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Ein Haushalt mit vielen Alarmsignalen

Sinkende Einnahmen in Blankenfelde-Mahlow Ein Haushalt mit vielen Alarmsignalen

Der Haushalt von Blankenfelde-Mahlow hat in den kommenden Jahren mit einigen Schwierigkeiten zu kämpfen: Die Gewerbesteuereinnahmen sinken, die Personalkosten werden steigen. Noch reichen allerdings die Rücklagen.

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Das Rathaus von Blankenfelde-Mahlow

Quelle: Christian Zielke

Blankenfelde-Mahlow. Was Blankenfelde-Mahlow auf dem Konto hat, steht in vielen anderen Gemeinden im Haushalt unter Schulden. Über 70 Millionen Euro an liquiden Mitteln konnte die Gemeinde Anfang des Jahres verfügen. Bis Ende 2019 werden nur noch 15 Millionen Euro davon übrig sein. Trübe Aussichten für die reichste Gemeinde in Teltow-Fläming.

Ihren letzten Haushalt als Kämmerin musste Jutta Sachtleben auf der Gemeindevertretersitzung am Donnerstag mit mahnenden Worten einbringen. Die Entwicklung der kommenden Jahre sei „ein Alarmzeichen“, sagte sie. Größtes Sorgenkind sind die sinkenden Steuereinnahmen. Vor allem der Gewerbesteueranteil, der 2013 noch bei 25 Millionen Euro lag, halbiert sich im kommenden Jahr – eine Besserung in den Folgejahren ist nicht in Sicht. Gleichzeitig katapultieren die Tarifabschlüsse vor allem bei den Kindergartenerziehern die Personalkosten in die Höhe – um zwei Millionen Euro. Hier reißt die Gemeinde erstmals ihre vor zwei Jahren selbst gesetzte Kennzahl, dass die Personalaufwendungen maximal 35 Prozent der gesamten Aufwendungen nicht überschreiten sollen.

Dennoch leistet sich die Gemeinde freiwillige Leistungen in Höhe von 3,4 Millionen Euro, allein 1,2 Millionen Euro fließen in die Kultur. Und auch in die Infrastruktur will man weiter kräftig investieren. Allein für den Straßenbau sind in den kommenden vier Jahren weitere 18 Millionen Euro geplant. Ein beträchtlicher Teil davon entfällt auf die geplanten Tunnel für die Dresdner Bahn, bei dennen die Kommune laut Gesetz ein Drittel der Kosten selbst übernehmen muss. Noch gar nicht im Haushalt berücksichtigt sind die Kosten für das Rathaus, das mit mindestens zehn Millionen Euro veranschlagt ist sowie die geplante Klimahülle für die Kita Tabaluga (vier Millionen Euro), das Schwimmbad und die Feuerwehr Glasow.

Anke Scholz (Linke), die Finanzausschussvorsitzende, versuchte sich in Optimismus. „Wir sollten nicht schwarzmalen, sondern gemeinsam über Lösungen nachdenken“, sagte sie. In einer langen Sitzung des Finanzausschusses habe man sich verständigt, sich künftig mehr der Wirtschaft zu widmen, damit die Gewerbesteuern wieder steigen. Sie bat die Fraktionen, die Zahlen wirken zu lassen und Ideen zu entwickeln. Jutta Sachtleben gab sich zuversichtlich, dass die Zahlen noch nicht endgültig sind. Schon in den Jahren 2010, 2011 und 2013 war man von einem Defizit ausgegangen und konnte das Haushaltsjahr dank höherer Gewerbesteuereinnahmen mit einem Plus abschließen.

Von Christian Zielke

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