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Erzieher-Gehälter als unkalkulierbare Größe

Finanzlage der Gemeinde Niedergörsdorf Erzieher-Gehälter als unkalkulierbare Größe

Kämmerin Martina Schlanke hat den Halbjahresbericht zur Haushaltslage der Gemeinde Niedergörsdorf vorgelegt. Die Kassenlage ist komfortabel und die Gewerbesteuer entwickelt sich positiv. Allerdings stellen die noch nicht beendeten Tarifverhandlungen für Erzieher eine unbekannte Kostengröße dar.

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Die Gemeinde Niedergörsdorf ist liquide.

Quelle: dpa

Altes Lager. Nachdem bereits im Januar der Haushalt 2015 sowie das Haushaltssicherungskonzept genehmigt worden war, konnte die Gemeinde Niedergörsdorf „normal“ in das Haushaltsjahr starten, wie es Kämmerin Martina Schlanke am Mittwoch in der Gemeindevertretersitzung im „Haus“ Altes Lager formulierte.

Ihr Bericht über die Finanzsituation, der vorschriftsmäßig nunmehr einmal jährlich vorgelegt werden soll, stützte sich auf die Halbjahreszahlen. Weil die aber zum Teil schon überholt sind, gab die Kämmerin dazu einen aktuellen Überblick. „Die Liquidität ist das ganze Jahr hindurch gesichert“, sagte sie eingangs. Ende Juni waren gut 200 000 Euro verfügbar, aktuell sind es weit über 500 000 Euro. Diese Summe wäre allerdings kleiner, wenn die Investitionsmaßnahmen wie geplant begonnen hätten. Doch es fehlen die entsprechenden Zuweisungen. Die Eigenanteile wären jedenfalls gesichert.

Außerdem haben sich Quartalszahlungen des Landes, hauptsächlich Einkommenssteueranteile, Familienleistungsausgleich und Umsatzsteueranteile, verschoben, so dass am Ende des ersten Halbjahres erst ein Drittel der geplanten Einnahmen verbucht werden konnten. „Mittlerweile ist das aufgeholt“, sagte Martina Schlanke.

Noch nicht genau vorhersehbar sei die Entwicklung der Gewerbesteuer. „Wir haben nach wie vor sehr erfreuliche Bescheide erteilt“, sagte sie, schränkte aber ein, dass auch Rückzahlungen möglich sind. 970 000 Euro stehen im Haushaltsplan. Ob diese Summe tatsächlich am Jahresende unter dem Strich steht, oder am Ende 100 000 Euro fehlen, sei nicht einschätzbar. Als Grund für die Unsicherheit nannte sie Veränderungen bei Firmenstrukturen, unter anderem bei „großen Unternehmen, die mit Energieerzeugung zu tun haben“.

Alle anderen Erträge liegen „im Limit“, so die Kämmerin. Das betrifft auch die Personalaufwendungen. Hier rechnet die Gemeinde Niedergörsdorf wie alle anderen Kommunen mit einer unbekannten Größe: Die Tarifverhandlungen für Erzieher sind noch nicht beendet. Denkbar sind rückwirkende Zahlungen, die sich natürlich auf den Haushalt auswirken würden.

Den relativ allgemeinen Überblick wird es künftig differenzierter geben, darüber werden sich Kämmerin und Gemeindevertreter Wolfgang Loof (Mehr Initiative) noch verständigen. Nächste Woche wird der Jahresabschluss 2014 fertig. Anhand der aktuellen Zahlen soll dann bald der Haushalt 2016 beraten und beschlossen werden.

Von Martina Burghardt

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