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Teltow-Fläming Berliner lassen die Kassen klingeln
Lokales Teltow-Fläming Berliner lassen die Kassen klingeln
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08:43 24.04.2014
Auch Königs Wusterhausen erhebt eine Zweitwohnsitzsteuer. Bezahlt wird sie meist von Berlinern. Quelle: Gerlinde Irmscher

Viele Gemeinden in den Landkreisen Teltow-Fläming und Dahme-Spreewald machen von ihrem Recht Gebrauch, über die Erhebung einer Steuer für Zweitwohnungen ihre Kassen aufzustocken. Spitzenreiter in der Region bei den Steuereinkünften ist dabei die Gemeinde Heidesee. Knapp 95.000 Euro brachte dort die Zweitwohnsitzsteuer ein. Prozentual gesehen heimst aber Märkisch Buchholz am meisten durch diese Abgabe ein. Wie die Angaben des Landesamtes für Statistik zeigen, bestanden die Gesamteinnahmen der Gemeinde im Jahr 2013 in Höhe von etwa 304.000 Euro zu 4,2 Prozent aus Zweitwohnungsteuern. In Zahlen sind das fast 12.800 Euro.

Etwa die Hälfte aller Kommunen in Brandenburg bessern ihre Kassen durch die Zweitwohnsitzsteuer auf. Die Stadt Wildau hat die Abgabe 2004 eingeführt. Sie ist seitdem "eine nicht verzichtbare Einnahmequelle", sagt Kämmerer Marc Anders. Auch "weil die Stadt im Rahmen des Finanzausgleichsgesetzes für die Zweitwohnungsinhaber keine Zuweisung vom Land erhält", erklärt er. Obwohl die Mieter die kommunale Infrastruktur und öffentliche Einrichtungen nutzen und so entsprechende Kosten verursachen. Die Steuer soll dem Rechnung tragen.

In zehn Jahren sind die Steuereinnahmen aus Zweitwohnungen in Wildau kontinuierlich gewachsen: von 13.000 Euro im Jahr 2007 auf knapp 20.000 Euro im Jahr 2013. Rund 30 Wohnungen und knapp 100 Bungalows lassen das Stadtsäckel klingeln. 0,34 Prozent macht das von den Gesamteinnahmen aus. "Die Zweitwohnungsteuer zeigt ein gutes Kosten-Nutzen-Verhältnis auf", sagt Kämmerer Marc Anders. Deshalb soll die Steuer auch auf jeden Fall beibehalten werden.

Beliebte Einnahmequelle

  • Die Gemeindeordnung und das Kommunalabgabengesetz für das Land Brandenburg regeln die Erhebung der Zweitwohnsitzsteuer. Was unter den Begriff Zweitwohnungen fällt und wie hoch der Steuersatz darauf ausfällt, legen die Gemeinden selbst in einer entsprechenden Satzung fest. Üblicherweise werden jedes Jahr zehn bis 15 Prozent der Miete fällig.
  • Wer seiner Steuerpflicht nicht nachkommt, muss für diese Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße von bis zu 5000 Euro rechnen.
  • In der Region Dahmeland-Fläming erheben insgesamt 14 Kommunen eine Zweitwohnsitzsteuer:
  • Am Mellensee: Die Einnahmen aus der Zweitwohnsitzsteuer im Jahr 2013 (3358 Euro) machen lediglich 0,1 Prozent des Gesamtsteuereinkommens aus.
  • Bestensee: Die Gemeinde nahm 2013 insgesamt 79.429 Euro ein.
  • Groß Köris: 50.238 Euro brachte die Zweitwohnsitzsteuer 2013 ein 
  • Halbe: Die Steuer spülte 12.811 Euro in die Gemeindekasse.
  • Heidesee: 2,8 Prozent der Steuereinnahmen stammen aus der Zweitwohnsitzsteuer. 2013 ergab das in Zahlen 94.782 Euro.
  • Königs Wusterhausen: 2013 lagen die Einnahmen bei 87.349 Euro.
  • Märkisch Buchholz: Das Steueraufkommen betrug 12.789 Euro.
  • Mittenwalde: Die Stadt kassierte vergangenes Jahr 20.754 Euro.
  • Rangsdorf: Die Einnahmen aus Zweitwohnungen lagen bei 31.165 Euro.
  • Schulzendorf: Der Gemeinde brachte die Steuer 25.669 Euro ein.
  • Teupitz: Mehr als vier Prozent der Steuereinnahmen bringen die Zweitwohnsitze ein: 38.304 Euro.
  • Wildau: 2013 brachte die Steuersatzung 21.790 Euro ein.
  • Zeuthen: Die Gemeinde kassierte vergangenes Jahr 1393 Euro.
  • Zossen: Die Zweitwohnsitzsteuer brachte der Stadt 21.289 Euro ein.

Auch in Königs Wusterhausen ist man froh um die Zusatzeinnahmen. Dort sind es jährlich rund 90.000 Euro, die von 1500 Steuerzahlern kommen. Wie in Rangsdorf hat der Großteil seinen Hauptwohnsitz in Berlin und unterhält sich ein ländlich gelegenes Wochenendgrundstück. Die Zweitwohnungsteuer wurde bereits in den 90er Jahren eingeführt, "um einen Teil der Kosten wie Straßenunterhaltung und Abfallentsorgung zu refinanzieren", sagt Stadtsprecherin Katrin Dewart-Weschke. Sie weist allerdings auf einen Trend hin, der auch andere Gebiete betrifft: "Im Laufe der Zeit haben viele ihr Wochenendgrundstück mit einem Eigenheim bebaut und jetzt hier ihren Hauptwohnsitz inne".

In Luckenwalde sind Zweitwohnungssteuern kein Thema mehr. Die Stadt hat die Steuer nach einem zweijährigen Probelauf wieder abgeschafft. Seinerzeit, von 1997 bis 1999, wurden diverse Einzelfälle mit Nebenwohnungen überprüft. "Es wurde nur ein geringer Teil mit Zweitwohnungsteuer veranlagt", gibt Astrid Bergmann, Abteilungsleiterin Steuern, Auskunft. Der Anteil an den Gesamtsteuereinnahmen hatte 1997 nur 0,05 Prozent betragen, 1998 waren es immerhin 0,14 Prozent. In der Folge wurde im Jahr 2000 die Zweitwohnungsteuersatzung durch Beschluss der Stadtverordneten aufgehoben.

In Jüterbog gab es vor ein paar Jahren die Überlegung, Übergangsbewohner zur Kasse zu bitten. Die Stadt entschied sich damals dagegen. "Der Aufwand hätte den Nutzen nicht gerechtfertig. Man hätte dafür extra Mitarbeiter gebraucht, die die Daten erfassen, rechnen und für die Kontrollen verantwortlich sind", sagt Jüterbogs Kämmerer René Wolter.

Jüterbog steht mit dem Verzicht auf die Abgabe nicht alleine da. Ludwigsfelde, Trebbin, Großbeeren, Eichwalde und Schönefeld zum Beispiel erheben auch keine Steuern auf Zweitwohnungen.

Von Michaela Grimm

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