Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Teltow-Fläming Haushalt mit halber Kraft
Lokales Teltow-Fläming Haushalt mit halber Kraft
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:18 25.01.2016
Nach 2015 war es Bürgermeister Klaus Rochers zweite Enthaltung beim Haushalt der Gemeinde. Quelle: Pechhold
Anzeige
Rangsdorf

Zum zweiten Mal nach 2015 hat Rangsdorfs Bürgermeister Klaus Rocher (FDP) einem Haushaltsplan nicht zugestimmt. Gemeinsam mit den Fraktionen von FDP, Linken und Allianz für Rangsdorf (AfR) enthielt er sich bei der Abstimmung zum Etat für 2016.

Mit seiner Abstimmung wollte Rocher erneut ein Zeichen setzen. Im vergangenen Jahr zeigte er damit seinen Unmut über die Erhöhung der Grundsteuer. „Dieses Jahr ärgert mich, dass immer neue Projekte angefangen werden, obwohl vieles noch gar nicht abgearbeitet wurde“, sagte er in der Sitzung. Zu diesen unfertigen Projekten gehören das Bahnhofsumfeld und der Hort für die Rangsdorfer Grundschule. Beide Projekte liegen seit langem in der Schublade, wurden wegen knapper Kassen immer wieder verschoben. Dafür stehen nun neue Projekte im Haushalt. Mit 15 000 Euro soll der Radweg vom Stadtweg nach Dahlewitz geplant werden. Für weitere 14 000 Euro soll die Kita Gartenhäuschen eine neue Küche bekommen. Beide Vorhaben wurden mit Mehrheit von SPD und CDU im Finanzausschuss am 14. Januar neu im Haushalt aufgenommen.

„Ich werde den Haushalt selbstverständlich umsetzen“, sagte Rocher der MAZ. Glücklich sei er mit der Entscheidung dennoch nicht. „Hier wird nicht ökonomisch gedacht“, sagte er. Er könne den Radweg nach Dahlewitz zwar planen lassen, dennoch sei überhaupt nicht klar, wann und mit welchem Geld dieser gebaut werden soll. Er hätte lieber in Fahrradständer und das Umfeld des Bahnhofs investiert. Dort kann die Gemeinde auf zwei Millionen Euro Fördergeld vom Land hoffen, sie muss aber einen Eigenanteil von 30 Prozent tragen – doch der fehlt.

Die Rocher unterstützende FDP-Fraktion enthielt sich ebenfalls. „Wir haben uns im Haushalt nicht wiedergefunden“, sagte ihr Vorsitzender Jan Mühlmann-Skupien. Er wirft den Fraktionen von SPD und CDU vor, planlos zu handeln. „Ich kann da kein Konzept erkennen. Wir fangen Dinge an und bringen sie nicht zu Ende. Das geht mir mächtig auf den Zeiger“, sagte Mühlmann-Skupien. Seine FDP-Fraktion hatte vorgeschlagen, dass alle Verantwortlichen in der Verwaltung in ihren Fachbereichen ein Prozent der Kosten einsparen sollten. So wollte man zu einem wirtschaftlichen Handeln animieren. Durch die nun getroffenen Änderungen des Haushalts laufe man Gefahr, Planungen zu machen, die am Ende in der Schublade liegen.

Von Christian Zielke

Teltow-Fläming Zossen veröffentlicht alle Ergebnisse im Internet - Stasi-Behörde überprüft Stadtverordnete

Der Bericht über den Stasi-Check der 2014 gewählten Zossener Stadtverordneten liegt vor. Wer mit großen Enthüllungen gerechnet hatte, der wird enttäuscht. Nur zu drei Stadtverordneten finden sich Hinweise in den Akten der Stasi-Unterlagenbehörde. In ihrer jüngsten Sitzung beschlossen die Stadtverordneten mit hauchdünner Mehrheit, den Bericht im Internet zu veröffentlichen.

22.01.2016
Polizei Teltow-Fläming: Polizeibericht vom 22. Januar - Vier Verletzte bei Unfall

Bei einem Unfall auf der B96 zwischen Dabendorf und Mittenwalde sind am Donnerstag vier Menschen verletzt worden. Dort waren zwei Autos kollidiert. Alle vier Verletzten wurden in Krankenhäuser gebracht. Auslöser des Unfalls war, dass der Fahrer eines polnischen Pkw einem anderen Auto die Vorfahrt genommen hatte.

22.01.2016

Der Zugverkehr auf der Bahnstrecke von Berlin in Richtung Sachsen-Anhalt musste am Freitagnachmittag für eine Dreiviertelstunde unterbrochen werden. Grund dafür war, dass spielende Kinder an den Gleisen gesehen worden waren. Die Bundespolizei suchte das Gelände ab, konnte sie aber nicht mehr finden.

22.01.2016
Anzeige