Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Teltow-Fläming Heftige Kritik an der Amtsverwaltung
Lokales Teltow-Fläming Heftige Kritik an der Amtsverwaltung
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:38 13.09.2015
Windräder im Wald sind erlaubt, stoßen aber unter anderem in Dahme auf Widerstand. Quelle: Andreas Staindl
Anzeige
Gebersdorf

Die Verwaltung in Dahme setzt gefasste Beschlüsse nicht um. Das ist zumindest ein Vorwurf, den die Fraktion Wählergruppe Landleben (WLL) gegenüber Bürgermeister und Amt erhebt. Es geht um den Ausbau der Windkraft in der Region.

Fraktionsvorsitzender Hans-Georg Nerlich hat seine Kritik in einem Brief an Dahmes Bürgermeister Thomas Willweber (Freie Wähler) und den Amtsdirektor Frank Pätzig (parteilos) deutlich gemacht. Er fordert sie auf, die von der Stadtverordnetenversammlung getroffenen Entscheidungen umzusetzen und die damit verbunden Informationen auf den Weg zu bringen.

Konkret geht es um zwei Beschlüsse vom 16. Juli dieses Jahres. Die Stadtverordneten hatten sich gegen die Ausweisung von Wald- und Naturschutzgebieten als Windeignungsgebiete ausgesprochen. Zudem wurden der Landtag und die Landesregierung aufgefordert, von den neuen Möglichkeiten des Baugesetzbuches Gebrauch zu machen und die brandenburgische Bauordnung dahingehend zu ändern, dass künftige Windkraftanlagen einen Mindestabstand des Zehnfachen ihrer Gesamthöhe (10-H-Regel) zu Wohngebäuden einzuhalten haben. Der Bürgermeister wurde beauftragt, den Amtsausschuss, die Gemeinden Ihlow und Dahmetal, den Landtag, die Landesregierung und die Regionale Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming über diese Beschlüsse in Kenntnis zu setzen.

„Wir mussten mit Befremden feststellen, dass die Beschlüsse noch immer nicht umgesetzt wurden“, sagt Hans-Georg Nerlich, „es entsteht vielmehr der Eindruck, dass es hier noch gar keinen Arbeitsstand gibt, obwohl die Beschlussvorlagen eindeutig und inhaltlich erschöpfend formuliert sind.“ Begründungen wie Urlaubszeit und fehlende Sitzungstermine in den Ferien akzeptiert der Fraktionsvorsitzende der WLL nicht: „Die Informationen sollen ja nicht persönlich überbracht werden.“ Inzwischen hat der Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung des Brandenburger Landtags die oben genannten Themen behandelt. Druck kam vor allem von der Windkraftgegner-Initiative „Rettet Brandenburg“. Ihre Vertreter hatten Anfang Juli dieses Jahres mehr als 33 000 Unterschriften an die Landtagspräsidentin Britta Stark (SPD) überreicht. Ihre Forderung nach der 10-H-Regelung und dem Stopp des Baus von Windrädern in Wäldern sollte durch die Dahmer Beschlüsse bekräftigt werden. In den nächsten Tagen will sich der Ausschuss des Landtags erneut mit dem Thema befassen. Bis zum 10. September dieses Jahres sollen auch die Informationen aus Dahme vorliegen. „Nur dann sehen wir den Wählerauftrag erfüllt“, sagt Hans-Georg Nerlich.

Dahmes Bürgermeister Thomas Willweber gibt auf MAZ-Nachfrage zu: „Das ist dumm gelaufen. Die Beschlüsse wurden aus dem Auge verloren.“ Er fügt aber hinzu: „Sie sind jetzt umgesetzt. Wir werden den Informationsfluss zwischen der Verwaltung, dem Bürgermeister und den Stadtverordneten weiter optimieren.“ Der Bürgermeister selbst war während der Beschlussfassung im Juli krankheitsbedingt nicht da und auch anschließend länger krank.

Von Andreas Staindl

In der Turnhalle des Oberstufenzentrums in Ludwigsfelde könnten Flüchtlinge untergebracht werden. Nach MAZ-Informationen soll sie als Übergangswohnheim für 50 Menschen dienen, entschieden ist aber noch nichts.

13.09.2015
Teltow-Fläming Souvenir-Sammler aus Blankensee - Ein Museum des Tourismus

Klaus Hänel aus Blankensee hat vor zehn Jahren in Zauchwitz sein Museum „Reisekugel“ eingerichtet. Dort zeigt er alles rund um den Tourismus früher und heute. Zum Kreiserntefest Potsdam-Mittelmark am 19. und 20. September wird der Fundus präsentiert.

13.09.2015
Teltow-Fläming Millionen-Investition in Luckenwalde - Rüstiges Denkmal wird saniert

Das Haus am Luckenwalder Markt 21 ist über 200 Jahre alt und steht seit einem Jahr leer. Jetzt wird das denkmalgeschützte Gebäude von den neuen Privateigentümern für eine Million Euro saniert.

13.09.2015
Anzeige