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Teltow-Fläming Gemeinde will sich Amt Dahme anschließen
Lokales Teltow-Fläming Gemeinde will sich Amt Dahme anschließen
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06:05 10.11.2016
Der Campus der Generationen – der Umbau der Grunschule Werbig – ist das größte Bauprojekt der Gemeinde. Quelle: Peter Degener
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Werbig

Die Gemeinde Niederer Fläming will Verhandlungen mit dem Amt Dahme führen, um Teil des Amts zu werden. Diesen Beschluss haben die Gemeindevertreter am Montag getroffen. Damit ist Niederer Fläming Vorreiter unter den kleinen Gemeinden und Städten im Landkreis Teltow-Fläming, um seine Eigenständigkeit als Gemeinde bei der Verwaltungsstrukturreform 2019 zu bewahren.

Gemeinde kann im Amt erhalten bleiben

Nachdem seit Mai mit allen Nachbarkommunen Gespräche geführt worden sind, hat Bürgermeister David Kaluza (parteilos) den Gemeindevertretern nun den Anschluss an das Amt empfohlen. Bei einem Beitritt würde die Gemeinde keine eigene Verwaltung mehr haben und von einem ehrenamtlichen Bürgermeister geführt werden, aber politisch eigenständig bleiben. Im Amtsausschuss von Dahme wäre man durch die relativ hohe Einwohnerzahl ähnlich stark vertreten, wie die Stadt Dahme. Zudem würde die Gemeinde nach einer Berechnung der Verwaltung sogar mehr Geld zur Verfügung haben als bisher, weil die Personalkosten der Verwaltung dann beim Amt lägen.

Nur eine Gegenstimme

Uwe Gottwald stimmte als einziger Gemeindevertreter gegen die Vorlage. „Wir sollten uns nicht in diese eine Richtung festlegen. Ich sehe die Gefahr, das aus den Ämtern Amtsgemeinden werden“, sagte Gottwald. Das von der Landesregierung geplante Amtsgemeindemodell könnte langfristig die bisherigen Ämter ablösen. Die gesetzlichen Details sind noch nicht bekannt, vermutlich sollen aber Amtsdirektoren und Mitglieder des Amtsausschusses dann direkt von den Bürgern gewählt werden.

„Dann werden nur noch die Parteien Politik machen“, sagte Gottwald. Parteilose Kandidaten, die etwa in Niederer Fläming die gesamte Gemeindevertretung stellen, hätten aber in einer 450 Quadratkilometer großen Amtsgemeinde keine Chance auf einen finanzierbaren Wahlkampf gegen etablierte Parteien, gab Gottwald zu bedenken. Dieser Kritik stimmt auch Kaluza zu, doch der Bürgermeister geht davon aus, dass die bestehenden Ämter nicht in Amtsgemeinden umgewandelt werden.

Neuplanungen für Campus-Projekt

Was den geplanten Umzug der Verwaltung an den Campus der Generationen in Werbig angehe, beruhigte Kaluza. Nach Fertigstellung der Schule in Winter war von vornherein ein Jahr Pause eingeplant, bevor der Altbau umgebaut wird. „Wir müssen zwar neu planen, aber dann werden wir auch wissen, wie es weitergeht“, sagte der Bürgermeister. Es habe auch bereits Signale aus dem Amt gegeben, dass bei einem Beitritt eine Außenstelle der Verwaltung am Campus entsteht.

Verwaltungsstrukturreform 2019

Während die Gebietsreform der Landkreise viel in der Öffentlichkeit diskutiert wird, sind die Pläne für die kommunale Ebene weniger bekannt.

Auch dabei kommt es zu einer Gebiets- und Funktionalreform, deren Ziel es ist, einwohnerschwache Gemeinden durch Zusammenschlüsse soweit zu vergrößern, dass sich eine eigene Verwaltung rechnet.

Kleine Kommunen im ländlichen Raum müssen mindestens 8000 Einwohner haben (Prognose 2030), wenn sie eine eigene Verwaltung behalten wollen. Niederer Fläming hat aber weniger als 3500 Einwohner.

Auch das Leitbild für die Gemeinde sei weiterhin sinnvoll. „Wir wollen Niederer Fläming nicht auflösen, sondern bleiben im Amt als Gemeinde bestehen. Das Leitbild soll die Grundlage unserer Weiterentwicklung sein“, sagte Kaluza. Die Gemeindevertreter forderten die anwesenden Ortsvorsteher deshalb auf, sich für die „Ideenschmiede“ am 15. November stark zu machen. Dies werde ein wichtiger Tag für die Gemeinde, es sollten so viele Bürger wie möglich zu dem Termin ab 19 Uhr in die Werbiger Mensa kommen, um sich einzubringen.

Von Peter Degener

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