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Teltow-Fläming Arbeitskreis zum Altanschließer-Dilemma
Lokales Teltow-Fläming Arbeitskreis zum Altanschließer-Dilemma
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13:34 11.03.2016
Quelle: dpa
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Ludwigsfelde

Für das Gebiet des Ludwigsfelder Wasserzweckverbandes Warl gibt es jetzt einen Arbeitskreis aus den Bürgermeistern der verbandsangehörigen Gemeinden, der sich mit dem juristisch verfahrenen Problem der Altanschließer befasst. Das ist eines der wichtigsten Ergebnisse der jüngsten Verbandsversammlung. Den Vorschlag hatte Andreas Igel (SPD) gemacht, Bürgermeister von Ludwigsfelde und einer der Stadt-Vertreter in der Verbandsversammlung. Das neue Gremium trifft sich nun voraussichtlich noch vor Ostern erstmals.

Die Entscheidung darüber, ob der Warl bereits bezahlte Altanschließer-Beiträge zurückzahlt oder nicht, erwartet Verbandsvorsteher Hans-Reiner Aethner frühestens Ende des Jahres. „Alles andere wäre unrealistisch“, sagt er. Denn jetzt müssten das Gutachten erstellt und vom Innenministerium ein rechtssicherer Vorschlag auf den Tisch gelegt werden, so der Verbandsvorsteher. Und er sagt: „Im Fall der Rückzahlung müsste dann die Kommunalaufsicht des Kreises die Kreditaufnahme für jeden einzelnen Wasserverband genehmigen.“

Aethner hatte in der Sitzung öffentlich kritisiert, dass das Innenministerium die Verbände einerseits vor Schnellschüssen warne, andererseits jedoch die Verantwortung komplett von sich schiebe und die Lösungsfindung allein den Verbänden überlasse. Vor dem Hintergrund, dass täglich neue Rückzahlungsanträge eingingen, der Verband jedoch keine belastbare Antwort geben, geschweige denn eine Entscheidung kundtun könne, sei das höchst unbefriedigend. Bewusst müsse allen sein, dass es nun keine Lösung mehr gebe, die allen Betroffenen gerecht werde.

Wegen des Altanschließer-Problems war das Interesse an der Warl-Sitzung ungewohnt groß, etwa 40 Bürger erlebten die Diskussion. Im Verbandsgebiet werden knapp 41 000 Menschen versorgt.

Von Jutta Abromeit

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