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Teltow-Fläming Bund stellt Großprojekte in Aussicht
Lokales Teltow-Fläming Bund stellt Großprojekte in Aussicht
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04:10 19.03.2016
Baustart des letzten Teilabschnitts des vierspurigen Ausbaus der B 101 bei Thyrow am 28. Mai 2015. Quelle: Hartmut F. Reck
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Dahmeland-Fläming

Der Bund wird in die Infrastruktur der Dahmeland-Fläming-Region Millionen investieren, das geht aus dem Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes hervor, der in dieser Woche vorgestellt wurde. Sieben große Straßenbauvorhaben für die Landkreise Dahme-Spreewald und Teltow-Fläming sind in dem Entwurf enthalten. Darunter fallen neben der bereits im Bau befindlichen Ortsumfahrung Thyrow (B101) auch noch die Ortsumfahrungen Groß Machnow (B96), Lübben und Duben (beide B87), Kloster Zinna und Welsickendorf (beide B101) sowie der sechsspurige Ausbau der A13 zwischen dem Kreuz Schönefeld und dem Dreieck Spreewald. Allerdings kann es gut sein – und das ist die schlechte Nachricht –, dass die Bürger auf einige dieser Vorhaben noch bis zu 15 Jahre warten müssen.

Hintergrund

Der Bundesverkehrswegeplan wird vom Verkehrsministerium des Bundes erstellt. Er listet auf, welche Straßen, Schienen und Wasserstraßen in den nächsten 15 Jahren am dringendsten gebaut werden sollten. Dabei geht es ausschließlich um Bundesstraßen.

Von den mehr als 2000 Projekten, die angemeldet wurden, sind rund 1000 in den Plan aufgenommen worden. Diese wurden nach Kosten, Nutzen und Umweltfolgen bewertet.

Schafft es ein Projekt nicht in den Bundesverkehrswegeplan, hat es kaum Chancen, bis zum Jahr 2030 realisiert zu werden.

Alle Projekte wurden in drei Kategorien eingeordnet: „Vordringlicher Bedarf – Engpassbeseitigung“, „Vordringlicher Bedarf“ und „Weiterer Bedarf“ Je höher die Priorisierung, um so eher stellt der Bund Geld für das Projekt zur Verfügung. Voraussetzung ist jeweils, dass die Bundesländer die fertig geplanten Vorhaben vorweisen können.

Ab dem 21. März kann zu dem Planentwurf des Bundes Stellung genommen werden.

Denn im Verkehrsministerium hat man die geplanten Maßnahmen nach Priorität geordnet. Und neben der Ortsumfahrung Thyrow ist nur noch die Ortsumfahrung von Groß Machnow als „vordringlich“ gelistet. Vordringlich ist zwar nur die zweite Kategorie. Die Einstufung lässt aber dennoch auf einem Baubeginn in nicht allzu ferner Zukunft hoffen. Die anderen Vorhaben dagegen – darunter auch der Ausbau der südlichen B101 ab Kloster Zinna – fallen alle in die niedrigste Kategorie „weiterer Bedarf“. Ein Baubeginn ist vorerst nicht absehbar.

Gemische Reaktionen

Entsprechend gemischt fallen die Reaktionen aus. Der Landrat von Dahme-Spreewald, Stephan Loge (SPD), äußert sich erfreut darüber, dass die meisten der für den Landkreis angemeldeten Straßen berücksichtigt wurden. Bedauerlich sei es aber, dass die Region im Verkehrswegeplan für die Schienen- und Wasserwege kaum berücksichtig wurde. Das heißt auch, dass das zweite Bahngleis in Königs Wusterhausen nicht kommt. „Das ist ein riesiges Hemmnis für die Entwicklung der Region und der Wirtschaft“, so Loge. Ebenfalls betrüblich sei, dass die Schleusen in Kleinmachnow und Fürstenwalde nicht aufgenommen wurden. Weil die Wasserstraßen im Süden Berlins dadurch nur eingeschränkt für Güterschiffe nutzbar sind, müsse man sich auch um die Zukunft des Königs Wusterhausener Hafens Gedanken machen.

Bei der IHK Cottbus sieht man Gesprächsbedarf mit dem Bund

Bei der IHK Cottbus teilt man die Sorgen Loges. Jens Krause, stellvertretender Hauptgeschäftsführer der Kammer, sieht insbesondere beim Thema Schienenwegen Gesprächsbedarf mit dem Bund. Die für Teltow-Fläming zuständigen IHK Potsdam begrüßt, dass der Ausbau der B96 einschließlich der Ortsumfahrung Groß Machnow als vordringlich eingestuft wurde. „Dafür haben wir gemeinsam mit unseren Unternehmern lange gekämpft“, sagt Hauptgeschäftsführer Mario Tobias.

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Jana Schimke lobte die Entscheidung des Verkehrsministeriums, dass die Ortsumfahrung Lübben in den Plan aufzunehmen. Nun sei aber das Land Brandenburg aufgerufen, die Planungen weiter voranzutreiben,. „Um keine weiteren Straßenprojekte zu verschenken, muss das Land die Kapazitäten für die Planungen erhöhen“, so Schimke.

Von Oliver Fischer

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