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Jetzige und ehemalige Stadtverordnete als Gäste

Luckenwalde lud zum Jahresempfang Jetzige und ehemalige Stadtverordnete als Gäste

Seit einem Vierteljahrhundert regiert in Luckenwalde eine Stadtverordnetenversammlung unter demokratischem Vorzeichen. Aus diesem Anlass lud die Stadt alle jetzigen und ehemaligen Ratsmitglieder zum Jahresempfang. Dabei würdigten die Bürgermeisterin und die SVV-Vorsitzende die Leistungen von Politik und Verwaltung.

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„Geübte Rednerin“: Bürgermeisterin Elisabeth Herzog-von der Heide erinnerte an Ernstes und Komisches der letzten 25 Jahre.

Quelle: Hartmut F. Reck

Luckenwalde. Die Politiker waren am Freitagabend im Luckenwalder Theaterkeller weitgehend unter sich. Aber manche kannten sich gar nicht. Das lag wohl daran, dass nicht alle gleichzeitig Politik betrieben haben. Immerhin hatten Bürgermeisterin Elisabeth Herzog-von der Heide (SPD) und die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Heidemarie Migulla (Linke), sämtliche Luckenwalder Stadtverordneten der bisherigen sechs Wahlperioden seit der Wiedervereinigung und der Bildung des Landes Brandenburg zum Jahresempfang 2016 eingeladen.

160 Personen hatten eine Einladung erhalten, etwa 90 waren gekommen, um – etwas verspätet – 25 Jahre demokratisch gewählte Stadtverordnetenversammlung (SVV) zu feiern.

Heidemarie Migulla hatte das Motto des Abends unter das Zitat des ehemaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker gestellt: „Demokratie lebt vom Streit, von der Diskussion um den richtigen Weg. Deshalb gehört zu ihr der Respekt vor der Meinung des anderen.“ Ob dieses Demokratieverständnis in der SVV immer so gelebt wurde und wird, darüber ließ sich an diesem Abend trefflich streiten. Jedenfalls zollte Migulla ihren Kollegen großen Respekt vor der ehrenamtlichen Leistung mit den vielen Stunden Lebenszeit, die an dieses Amt gebunden, den vielen Metern Papier, die zu studieren und zu beraten, und den vielen Gesprächen, die zu führen sind.

Auch Bürgermeisterin Elisabeth Herzog-von der Heide lobte die Bereitschaft der Freizeitpolitiker, Verantwortung für ihre Stadt zu übernehmen. Dies sei ihnen insbesondere hoch anzurechnen, als vor 25 Jahren für jeden der gewählten Stadtverordneten die eigenen Lebensumstände umgekrempelt wurden. Bei allen Selbstansprüchen und den Erwartungen der Bürger hätten sie aber auch schnell die Grenzen ihrer Handlungsmöglichkeiten erkennen müssen, so Herzog-von der Heide: „Die Abwicklung von Betrieben kann durch keinen Stadtverordnetenbeschluss verhindert werden. Auch, dass es zu Ihren Aufgaben gehören musste, Elternbeiträge in Kitas zu erheben und Anlieger an den Kosten eines Straßenausbaus zu beteiligen, war bestimmt nicht der Grund gewesen, ein Stadtverordnetenmandat anzunehmen.“

Auch lobte die Bürgermeisterin die Mitarbeiter der Stadtverwaltung. Viele von ihnen seien damals als Quereinsteiger in die Verwaltung gekommen. „Sie haben mit großem Enthusiasmus, Ideenreichtum und Pragmatismus die Herausforderungen gemeistert und nebenbei noch die Schulbank gedrückt, um das theoretisch zu lernen, was sie bereits praktisch umsetzten.

Nach einer Umfrage unter den Amtsleitern zählte die Bürgermeisterin eine kleine Auswahl von 25 Vorhaben auf, die besonders bedeutsam für die Entwicklung der Stadt waren. Sie reichte vom Ausbau der B 101 bis zur Fläminghalle. Insgesamt seien von 1990 bis 2015 230 Millionen Euro an öffentlichen Investitionen zusammengekommen. Das seien durchschnittlich 9,2 Millionen pro Jahr. Dieses „gewaltige Investitionsprogramm“ seien der Stadt und ihren Ortsteilen anzusehen, meinte sie nicht ohne Stolz – und nicht ohne darauf hinzuweisen, dass 16 Millionen davon vom Land, vom Bund und von der EU gekommen seien.

Aber was wäre eine Rede von Elisabeth Herzog-von der Heide ohne ein paar Schmankerl? So sei es ihr ein ewiges Rätsel, warum anfangs ein Rednerpult in der Damentoilette der Stadtverwaltung stand. „Sie denken jetzt: ,Wahrscheinlich hat sie da immer heimlich geübt!’“ Das stimme, so die Bürgermeisterin, deshalb wisse sie, „dass man irgendwann auch mit dem Reden aufhören muss“.

Von Hartmut F. Reck

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