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Teltow-Fläming Erster Doppel-Etat und große Pläne
Lokales Teltow-Fläming Erster Doppel-Etat und große Pläne
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00:27 26.03.2018
Das Rathaus in Zossen. Quelle: Frank Pechhold
Zossen

Erstmals hat die Stadt Zossen einen Doppelhaushalt: Für 2018 und 2019 beschlossen die Stadtverordneten am Mittwoch mehrheitlich ein Gesamtvolumen von 105 Millionen Euro. 20 Abgeordnete votierten mit Ja, sieben enthielten sich bei einer Gegenstimme.

Dieser erste Doppeletat war eine Entscheidung vor dem Hintergrund des an Wahlen reichen Jahres 2019: Finden an einem Sonntag im Mai Europa- und Kreistagswahlen sowie in Zossen Wahlen für Stadtverordnetenversammlung, zehn Ortsbeiräte und das Bürgermeisteramt statt, bliebe wenig Raum für sinnvolle Haushaltsdebatten, hatte Kämmerin Andrea Hollstein argumentiert.

In dem 243 Seiten starken Zahlenwerk finden sich neben dem Haushalts- und dem Stellenplan auch die wichtigsten Investitionen für die Stadt Zossen und ihre zehn Ortsteile in den kommenden zwei Jahren. Neben 2017 begonnenen Baumaßnahmen wie der Kita Schöneiche oder dem Nottehafen sowie den Grundschul-Außenanlagen in Zossen geht es um die 800 000 Euro Eigenanteil für die Feuerwehr Wünsdorf oder die 620 000 Euro für die Zossener Innenstadt-Sanierung.

Der größte Brocken: Sportanlage Burgberg Wünsdorf

475 000 Euro sind für Springbrunnen und Rosengarten im Stadtpark Zossen geplant. Der mit 3,71 Millionen Euro größte finanzielle Brocken ist die Außensportanlage auf dem Burgberg Wünsdorf. Die Personalkosten für 2018 sind mit 14,6 , die für 2019 mit 14,8 Millionen Euro veranschlagt. Die Zuschüsse für Vereine, Heimatpflege und Senioren werden in allen Ortsteilen auf Vorschlag von Bürgermeistserin Michaela Schreiber (Plan B) angehoben.

Bei all dem bleibt der Stadt nicht viel Gestaltungsspielraum, sie muss ihre Rücklagen bis auf deutlich unter 100 000 Euro abschmelzen. Genau das kritisiert Linken-Fraktionschef Carsten Preuß grundsätzlich, für ihn steht dieser Doppeletat deshalb auf wackligen Füßen.

In einer Pressemitteilung erklärt er: „Es ist fraglich, ob die geplanten Projekte tatsächlich finanzierbar sind. Denn die gesamten Mittel müssen der Rücklage entnommen werden.“ Inhaltlich ärgern ihn zwei in die Haushaltsdebatte eingebrachte, aber abgelehnte Änderungsanträge der Linken-Fraktion. Damit gibt es keine weitere Stelle zur Bearbeitung von Kita- und Hortanträgen und kein Zossener Geld zur Mitfinanzierung der Buslinie 618.

200 000 Euro Beteiligung für Ersatz-Buslinie abgelehnt

Den „Beamten-Shuttle“ zwischen Potsdam und Wünsdorf/Waldstadt hatte das Land wie mehrfach berichtet zum jüngsten Fahrplanwechsel eingestellt. Zwischen Potsdam und Ludwigsfelde verkehrt seither als Ersatz der erste Plusbus im Kreis; Zossen und Wünsdorf an den Verkehrsachsen B 96 und Dresdener Bahn sind damit beim Busverkehr von der Landeshauptstadt deutlich abgehängt.

„Mit unseren Anträgen sollte die Verwaltung ermächtigt werden, über eine gesplittete Finanzierung zu verhandeln“, erklärt Preuß. Der Antrag sah vor, für eine Ersatzlösung 200 000 Euro einzuplanen; das wäre etwa die Hälfte der jährlichen Kosten für eine Weiterführung des Plus-Busses zwischen Ludwigsfelde und Waldstadt.

Von Jutta Abromeit

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