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Investitionswünsche zusammengestrichen

Landkreis TF Investitionswünsche zusammengestrichen

Die Wunschliste für Investitionen des Landkreises Teltow-Fläming schmilzt immer mehr ab. 343 Projekte stehen noch darauf. Sie sollen bis 2021 umgesetzt werden. Doch die Kreisfinanzen genügen nicht, um alles zu bezahlen. So regiert weiter der Rotstift.

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Der Rotstift regiert im Kreishaus in Luckenwalde.

Quelle: Margrit Hahn

Luckenwalde. Der Wunschzettel der Fachämter in der Kreisverwaltung von Teltow-Fläming ist lang und teuer. 343 verschiedene Investitionen sind auf der vorläufigen Prioritätenliste des Kreises notiert. Bis 2021 soll diese 25,3 Millionen Euro umfassende Liste abgearbeitet werden, doch die Haushaltslage erlaubt nur die nötigsten Investitionen. Allein für das kommende Jahr wurde ursprünglich ein Bedarf von 9,1 Millionen Euro angemeldet – doch trotz Fördermitteln und Zuweisungen fehlen 3,4 Millionen Euro. Derzeit stellt die Kreisverwaltung in den Ausschüssen des Kreistags diese vorläufige Prioritätenliste vor. Ein Schwerpunkt dabei sind alle Maßnahmen im Bereich Bildung, sowie Investition, die gefördert werden.

Bildungsdezernent Karsten Dornquast

Bildungsdezernent Karsten Dornquast.

Quelle: Margrit Hahn

Am Dienstag erläuterte Bildungsdezernent Karsten Dornquast den Stand der Investitionsplanung im Ausschuss für Regionalentwicklung und Bauplanung. „Es hat mittlerweile mehrere Planungsrunden mit den Dezernenten und Amtsleitern gegeben, wo hinterfragt wurde, was 2017 sein muss und was eventuell verschoben werden kann“, sagte Dornquast.

Verwaltung schmelzt Fehlbetrag ab

So wurde der Fehlbetrag über mehrere Runden auf 550 000 Euro und zuletzt auf 320 000 Euro gesenkt. „Sie dürfen davon ausgehen, dass alle Fachämter darum gerungen haben“, sagte Dornquast über die hausinterne Diskussion seit dem Sommer. „Land in Sicht“ nannte Ausschussmitglied Detlev von der Heide (SPD) das Zwischenergebnis. Hartmut Rex (Linke) empfand es indes als „erschreckend, wie wenige Investitionen wir durchführen können“.

Drei größere Maßnahmen, die den Regionalentwicklungsausschuss besonders betreffen, sind vorerst von den Fachämtern verschoben worden. Die Radwege von Mückendorf nach Zesch und von Zesch zur Kreisgrenze Dahme-Spreewald nach Egsdorf gehören ebenso dazu wie Tiefbaumaßnahmen an der Fläming-Skate beim Wasserwerk Luckenwalde.

Unsicherheit bei Zusagen des Landes

In der kommenden Woche wird die Liste noch einmal im Wirtschaftsausschuss vorgestellt. Bis es zu einem Beschluss des Kreistags komme, werde der Fehlbetrag ausgeglichen sein, sagte Dornquast. Unsicherheit gebe es laut des Dezernenten aber trotz allem bis zuletzt durch nicht verbindliche Zusagen des Landes bei der Förderung teurer Technik für Brand- und Katastrophenschutz. Das Ergebnis positiver Vorgespräche mit den Ministerien werde am Ende nicht immer eins zu eins umgesetzt.

Von Peter Degener

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