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Gültiger Etat auf den letzten Drücker

Trebbiner Stadtverordnete beschließen Doppelhaushalt 2015/2016 Gültiger Etat auf den letzten Drücker

Bisher wirtschaftete die Stadt Trebbin ohne gültigen Etat. Am Montagabend beschlossen die Stadtverordneten quasi in letzter Minute noch den Doppelhaushalt 2015/2016.

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Quelle: privat

Trebbin. Quasi auf den letzten Drücker und mit einstimmigem Votum haben die Trebbiner Stadtverordneten am Montagabend den Doppelhaushalt 2015/2016 beschlossen. Bis dahin wirtschaftete die Stadt ohne gültigen Etat. Die Sitzung kurz vor Jahresende war notwendig, damit der 15er-Haushalt noch genehmigungsfähig ist. Lange Zeit hatte sich die Verwaltung schwer getan und ein Defizit vor sich hergeschleppt. Doch nun liegt ein im Ergebnishaushalt und im Finanzhaushalt ausgeglichener Etat für 2015 mit einem Volumen von rund 13 Millionen Euro vor. Lediglich der Finanzhaushalt 2016 weist noch ein Defizit auf.

Der Vorsitzende des Finanzausschusses, Michael Baumecker (Neue Liste), zeigte sich erleichtert, dass eine Konsolidierung der Finanzlage gelungen ist. „Zum ersten Mal, seitdem ich Stadtverordneter bin, starten wir in ein neues Jahr mit einem beschlossenen Haushalt, der im Ergebnisteil sogar einen Überschuss von 518 000 Euro ausweist“, sagte er. Das Minus im Finanzhaushalt 2016 von 112 000 Euro sei zu verantworten und das Investitionsvolumen von 1,99 Millionen Euro beachtlich. Positiv bewertete er die Vorhaben aus dem Leader-Plus-Programm, das Dach des Bauernmuseums in Blankensee sowie das Gemeindezentrum Lüdersdorf zu sanieren.

Für die Planung des Haushaltes 2017 forderte Baumecker Augenmaß und die Berücksichtigung von zwei Vorhaben: die Sanierung von Türen und Fenstern am Gemeindezentrum Thyrow sowie die Schaffung einer Begegnungsstätte in Wiesenhagen. Es dürfe für 2017 aber nicht wieder ein Entwurf entstehen, „in dem die Zahlen meilenweit von den tatsächlichen Möglichkeiten entfernt“ seien. „Wünsche und Träume haben in einem Haushaltsentwurf keinen Platz“, sagte er.

Hendrik Bartl (GpgS) sieht die Stadt mit dem Doppelhaushalt und dem Haushaltssicherungskonzept „auf einem guten Weg, um in naher Zukunft einen konsolidierten und nachhaltigen Haushalt“ vorzeigen zu können. Streichungen seien mit Augenmaß, aber nicht leichten Herzens erfolgt. „So bedauern wir die Streichung der ,Informator Collaboration Suite’, mit der wir die papierlosen Sitzungen hätten einführen und viel Papier und Portogebühren sparen können“, sagte er. Für die kommenden Haushalte empfiehlt die Fraktion, dass die Ausschüsse zeitnah eine Prioritätenliste für die Erneuerung und Instandhaltung von Straßen und Gehwegen erstellen. Außerdem steht die Fraktion für den Erwerb eines Blockheizkraftwerkes in der Oberschule ein. Als positiv bewertet Bartl den geplanten Sonnenschutz für die Grundschule Trebbin und fordert wieder eine stärkere Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten in der Stadt.

Paul Schuchardt (UFW) gab zu bedenken, dass im Haushaltssicherungskonzept die äußerst sparsam geplanten Straßenunterhaltungsmaßnahmen nicht als Erfolg gewertet werden dürften. Es gebe viel Nachholbedarf.

Peter Mann (SPD) kritisierte, dass nach fünf Jahren doppischer Haushaltsführung noch keine Eröffnungsbilanz vorliegt. Bürgermeister Thomas Berger (CDU) gab Entwarnung: „Sie liegt seit drei Wochen bei der Kreisverwaltung zur Prüfung vor.“

Von Elinor Wenke

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