Volltextsuche über das Angebot:

3 ° / -3 ° wolkig

Navigation:
Ein politisches Lehrjahr

Helmuth Barthel (SPD) zieht Bilanz Ein politisches Lehrjahr

Seit einem Jahr ist der Großbeerener Helmuth Barthel jetzt Landtagsabgeordneter. Dieses erste Jahr sei ein Lehrjahr gewesen, sagt der erfahrene Kommunalpolitiker. Im Landtag laufen die Dinge doch ein bisschen anders als in einem Gemeindeparlament.

Voriger Artikel
Luckenwalde sucht den Weihnachtsbaum
Nächster Artikel
Fortschritt trotz Hitze

Helmuth Barthel

Quelle: privat

Ludwigsfelde. Nach einem Jahr im Brandenburger Landtag sagt der Großbeerener Helmut Barthel (62) über seine Landtagsarbeit: „Das war ein Lehrjahr. Jetzt weiß ich, wie das System funktioniert.“ Und das sei völlig anders, als er es aus seiner Arbeit als Kommunalpolitiker im Gemeinderat Großbeeren und im Kreistag kenne. „Da unterscheiden sich Politikniveau und -stil deutlich“, sagt Barthel.

Kommunal werde vieles über Parteigrenzen hinweg entschieden, aber Politik auf Landesebene sei „vom Farbenstil geprägt“. Da komme es sehr auf das Gespür an, mit wem sinnvolle Vorschläge wann am besten durchzubekommen seien, so der Großbeerener. Und mit Kritik an „den Freunden von der CDU“ meint Barthel, es wären oft schnellere Entscheidungen oder Diskussionen möglich, wenn nicht aus Frontalopposition viel zu lange über ein Arbeitszimmer von Platzeck oder späteren Unterrichtsbeginn diskutiert würde. Für äußerst konstruktiv hält Barthel die Arbeit in der Fraktion und in der vierköpfigen Arbeitsgruppe Wirtschaft und Finanzen, der er angehört. „Wir sind drei Neulinge aus verschiedenen Berufen und haben einen Genossen, der weiß wie Mehrheiten organisiert werden“.

Inzwischen ist Barthel auch Illusionen los. „Ich hatte zum Beispiel geglaubt, die angekündigte eine Milliarde Euro für Flüchtlingshilfe vom Bund könnte in zwei Monaten bei den Gemeinden sein, also dort, wo sie so dringend gebraucht wird“, sagt er, doch leider dauere das sechs Monate. „Heute weiß ich: Dazu ist eine Änderung des Finanzausgleichsgesetzes nötig, bei dem die Anhörungsrechte von Kommunen und Kreisen zu berücksichtigen sind, Ausschüsse müssen darüber diskutieren und dann erst kann das Parlament entscheiden.“ Barthels Erkenntnis nach solchen Erfahrungen: „Ein demokratischer Staat ist ein wunderbares Instrument, braucht aber Zeit.“

Zu seinen ersten Erfolgen rechnet er die Einführung der Meistergründungsprämie in Brandenburg. „Und dass wir ein anderes Agieren des Landes in Bezug auf Chancen und Risiken beim Flughafen erreicht haben – jetzt gibt es monatlich öffentliche Berichte zur Umsetzung des Schallschutzes“. Zu den dringendsten anstehenden Aufgaben zählen für ihn, Investitionen in die Zukunft, „nicht nur in Bildung und Chancengleichheit für Kinder, sondern auch in Wissenschaft und Forschung“. Außerdem kämpfe er dafür, dass die Osdorfer Straße von Heinersdorf nach Berlin als Pendlerstrecke Landesstraße wird.

Sommertour : Helmut Barthel geht vom 24. bis 28. August per Fahrrad auf Sommertour durch die Wahlkreise 23 und 25. Die Stationen: 24. August: Großbeeren, Mahlow, Blankenfelde; 25. August: Ludwigsfelde, Siethen, Ahrensdorf; 26. August: Luckenwalde, Jänickendorf, Ruhlsdorf, Woltersdorf; 27. August: Stülpe; 28. August: Trebbin, Klein Schulzendorf, Thyrow.

Von Jutta Abromeit

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Teltow-Fläming
57811e88-cc1d-11e5-9fb5-3858ea6ed044
Babys aus Oberhavel (6)

Babys aus Oberhavel, Januar/Februar 2016

Die olympischen Spiele werden künftig nicht mehr bei ARD und ZDF übertragen - eine gute Entscheidung?

MAZab: Termine

Was geht ab? Jede Menge Events in Potsdam und im Land Brandenburg

Kinoprogramm

Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg