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Hohe Hürden für Zielabweichung

Luckenwalde Hohe Hürden für Zielabweichung

Das Land hat im Regionalplan festgelegt, wo Windkraftanlagen stehen dürfen. Im Koalitionsvertrag unterstützt die Landesregierung auch ein Erneuerbares-Energien-Projekt bei Sperenberg, wo kein Windkrafteigungsgebiet ist. Die Landesplanungsabteilung sieht kaum Chancen für eine Zielabweichung. Bei dem Projekt geht es aber nicht nur um Windkraft.

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Karte des Planungsgebiete.

Quelle: MAKS-Projektgesellschaft

Luckenwalde. Das Ringen um das Projekt Multienergiekraftwerk Sperenberg (MEKS) geht weiter. Nun hat sich dazu auch die Gemeinsame Landesplanungsabteilung (GL) von Berlin und Brandenburg gegenüber der Landrätin und der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG) kritisch geäußert.

Projekt widerspricht Zielen der Raumordnung

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Altes Flugplatzgelände

Altes Flugplatzgelände.

Quelle: privat

Von den Zielen der Raumordnung könne nur abgewichen werden, erfuhr kürzlich die Landtagsabgeordnete Anita Tack (Linke) in einer Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage zum MEKS, „wenn die Abweichung unter raumordnerischen Gesichtspunkten vertretbar ist“. Das zu prüfen, obliege wiederum der GL, die ein solches Zielabweichungsverfahren durchzuführen hat.

Kommunal-Vertreter sind überrascht

Das scheint für die Vertreter der in der KAG zusammengeschlossenen Kommunen Am Mellensee, Nuthe-Urstromtal, Luckenwalde und Trebbin nichts Neues zu sein. Dennoch zeigt sich Am Mellensees Bürgermeister Frank Broshog (parteilos) „ein bisschen verwundert“. Er hätte sich schon eine andere Stellungnahme der Landesbehörde zu dem „landespolitisch gewollten Projekt“ gewünscht. Zumindest steht es im Koalitionsvertrag von SPD und Linken. Doch angesichts der zurückhaltenden Aussagen der Landesregierung „weiß ich nicht, an wen man sich noch wenden kann“, sagt Broshog. Der CDU-Landtagsabgeordnete Danny Eichelbaum fordert nun vom Land konkrete Lösungsvorschläge und einen Runden Tisch, um das Vorhaben rechtlich und organisatorisch zu retten.

MEKS ist mehr als nur Windkraft

KAG-Koordinator Peter Mann hält es „nach wie vor für möglich, den Zielkonflikt zu überwinden“. Ihm ist klar, dass die GL sich gegenwärtig nicht anders zu dem Multienergienkraftwerk äußern kann. Ihn stört aber, dass immer nur vom Wind die Rede ist. Es gehe jedoch um ein Kraftwerk, bei dem Wind- und Sonnenenergie nur im Zusammenhang mit Speicherung und Forschung produziert wird. Dafür sei das Gelände ideal. Voraussetzung sei , dass das Land die Flächen überträgt, am besten auf eine Stiftung, an der es beteiligt ist. Auch Peter Mann wartet auf ein deutliches Signal vom Land.

Von Hartmut F. Reck

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