Eilige Autofahrer in Blankenfelde-Mahlow hatten bisher kaum zu befürchten, ins Visier von Geschwindigkeitskontrolleuren zu geraten. Eher sporadisch bauen Kreis und Polizei dort ihre Blitzer auf. In Zukunft könnte sich das ändern.
Wie Bürgermeister Ortwin Baier (SPD) bei der jüngsten Hauptausschuss-Sitzung mitteilte, gibt es in Blankenfelde-Mahlow und Großbeeren Überlegungen, das Blitzer-Fahrzeug der Stadt Ludwigsfelde auch in beiden Gemeinden aufzustellen. Darauf hätten sich die Bürgermeister der drei Kommunen verständigt. Gedacht ist zunächst an eine zweijährige Testphase, in der der Ludwigsfelder Blitzer in Blankenfelde-Mahlow im Einsatz ist. Für die Gemeinde wäre die Dienstleistung kostenlos, im Gegenzug fließen die Verwarn- und Bußgelder in die Ludwigsfelder Stadtkasse.
Standort dürfte nicht willkürlich festgelegt werden
Der Ausschuss unterstützte die Pläne grundsätzlich und gab dem Bürgermeister den Auftrag, weiter zu verhandeln. Bis es so weit ist, wird es noch dauern und müssten noch viele Fragen geklärt sein. „Geschwindigkeitskontrollen sind Aufgabe des Landkreises“, sagte Hauptamtsleiterin Katharina Schiller. Wenn Blankenfelde-Mahlow den Ludwigsfelder Blitzer „ausleihen“ möchte, muss der Kreis dazu seine Zustimmung geben.
Auch einen Standort dürfe die Gemeinde nicht willkürlich festlegen. Dieser müsse zuvor mit der Unfallkommission des Straßenverkehrsamtes Teltow-Fläming abgesprochen sein. So soll sichergestellt sein, dass vor allem an gefährlichen und sensiblen Stellen geblitzt wird und nicht der Vorwurf der Abzocke erhoben werden kann. „Im Vordergrund steht die Verkehrssicherheit“, sagte Bürgermeister Ortwin Baier.
Blitzer-Kauf schon einmal gescheitert
Dies sei auch im Sinne vieler Bürger, fand Andrea Hollstein (BB/FDP), die sich bei den Vorschlägen zum Bürgerhaushalt für mehr Verkehrskontrollen aussprechen. Daniel Freiherr von Lützow (AfD) regte einen eigenen Blitzer für Blankenfelde-Mahlow an. Ähnliche Überlegungen gab es schon einmal. 2005 hatte die Gemeindevertretung die Anschaffung abgelehnt. Ausgaben von 250 000 Euro für das Gerät und Personal zur Auswertung der Bilder hätten Einnahmen von 170 000 Euro gegenüber gestanden. Schon damals gab es die Idee, den Ludwigsfelder Blitzer mitzunutzen.
Die Stadt führt seit 1998 Geschwindigkeitskontrollen durch. Für das mobile Fahrzeug wurden in der Stadt mehr als 100 Messpunkte festgelegt. Kontrolliert wird in zwei Schichten – zwischen 6 und 22 Uhr. Oft wechselt der silberne Kombi mehrmals am Tag den Standwort. Wie viel Geld die Stadt einnimmt, konnte Heike Kiank, die stellvertretende Ordnugnsamtsleiterin, nicht sagen. Nur soviel: „Die Kollegen sind gut ausgelastet.“
Von Christian Zielke