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Grünes Licht für Kreis-Jahresabschluss 2012

Debatte über SWFG-Abwertung Grünes Licht für Kreis-Jahresabschluss 2012

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Kreisstag, dem Jahresabschluss 2012 und der Abwertung der SWFG zuzustimmen. Dafür legte die Verwaltung den Abgeordneten nun auch nachvollziehbarere Begründungen vor. Der Finanzausschuss und der Wirtschaftsausschuss hatten diese eingefordert.

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Das letzte Wort hat der Kreistag von Teltow-Fläming. Hier bei seiner Sitzung im Dezember 2015 und der Verabschiedung des langjährigen Beigeordneten Holger Lademann (FDP).

Quelle: Hartmut F. Reck

Luckenwalde. Der Jahresabschluss 2012 und die darin vorgenommene Abwertung der kreiseigenen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft (SWFG) war am Dienstagabend Beratungsgegenstand des Rechnungsprüfungsausschusses des Kreistags. Im Gegensatz zum Haushalts- und Finanzausschuss, der die Beschlussvorlage der Kreisverwaltung knapp abgelehnt hatte (die MAZ berichtete), stimmte nun der im engeren Sinne zuständige Rechnungsprüfungsausschuss mit vier Ja- zu zwei Nein-Stimmen bei einer Enthaltung zu.

Stimmungswandel dank besserer Information

Der Grund für den Stimmungswandel unter den Kreistagsabgeordneten liegt vor allem in einem Informationspapier, welches das Rechnungsprüfungsamt vorlegte. Zuvor hatte der Wirtschaftsausschuss die mündlichen Begründungen des Amtes für nicht nachvollziehbar erklärt. Schließlich wurde die SWFG noch zum Stichtag 31. Dezember 2008 mit 3,9 Millionen Euro bewertet, dann aber zum 1. Januar 2009 sollte es nur noch ein Euro sein. Wie es bilanztechnisch dazu kommt, versuchte man nun mit gesetzlichen Sonder- und Ausnahmeregelungen sowie neuen Berechnungsmethoden zu erläutern sowie mit der letztmaligen Gelegenheit einer Bewertungskorrektur mit dem Jahresabschluss 2012. Im Übrigen habe man eine solche Korrektur bereits während der Prüfung des Jahresabschlusses 2011 empfohlen, betonte Amtsleiterin Eveline Ritschel. Das alles habe aber keine Auswirkungen auf die SWFG, die ihre eigene Bilanz aufstelle.

Ungewisse Zukunft der SWFG

„Zur Bewertung gehört auch die Entwicklungsprognose“, ergänzte Landrätin Kornelia Wehlan (Linke). Sie könne jetzt aber nicht schon sagen, wohin es mit der Gesellschaft einmal gehen soll.

Von „dürftig“ bis „nachvollziehbar“

Für Christian Grüneberg (SPD) waren die Erläuterungen dennoch „zu dürftig“, wohingegen Jürgen Akuloff (Linke) die Vorbehalte ausgeräumt sah. Andreas Muschinsky (CDU), im Finanzausschuss noch dagegen, stimmte nun dafür. Es sei besser, das jetzt rückwirkend zu regeln, als dass sich die Bewertungskorrektur in zwei Jahren im Ergebnishaushalt niederschlage, meinte er.

Verständnisprobleme bleiben

Der Ausschussvorsitzende Michael Baumecker (Bauernverband) fasste zusammen, dass man das Verfahren nunmehr „weitgehend nachvollziehen“ könne. Das Hauptproblem jedoch brachte Thomas Czesky (Grüne) auf den Punkt: „Es liegt auch mehr an uns, das nicht alles zu verstehen.“

Von Hartmut F. Reck

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