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Jüterbog will Privataktionen fördern

Anreiz für Altstadtverschönerung in Jüterbog Jüterbog will Privataktionen fördern

Jüterbog (Teltow-Fläming) geht neue Wege bei der Stadtverschönerung: Private Aktionen - wie ein Kunstprojekt oder ein Fest - sollen künftig mit einem finanziellen Zuschuss belohnt werden. Die Stadt richtet dafür einen Verfügungsfonds mit jährlich 50000 Euro ein – jeweils zur Hälfte öffentliches und privates Geld. Aber dies gilt nur für bestimmte Gebiete in Jüterbog.

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Rathaus Jüterbog
 

Quelle: Martina Burghardt

Jüterbog.  Aus Mitteln der Städtebauförderung können in den Sanierungsgebieten in Jüterbog und in Kloster Zinna künftig private Vorhaben zur Hälfte gefördert werden. Die Stadtverordnetenversammlung hat sich über eine Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds geeinigt. Die Liste der Projektbeispiele ist lang, die Summe jedoch auf jährlich 50 000 Euro begrenzt. Die Hälfte davon steuern Privatpersonen, Unternehmen oder Gemeinschaften bei.

Unterstützt werden Vorhaben, die in den Sanierungsgebieten „Altstadt“, „Mittelalterliche Vorstädte und Wallanlage“ und in der sogenannten Gebietskulisse „Klosteranlage und Gut Kaltenhausen“ geplant sind. Das kann ein Kunstprojekt sein, ein Fest, ein Wettbewerb, die Entwicklung eines neuen Mietmodells oder eine Service-Offensive.

Der Zuschuss wird bis maximal 10 000 Euro betragen, im Ausnahmefall auch mehr. Ziel ist es, „privates Engagement und private Mittel für den Erhalt und die Entwicklung zentraler städtischer Bereiche zu aktivieren“, heißt es in der Begründung zu dem Beschluss.

Wer das Geld bekommt, entscheidet ein lokales Gremium, ein sogenannter Lenkungsausschuss, der noch gebildet werden muss. Die Mitglieder vertreten sowohl die Interessen der Privatleute als auch die der Stadt. Im Wirtschaftsförderungs- und Stadtmarketingausschuss hatte man sich mit der Richtlinie beschäftigt. „Es sollen auch Stadtverordnete in dem Entscheidungsgremium mitarbeiten“, sagte Falk Kubitza (SPD). Das wurde nun im Beschluss berücksichtigt.

Hintergrund

Mittel aus dem Verfügungsfonds können sowohl für Investitionen als auch für nichtinvestive Vorhaben, zum Beispiel Beratungsleistungen oder Veranstaltungen, eingesetzt werden. Voraussetzung ist die Lage im Sanierungsgebiet.

Anträge können das ganze Jahr über gestellt werden und zwar mindestens zwei Monate vor Maßnahmebeginn. Längerfristige Anträge können in der jährliche Projektplanung berücksichtigt werden.

In den Fonds gehen die privaten Mittel ein, die Stadt schießt jeweils dieselbe Summe dazu, maximal insgesamt 50 000 Euro.

Bei den Kosten für ein Vorhaben in Höhe von mehr als 1500 Euro sind mindestens drei Vergleichsangebote einzuholen.

Die Stadt Jüterbog entnimmt die Mittel aus ihrem eigenen Anteil zur Städtebauförderung und nutzt keine weiteren Haushaltsmittel.

 

Seit 1991 wird der Erhalt der Altstadt Jüterbog gefördert. Die Vorstädte und das Sanierungsgebiet in Kloster Zinna kamen hinzu. 30 Millionen Euro sollen in den zurückliegenden Jahren nach Jüterbog geflossen sein, fünf Millionen Euro nach Kloster Zinna. Das Ende des Programms war ursprünglich für dieses Jahr angekündigt worden. Nun wird es voraussichtlich bis 2020 fortgeführt. Bund und Land zahlen seitdem hohe Zuschüsse, die Stadt muss jeweils einen eigenen Betrag beisteuern. Auch die privaten Hauseigentümer haben ihren Anteil an der Altstadtsanierung. Die Fördermittel sollten und sollen sie für den Aufwand zum Erhalt der denkmalgeschützten Altstadt entschädigen.

Mit dem Geld aus dem Verfügungsfonds soll der Anreiz geschaffen werden, mehr für die Attraktivität der Stadt und des Ortsteiles Kloster Zinna zu tun. Die Jüterboger Verfügungsfonds-Richtlinie ist erst vom Land zu genehmigen. Anschließend wird sie komplett veröffentlicht und tritt damit in Kraft.

Von Martina Burghardt

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