke) während der Kreistagssitzung am Montagabend deutlich. Das Risiko werde aber nicht durch zu viele Flüchtlinge verursacht, sondern eher durch zu wenige.

So sind dem Kreis in diesem Jahr 249 Personen zugewiesen worden. Das sind 79 Prozent weniger als in den letzten vier Monaten des Vorjahres mit 1187 Asylbewerbern. Diese Atempause habe man dazu genutzt, um 185 Notfallplätze leerzuziehen und „Verdichtungen“ abzubauen, so Wehlan.

Sollten sich die Zahlen aber weiter rückläufig entwickeln, seien Kapazitätsüberhänge nicht auszuschließen, sagte die Landrätin. Dann würden anfallende Ausgaben nicht mehr durch laufende Einnahmen gedeckt. Deshalb hoffe man, dass das Land mögliche Differenzen ausgleiche. So sehe das neue Landesaufnahmegesetz zwar generell eine Übernahme von Leerstandskosten im Einzelfall vor, nähere Ausführungsbestimmungen oder Erstattungsbeträge seien aber noch nicht bekannt. Die Kreisverwaltung arbeite daran, möglichst flexibel Heimplätze abzubauen, könne aber eine Unterfinanzierung nicht ausschließen, was einen Nachtragshaushalt erforderlich mache.

Von Hartmut F. Reck

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