Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Teltow-Fläming Geldsegen für den Landkreis
Lokales Teltow-Fläming Geldsegen für den Landkreis
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:18 12.02.2017
Das Kreishaus in Luckenwalde. Quelle: Kreisverwaltung TF
Anzeige
Luckenwalde

Mitten in die Haushaltsplanungen auf Kreis- und Gemeindeebenen ergossen sich Ende Januar wie der Inhalt eines Füllhorns die konkreten Festsetzungsbescheide über die Höhe der Schlüsselzuweisungen. Denn diese lagen deutlich höher als die groben Orientierungsdaten vom Herbst. Aber besser so als umgekehrt.

Der Landkreis selbst bekommt nun gut anderthalb Millionen Euro mehr an Schlüsselzuweisungen. Und weil seine Gemeinden sich ebenfalls über höhere Zuweisungen vom Land freuen können, müssten sie davon dem Kreis weitere 1 077 897 Euro an Kreisumlage abführen. Doch darauf verzichtet der Landkreis nun großzügig (die MAZ berichtete) und gibt den Kommunen noch 970 040 Euro aus seinem Mehrertrag aus den Schlüsselzuweisungen dazu, was insgesamt einer Senkung der Kreisumlage von bisher 47 auf 46 Prozent entspricht.

Eine gute halbe Million Euro für zusätzliche Ausgaben

In absoluten Zahlen unterstützen die Gemeinden den Landkreis dann immer noch mit insgesamt 94 205 300 Euro. Aber angesichts des Geldsegens aus Potsdam sei es „nur fair und billig“, so Kreiskämmerer Johannes Ferdinand im Haushalts- und Finanzausschuss, die Senkung der Kreisumlage um einen Prozentpunkt nicht erst 2018 umzusetzen. Damit dürfte sich der Lieblingskämmerer des Kreistags auch zum Bürgermeisterliebling gemacht haben. Leisten kann er sich diesen Liebesbeweis durchaus. Trotz seiner Freigiebigkeit bleiben dem Kreis noch 546 020 Euro unerwarteter Mehreinnahmen aus Schlüsselzuweisungen.

Nichtsdestotrotz stehen der Kreisverwaltung auch deutliche Mehrausgaben ins Haus. So müssen zusätzlich 5,5 Vollzeitstellen für die durch Gesetzesänderung absehbare Bearbeitung von etwa 1800 Anträgen auf Unterhaltsvorschuss auch für Kinder vom 12. bis zum 18. Lebensjahr eingerichtet werden. Diese Personalkosten werden aber vom Land ersetzt. Dagegen müssen aus eigener Tasche andere zusätzliche Stellen bezahlt werden: ein Sachbearbeiter für steuerrelevante Angelegenheiten, ein juristischer Sachbearbeiter für die zentrale Vergabestelle sowie ein Leiter für das Amt für zentrale Steuerung, Organisation und Personal.

Haushaltsüberschuss: 2,5 Millionen Euro

Hinzu kommen ein notwendiger Eigenanteil für die Breitbandförderung (500 000 Euro), die Anschubfinanzierung für den Plus-Bus (225 000 Euro), ein Zuschuss für die Wirtschaftsfördergesellschaft (100 000 Euro), die Beratung bei der Anpassung ans neue Umsatzsteuergesetz (30 000 Euro) und zusätzliche Personalkostenzuschüsse für Kita-Erzieher (540 000 Euro).

Doch das scheint alles im Plan zu liegen. So weist der aktuelle Ergebnishaushalt 266 922 000 Euro an Erträgen und nur 264 393 000 Euro an Aufwendungen auf. Das bedeutet einen Überschuss von gut 2,5 Millionen gegenüber dem Haushaltsplanentwurf in Höhe von „nur“ 2,1 Millionen Euro.

Von Hartmut F. Reck

Die Stadtverwaltung von Ludwigsfelde leidet unter einer schwierigen Personalsituation. Das wurde in der Haushaltsdiskussion in der Stadtverordnetenversammlung deutlich. Eine Zusatzplanung im Rahmen der Sanierung der Theodor-Fontane-Grundschule kann nur mit großer Mühe umgesetzt werden.

12.02.2017

Der Garnisongeschichtsverein Sankt Barbara aus Altes Lager hat ein dringendes Problem. Mitten in der Aufarbeitung der militärischen Sammlung starb der bisherige Archivar. Die teils historischen Bestände sind nur teilweise erfasst und lagern größtenteils in einer kaltfeuchten Halle. Nun sucht der Verein jemanden, der als Bibliothekar aushilft.

12.02.2017

Die Stadtverordnetenversammlung von Ludwigsfelde hat Baurecht für die mögliche Errichtung eines Gasturbinenprüfstands von Siemens im Preußenpark geschaffen. Ob dieser wirklich dort gebaut wird, ist aber noch nicht klar.

12.02.2017
Anzeige