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Teltow-Fläming Borstel wird im Rathaus vereidigt
Lokales Teltow-Fläming Borstel wird im Rathaus vereidigt
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00:20 03.06.2018
Der neue Bürgermeister von Großbeeren, hier nach seiner Wahl im Januar. Quelle: Jutta Abromeit
Großbeeren

In Großbeeren beginnt am Freitag nach 16 Jahren unter Carl Ahlgrimm (CDU) eine neue Bürgermeister-Ära. Aber nicht in aller Öffentlichkeit. Tobias Borstel, der im Januar gewählte SPD-Kandidat, startet in sein neues Berufsleben. Um 9 Uhr muss er in der Verwaltung sein, zu diesem Termin hat Michael Richter (CDU) als Vorsitzender des Gemeinderates, der Dienstherr des Bürgermeisters ist, zu einer Dienstbesprechung eingeladen. Dort im Rathaus wird Borstel vereidigt. Der Verwaltungsfachmann aus Potsdam hatte sich gegen seine beiden Mitbewerber Uwe Fischer (CDU) und Michael Voigt (FBB) durchgesetzt, gegen Fischer in der Stichwahl.

Start des Neuen ohne Weggefährten

Verbreitete Praxis für das Ablegen des Amtseids sind öffentliche, für jedermann zugängliche Stadtverordnetenversammlungen oder Gemeindevertretungssitzungen mit einem feierlichen Eid zum Start an der Rathausspitze einer Kommune. Borstel hat sich gewundert, die Einladung zur Amtseinführung erst vor wenigen Tagen erhalten zu haben und dass sie unter Ausschluss der Öffentlichkeit erfolgen soll. Er sagt: „Ich hätte meine Familie, enge Vertraute sowie Amtsträger aus den umliegenden Gemeinden und die Landrätin gerne als Gäste teilhaben lassen. Dennoch freue ich mich sehr, dass es nach nunmehr viereinhalb Monaten nach der Wahl endlich losgehen kann.“

Kommentar: Offenheit sieht anders aus

von Jutta Abromeit

Heute beginnt in Großbeeren nach der Ära Carl Ahlgrimm (parteilos/CDU) die des SPD-Manns Tobias Borstel. Das ist in mehrfacher Hinsicht eine Zäsur: Mit ihm ist erstmals kein Großbeerener Chef im Rathaus. Und wieder wechselt nach FDP-und SPD-Männern, nach 16 Jahren parteilos plus ein Jahr CDU die politische Farbe an der Verwaltungsspitze. Dass dieser Wechsel mit dem Wahlausgang im Januar jedoch so viel Negativstimmung in die wirtschaftlich ausgesprochen erfolgreiche Kommune brachte, ist vor allem für die Großbeerener schade. Auch wenn eine Wahl nicht wunschgemäß ausgeht: Den eigenen Kandidaten am Wahlabend allein im Saal zu lassen oder dem politischen Konkurrenten beim Start das Publikum zu verwehren, das ihn wählte und das diesen Wechsel wollte, zeugt nicht von Souveränität der CDU. Druck erzeugt Gegendruck, ob in der Physik oder in der Psychologie. Auch die meisten Politiker wissen das. In Großbeeren ist diese Chance für den Strich unter Gewesenes vertan.

Michael Richter erklärt gegenüber der MAZ, der Bürgermeister werde sich allen Bediensteten vorstellen und den Amtseid ablegen. „Die Amtsübergabe erfolgt im Rahmen einer Dienstbesprechung mit allen Rathausmitarbeitern, und es sind alle Gemeindevertreter dazu eingeladen“, so Richter.

FDP und Linke: Nicht nachgedacht

FDP-Fraktionschef Teja Grzeskowiak erlebt eine Bürgermeister-Amtseinführung als Gemeindevertreter zum ersten Mal. „Ich weiß gar nicht, wie sowas auszusehen hat.“ Die dreiköpfige Fraktion werde komplett anwesend sein, sagt er und ergänzt: „Wir haben über die Form gar nicht nachgedacht und denken schon, dass das feierlich wird.“

Ähnlich sieht es Irene Pacholik, fraktionslose Gemeindevertreterin für die Partei Die Linke: „Da hab’ ich gar nicht drüber nachgedacht.“ Sie habe die Einladung bekommen und werde dabei sein. Mit Verweis auf die Gemeinderatssitzung am Donnerstag  – die letzte mit dem scheidenden Bürgermeister Ahlgrimm - sagt Pacholik: „Am Abend vorher wär die Vereidigung ja nicht gegangen, da war Herr Borstel noch nicht im Amt.“

Borstels Parteikollegen wundern sich

SPD-Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzende Petra Brückner dagegen versteht diese nicht öffentliche Form der Vereidigung ihres Parteikollegen ebenso wenig wie die anderen SPD-Genossen. Brückner sagt: „Wir sind unangenehm überrascht, dass das jetzt so beiläufig passiert. Beide – sowohl der junge Anfänger Borstel als auch der alte Hase Ahlgrimm  – hätten öffentliche Worte verdient.“

Juristisch gibt es an dieser Vorgehensweise zur Amtseinführung nichts zu rütteln. Von der Kommunalaufsicht im Kreishaus Teltow-Fläming kommt als Antwort auf eine entsprechende MAZ-Frage: „Es gibt keine rechtliche Norm, die vorschreibt, dass die Vereidigung eines Bürgermeisters öffentlich stattzufinden hat. Mithin ist die beabsichtigte Variante rechtlich nicht unzulässig.“

Von Jutta Abromeit

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