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Teltow-Fläming Elternbeiträge für Kinderbetreuung sollen steigen
Lokales Teltow-Fläming Elternbeiträge für Kinderbetreuung sollen steigen
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13:02 23.06.2016
Die Elternbeiträge für die Betreuung für Kinder in Kita und Hort sollen steigen.   Quelle: dpa
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Jüterbog

 Der Entwurf für eine neue Elternbeitragssatzung für Kita- und Hortplätze in Jüterbog ist am Dienstag im Sozialausschuss vorgestellt worden. Grundsätzlich sollen die Beiträge für die Kinderbetreuung steigen, allerdings verspricht die Neudefinition des Elterneinkommens auch Entlastung. So zählen Kindergeld und Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch VI wie Erwerbsminderungs- und Hinterbliebenenrenten nicht mehr zum Einkommen. Statt einer Pauschale sollen künftig auch nachgewiesene erhöhte Werbungskosten, wie sie durch lange Arbeitswege entstehen, angerechnet werden. Damit sinkt das für den Elternbeitrag angerechnete Einkommen deutlich um mehrere tausend Euro.

Hintergrund

Die Stadt Jüterbog übernimmt künftig die Abrechnung der Essensversorgung in den Kitas und berechnet nur noch eine Pauschale für das Essen.

Die Höhe dieser Tagespauschale steht noch nicht fest, weil voraussichtlich noch vor den Sommerferien ein Gericht in dieser Frage landesweit Klarheit schaffen soll.

 
Die Jüterboger Verwaltung kalkuliert mit 2 Euro Kosten pro Tag für die Eltern. Damit sollen Frühstück, Mittag, Vesper und ein Getränk abgegolten sein.

Bei längerer Krankheit von mindestens vier Wochen eines Kindes sollen Eltern von der Pauschale befreit werden. Kürzere Abwesenheiten sind bereits in die Pauschale einberechnet.

Für Menschen mit einem Kind und einer Betreuung bis zu sechs Stunden am Tag ergibt sich laut Entwurf ein monatlicher Mindestbeitrag von 20 Euro in der Krippe und 18 Euro im Kindergarten. Diese Sätze sind um 3,5 und 5 Euro angehoben worden. Die monatlichen Höchstbeträge wurden ebenfalls nach oben angepasst. Derzeit liegt bei einem Kind bei gleichem Betreuungsumfang die Beitragsgrenze in der Krippe bei 244 Euro und im Kindergarten bei 188 Euro im Monat. Diese Höchstbeträge steigen auf 319  Euro und 246  Euro. Sie werden künftig nicht schon ab einem Jahreshaushaltseinkommen von 45 000 Euro fällig, denn die neue Beitragstabelle ist feiner gestaffelt und reicht bis zu einem Einkommen von 60 000 Euro.

Kita-Elternbeitragstabelle 2017_Entwurf.pdf (577,9 kB)

Tatsächliche Kosten sind Grundlage

Die Grundlage der Tabelle ist eine detaillierte Kalkulation der tatsächlichen Kosten, die für jeden der 602 prognostizierten Kita- und Hortplätze auf die Stadt zukommen. Für Personal, Betriebskosten, Gebäude und Verpflegung sind etwa 3,6 Millionen Euro jährlich nötig. Pro Monat kostet ein Kita- oder Hortplatz in Jüterbog damit faktisch 500 Euro. Durch Zuschüsse für das pädagogische Personal muss die Stadt selbst durchschnittlich nur noch 209 Euro für jeden Platz aufwenden und gibt wiederum einen Teil dieser Kosten an die Eltern weiter. Wie hoch die Einnahmen aus den Elternbeiträgen nach alter und neuer Tabelle im Vergleich sind, konnte die Verwaltung auf Nachfrage im Ausschuss nicht sagen. Die Kämmerei wird diese Zahlen allerdings nachliefern.

Regelung für Feuerwehrmitglieder

Eine Anregung von Eltern, die noch vermisst wurde, sich laut Verwaltung aber im nächsten Entwurf der Satzung wiederfinden könnte, betrifft aktive Feuerwehrmitglieder. Der Vorschlag: Wer sich in der Einsatzabteilung der Feuerwehren engagiert, soll Nachlässe bei den Beiträgen erhalten. In den Kitaausschüssen und in den nächsten Sitzungen des Sozialausschusses soll die Tabelle und auch der kürzlich veröffentlichte Entwurf der Kita-Satzung mit weiteren neuen Regelungen diskutiert werden. Spätestens im November müssen die Stadtverordneten die Satzung beschließen, damit sie zum 1.  Januar 2017 in Kraft treten kann.

Von Peter Degener

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