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Teltow-Fläming Jahreslanges Hickhack findet ein Ende
Lokales Teltow-Fläming Jahreslanges Hickhack findet ein Ende
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09:29 28.01.2016
Protest gegen die Biogasanlge im Jahr 2012 Quelle: Hahn
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Stülpe

Der jahrelange Kampf der Stülper gegen die Biogasanlage hat sich gelohnt. In der Gemeindevertretersitzung am Dienstagabend wurde der geplanten Anlage der Todesstoß versetzt. Allerdings war dies mit einigen Hürden verbunden.

Die Einstellung des Verfahrens stand bereits auf der Tagesordnung. Allerdings informierte Vize-Bürgermeisterin Ute Krüger die Gemeindevertreter zu Beginn der Sitzung darüber, dass tags zuvor vom Planer der Biogasanlage ein Schreiben eingegangen sei. Darin sei darum gebeten worden, das Verfahren weiterführen zu können. „Es war mir nicht möglich, dies in der Kürze der Zeit zu prüfen. Deshalb bitte ich Sie, diesen Punkt von der Tagesordnung zu nehmen“, sagte Krüger. Nach ihrer Ansicht würde es auf vier bis acht Wochen nicht ankommen, da sich das gesamte Verfahren bereits über sechs Jahre hingezogen hat.

Gemeindevertreter Frank Klose (CDU) bat daraufhin um eine kurze Unterbrechung der Sitzung , um sich in der Fraktion besprechen zu können. Es wurde darüber abgestimmt, ob der Punkt wie von Ute Krüger vorgeschlagen gestrichen werden soll. Mit sieben Gegenstimmen wurde der Antrag abgelehnt. Allerdings mussten sich die Stülper Bürger, die zur Sitzung gekommen waren, noch gedulden, denn erst mit dem Tagesordnungspunkt 10 wurde entschieden, ob die geplante Biogasanlage in Stülpe Geschichte ist.

Stefan Noack (SPD) vermutete, dass es dem Unternehmen mit dem Schreiben an die Verwaltung nur darum geht, Zeit zu schinden. „Es ist schlechter Stil, wie hier mit der Gemeinde und den Gemeindevertretern umgegangen wurde“, sagte die Vorsitzende der Gemeindevertretung, Bärbel Kuhlbrodt (Die Linke).

Wolfgang Rupilius (AfD) sagte, dass es endlich an der Zeit wäre, die Sache abzuschließen. Immerhin befassten sich die Gemeindevertreter seit 2010 mit dieser Biogasanlage. Die Bedenken einiger Gemeindevertreter, dass die Gemeinde eventuell auf Schadensersatz verklagt werden könnte, wurden ausgeräumt. Zumal die Gemeinde in ihrer Vorlage eindeutig dazu Stellung genommen hatte: „Die Gemeinde ist Herr des Verfahrens und kann das Verfahren einstellen. Fallen die Gründe für die Aufstellung eines Bebauungsplanes weg, so ist die Planung einzustellen.“

Die Verwaltung hatte das Unternehmen, das die Biogasanlage errichten wollte, aufgefordert, die erforderlichen Unterlagen, die zur Weiterführung des Verfahrens notwendig sind, zur Verfügung zu stellen. Allerdings wartete sie die vergangenen 22 Monate vergeblich darauf. Außerdem haben sich die Förderrichtlinien für Biogasanlagen inzwischen geändert, sie dürften dem geplanten Projekt wohl entgegenstehen.

Acht Gemeindevertreter stimmten der Einstellung des Verfahrens zu, drei enthielten sich der Stimme. Somit können die Stülper aufatmen. Frank Vogel aus Stülpe zeigte sich zufrieden. „Ich wollte unbedingt dabei sein, wenn die Entscheidung fällt“, sagte er. Auch Barbara Rupilius kann es noch gar nicht glauben, dass der Spuk endlich vorbei sein soll. „Sechs Jahre lang waren wir in großer Sorge. Es ging ja auch um unsere Existenz“, sagte die Schlossherrin.

Die Dorfbewohner hatten ihren Unmut jahrelang mit Plakaten im Ort bekundet. Außerdem hatte sich eine Bürgerinitiative gegründet, die gegen den Bau der Anlage mit verschiedenen Aktionen vorgegangen war.

Von Margrit Hahn

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