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Gegen TTIP, Ceta und Tisa

Campact-Aktivisten im SPD-Büro Gegen TTIP, Ceta und Tisa

14 Campact-Aktivisten überreichten am Montag der SPD im Kreis Teltow-Fläming einen offenen Brief, der sich an die Delegierten für den Bundesparteitag am Donnerstag richtet. Darin werden die Delegierten aufgerufen, gegen die internationalen Abkommen TTIP, Ceta und Tisa zu stimmen – und damit gegen Parteichef Siegmar Gabriel.

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Julian Frohloff (3.v.l.) nahm den Brief entgegen.

Quelle: Hartmut F. Reck

Luckenwalde. Am Donnerstag beginnt der Bundesparteitag der SPD in Berlin. Kurz davor suchen Gegner der Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP), mit Kanada (Ceta) und des internationalen Dienstleistungshandelsabkommens (Tisa) etwa 300 Geschäftsstellen der SPD in ganz Deutschland auf – am Montagmittag waren sie auch in Luckenwalde.

Dort wollten die Aktivisten, die sich über das parteiunabhängige Internetportal Campact zusammengefunden haben, dass die Parteitagsdelegierten der Sozialdemokraten gegen diese Abkommen stimmen – auch wenn sie damit ihrem Parteivorsitzenden, Wirtschaftsminister Siegmar Gabriel, widersprechen würden.

Mit ihrer Aktion wollen sie die TTIP-kritischen Kräfte in der SPD stärken, damit die „rote Linie“, die von der SPD bereits vorher zu diesem Thema gezogen wurde, nicht überschritten wird.

Leider trafen am Montagvormittag die 14 Campact-Aktivisten im Luckenwalder Parteibüro, das für die SPD-Unterbezirke Teltow-Fläming und Potsdam-Mittelmark zuständig ist, allein den hauptamtlichen Geschäftsführer Julian Frohloff an. Die Parteitagsdelegierten konnten zu dieser Tageszeit aus beruflichen Gründen nicht erscheinen. Frohloff versprach aber, den offenen Brief an sie weiterzuleiten. Er verwies auf einen Antrag aus Potsdam-Mittelmark an den Bundesparteitag, der strenge Bedingungen für die Zustimmung zu den Freihandelsabkommen fordert. Außerdem empfahl er den Besuchern, doch aktiv in der SPD zu werden, um am innerparteilichen Meinungsbildungsprozess teilzuhaben.

Von Hartmut F. Reck

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