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Teltow-Fläming Arbeitsbelastung hat sich verdoppelt
Lokales Teltow-Fläming Arbeitsbelastung hat sich verdoppelt
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16:14 19.09.2017
Mitunter kann das Warten auf eine Baugenehmigung länger dauern als der Bau des Gebäudes selbst. Quelle: FOTO: Hartmut F. Reck
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Luckenwalde

Je höher die Belastung einer Genehmigungsbehörde, desto länger dauert zwangsweise die Erteilung von Genehmigungen. In dieser Situation befindet sich seit längerem die Untere Bauaufsichtsbehörde bei der Kreisverwaltung Teltow-Fläming.

Über deren personelle Situation wollte sich Detlef Schlüpen, Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag, per Anfrage informieren. Seine Sorge galt vor allem dem bisherigen Ranking Teltow-Flämings im Vergleich zu anderen Landkreisen. Beim Ranking, so musste er sich von Landrätin Kornelia Wehlan (Linke) in einer schriftlichen Antwort belehren lassen, spiele die Bearbeitungsdauer von Baugenehmigungen jedoch keine Rolle.

Mehr Anträge, weniger Personal, längere Bearbeitungszeiten

Was aber die Arbeitsbelastung betreffe, so seien die Antragszahlen seit 2009 deutlich angestiegen: „Während bis 2010 die Sachbearbeiter durchschnittlich noch etwas über 100 Verfahren jährlich zu bearbeiten hatten, wuchs die Zahl der ,reinen’ Genehmigungsverfahren danach und bis 2015 auf fast das Doppelte.“ Dies habe zwangsläufig zur Folge, dass sich die Verfahrensdauer erhöht habe. Hinzu komme, dass sich das Personal durch Rentenaustritte verringert habe.

Höchste Arbeitsbelastung aller Genehmigungsbehörden

Daraus resultierten Überlastungsanzeigen der Sachbearbeiter. Und Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsabläufe konnten die Überlastungen nicht abfangen. So geht laut Wehlan aus dem Tätigkeitsbericht von 2015 hervor, dass die Sachbearbeiter mit jeweils 294 Genehmigungsverfahren der höchsten Arbeitsbelastung aller Genehmigungsbehörden ausgesetzt waren. Davon erreichten sie mit 181 Verfahren zwar die höchste Erledigungsquote und somit auch die höchsten Gebühreneinnahmen, konnten demnach aber nicht alle Verfahren zu Ende bringen.

Aufgrund der hohen Fallzahlquote je Sachbearbeiter wurde die Stellenbemessung um fünf Vollzeitstellen erhöht. Dabei sei man von einem Verhältnis von einer Fachkraft zu je 120 Genehmigungsfällen ausgegangen.

Kein Interesse an befristeten Stellen

Dabei seien aber drei Stellen nur mit einer Befristung von zwei Jahren ausgeschrieben worden. Für die zwei unbefristeten Stellen, seien inzwischen Bewerber gefunden worden, die auch bald eingestellt würden, für die drei unbefristeten Stellen wurden laut Landrätin aber keine geeigneten Bewerber gefunden. So seien zwei der drei Stellen nochmals mit der Option der Weiterbeschäftigung nach Ablauf der zweijährigen Frist ausgeschrieben worden.

Zwei Monate Bearbeitungszeit sind unrealistisch

Mit der Personalerhöhung werde es zur Absenkung der Bearbeitungszeiten kommen, so die Landrätin. „Eine durchschnittliche Verfahrenserledigung innerhalb von zwei Monaten“, so Wehlan zu den von Schlüpen geäußerten Erwartungen, „ist dabei nicht realistisch.“ Schon allein die Gemeinden hätten zwei Monate Zeit für die Erteilung ihres jeweiligen Einvernehmens. Wehlan strebt eine durchschnittliche Verfahrensdauer von drei Monaten an. Derzeit liege diese bei fünf Monaten.

Von Hartmut F. Reck

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