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Teltow-Fläming Die Grünen bekamen die ganze Prügel
Lokales Teltow-Fläming Die Grünen bekamen die ganze Prügel
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21:20 05.06.2016
Die Grünen-Politiker Michael Fürst und Harald Moritz. Quelle: foto: Stephan Laude
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Diedersdorf

Elf Schilder standen am Bühnenrand – für Abgeordnete des Brandenburger Landtags und des Berliner Abgeordnetenhauses. Sie wurden nicht gebraucht am Sonnabendnachmittag bei einer Veranstaltung der „Neuen Aktion“ (NA). Obwohl sich deren Vertreter zunächst über zahlreiche Zusagen gefreut hatten, letztlich kamen nur zwei Grünen-Politiker, um in Diedersdorf über einen Fragenkatalog der NA zum Flughafen BER und einen anderen Standort desselben zu diskutieren: Michael Fürst vom Grünen-Landesvorstand Brandenburg und sein Parteikollege Harald Moritz, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses. Auf Plakaten an der Bühne hieß es, der BER sei tot und der Standort Schönefeld falsch.

Polemisch formulierte Fragen

Die „Neue Aktion“ hatte an 283 Berliner und Brandenburger Abgeordnete einen Katalog mit 19 Fragen geschickt. Außer von der SPD kamen aus allen Parteien Antworten. Die Fragen waren polemisch formuliert und mit „Ja“, „Nein“ oder „Keine Meinung“ zu beantworten. Wer wollte, konnte seine Position auch begründen. Ein Beispiel aus dem Katalog: „Finden Sie es richtig, dass mit Planung und Inbetriebnahme des BER an diesem Standort für Hunderttausende Menschen, Kinder, das Grundgesetz Art. 2 ’Jeder hat das Recht auf körperliche Unversehrtheit‘ nicht gelten soll?“ Die beiden Grünen monierten, das Thema sei für eine Ja-Nein-Abfrage zu kompliziert. Und die 1996 getroffene Grundsatzentscheidung zu Schönefeld infrage zu stellen, sei abwegig.

Ferdi Breidbachs Kommentare wurden vorgelesen

Ferdi Breidbach, wichtigster Wortführer der NA, konnte an der Veranstaltung wegen eines Krankenhausaufenthaltes nicht teilnehmen, er hat die Fragebogenaktion aber ausgewertet. Seine Kommentare wurden von Mitstreiterin Heike Saase vorgelesen. Breidbach bezog sich unter anderem auf interne Vermerke vom Mai und Juni 1995, nach denen der brandenburgische Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) innerhalb von 48 Stunden einen Kurswechsel von Sperenberg auf Schönefeld vorgenommen habe, von „menschlich“ auf „unmenschlich“. Breidbach stellte die Frage in den Raum, ob das vielleicht mit Stolpes Vergangenheit zu tun haben könne, aber er wisse das nicht.

Grüne halten Standort Sperenberg für illusorisch

Sperenberg ist für die NA weiter erste Wahl. Sie fordert, den neuen Großflughafen privat zu finanzieren und zu betreiben. Das sei illusorisch, hielten die Grünen dagegen. Und bis ein neuer Standort fertig sei, werde es 15, 20 Jahre dauern.

Die Grünen sahen sich in der Veranstaltung in einer grotesken Situation: Sie hatten mit der Entscheidung pro Schönefeld wenig zu tun, weil andere Politiker aber nicht da waren, bekamen sie die ganze Prügel. Aber Applaus für ihr Kommen gab es auch. Nach mehr als zwei Stunden kam dann noch die Forderung auf, Tegel nicht zu schließen – angeregt durch einen AfD-Mann. Noch später wurden erste Überlegungen zur Nachnutzung des BER vorgestellt. Er böte viel Platz für den Wohnungsbau. Dazu wurden auch Berechnungen zur Finanzierung vorgestellt. Zuvor hatte die NA in einem Positionspapier bereits die Umwandlung des BER in ein berlin-brandenburgisches Messegelände in die Debatte geworfen. Detailliertere Konzepte sollen auf einer späteren Veranstaltung präsentiert werden, denn auch wenn das Publikum, wie es schien, nur aus NA-Anhängern bestand – nach drei Stunden hatte sich die Aufnahmebereitschaft erschöpft.

Von Stephan Laude

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