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Teltow-Fläming Gesplittete Gebühren beim KMS
Lokales Teltow-Fläming Gesplittete Gebühren beim KMS
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19:14 28.09.2016
Quelle: MAZ
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Wünsdorf


Mindestens 17, höchstens 19 Millionen Euro muss der Wasserzweckverband KMS an sogenannte Altanschließer in Rangsdorf, Blankenfelde-Mahlow, Zossen, Am Mellensee und Mittenwalde zurück zahlen, die gegen ihre Beitragsbescheide Widerspruch eingelegt haben. Im Gegenzug wird der KMS voraussichtlich ab 2017 gesplittete Gebühren erheben und somit Altanschließer und viele Mieter stärker als alle anderen Grundstückseigentümer zur Kasse bitten. „Da stehen wir vor einer enormen Klagewelle“, sagte KMS-Vorsteherin Heike Nicolaus Dienstag in der Verbandsversammlung.

Erstmals saß die neue Mittenwalder Bürgermeisterin Maja Buße (CDU) in Wünsdorf mit am Tisch. Gleich zu Beginn gab es eine Schrecksekunde. Wie von Geisterhand fiel eine Leuchte aus der abgehängten Deckenplatte ihr vor die Füße. Außer ihr geriet darüber aber niemand aus der Fassung.

Mindestens 17 Millionen Euro Rückzahlungen

In ihrem Bericht informierte Verbandsvorsteherin Nicolaus darüber, dass man seit April 611 Widerspruchsbescheide von 7949 Altanschließern bearbeitet und 210 damit im Zusammenhang stehende Gerichtsverfahren beendet habe. Rund 1,5 Millionen Euro seien an private Grundstückseigentümer ausgezahlt worden. „Nach den neuesten Informationen aus dem Innenministerium erhalten kommunale Einrichtungen und Unternehmen wie beispielsweise die Zossener Wohnungsbaugesellschaft keine Altanschließerbeiträge zurück“, sagte Nicolaus Mittwoch der MAZ. Deshalb müsse man möglicherweise „nur“ 17 statt 19 Millionen Euro zurück zahlen.

Frank Broshog (parteilos), Bürgermeister der Gemeinde Am Mellensee, fragte, welche Folgen die Ankündigung von Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) – den Verbänden für die Rückzahlung von Altanschließerbeiträgen zinslose Kredite zu gewähren – auf den KMS habe. „Darüber wollen wir nicht philosophieren, sondern erst die entsprechenden Richtlinien abwarten“, so Hartmut Rex, Vorsitzender der Verbandsversammlung.

Verband prüft gesplittete Gebühren

„Es wird wahrscheinlich gesplittete Gebühren geben“, kündigte Heike Nicolaus an. Möglicherweise bezahle ab Januar 2017 der eine Grundstückseigentümer mehr als sein Nachbar. Um die Gebühren zu berechnen, werde das Verbandsgebiet zurzeit in Altanschließer-Beitragszahler und -Nichtbeitragszahler unterteilt. Deshalb werden etwa 15 000-Trinkwasser-Verbrauchsstellen und 11 500 Schmutzwasser-Verbraucherhaushalte dahin gehend überprüft. „Das ist ein Wahnsinnsaufwand“, so Nicolaus. Für November kündigte sie eine Informationsveranstaltung zu den gesplitteten Gebühren im Bürgerhaus Wünsdorf an.

Abschließend verständigten sich die Mitglieder der Verbandsversammlung darauf, dass sich der KMS in Sachen Altanschließer noch einmal mit einem Schreiben an die Landesregierung wendet. Gleichlautende Schreiben sollen den Gemeindevertretern beziehungsweise Stadtverordneten der KMS-Mitgliedskommunen zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

Von Frank Pechhold

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