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Ab 2020 werden Jüterboger zur Kasse gebeten

Grundstücksbesitzer zahlen für Sanierung der Altstadt Ab 2020 werden Jüterboger zur Kasse gebeten

Wer in der Altstadt Jüterbog ein Grundstück besitzt, muss spätestens ab 2020 für die Sanierung zahlen. Wie hoch die Beiträge sind, ist noch nicht klar. Frühlzahler bekommen aber einen Nachlass.

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Jüterbog. Mehr als 30 Millionen Euro sind seit 1991 in das Sanierungsgebiet „Altstadt Jüterbog“ geflossen. Diese stattliche Summe erhielten die Stadt und private Grundstücksbesitzer in den vergangenen 20 Jahren für eine Vielzahl von Instandsetzungs- und Sanierungsmaßnahmen. Der Jüterboger Marktplatz war 1992 das erste Großprojekt, das mit der Städtebauförderung finanziert wurde, der Neubau der Integrationskita am Planeberg ist das jüngste Förderprojekt.

Voraussichtlich 2020 soll der Geldsegen für Jüterbog aus Bundes- und Länderfördertöpfen jedoch enden. Das Nachwende-Projekt Sanierung der Altstadt ist dann weitestgehend abgeschlossen. Spätestens dann, also mit Abschluss der Sanierungsmaßnahme, muss die Stadt sogenannte Ausgleichsbeträge von den Eigentümern erheben, die ein Grundstück im Sanierungsgebiet „Altstadt“ besitzen.

„Der Gesetzgeber verpflichtet die Städte und Gemeinden auf Grundlage des Baugesetzbuches diese sanierungsbedingte Werterhöhung in Form von Ausgleichsbeträgen abzuschöpfen“, erläutert Bauamtsleiterin Kira Wenngatz. Jeder Grundstücksbesitzer muss diesen Ausgleich mit dem Ende der Sanierungsperiode zahlen. Innenstadtanwohner waren, anders als Grundstücksbesitzer im übrigen Stadtgebiet, während der Förderperiode von Zuzahlungen bei Straßenausbaumaßnahmen befreit. Mit Abschluss der Sanierung, also voraussichtlich 2020, wird stattdessen der abschließende Ausgleichsbetrag fällig.

„Aus der umfassenden Sanierung der Altstadtstraßen, Plätze und der Aufwertung des Wohnumfelds ergibt sich die Wertsteigerung. Bereits 2008 wurde ein Basisgutachten durch den Gutachterausschuss erstellt, das Berechnungswerte und Wertzonen ausweist, die Grundlage zur Ermittlung der Ausgleichsbeträge sind“, so Kira Wenngatz weiter. Damals hat man als Ende der Sanierungsmaßnahme das Jahr 2012 angenommen. Das Auslaufen des Bund-Länder-Programms „Städtebaulicher Denkmalschutz“ wurde jedoch mehrfach verschoben, sodass inzwischen der Abschluss der Sanierungsmaßnahme „Altstadt“ für das Jahr 2020 geplant ist.

Das Gutachten wurde 2012 überarbeitet und die Wertzonen den aktuellen, weiteren Sanierungen angepasst. „Die Stadt gibt noch in diesem Jahr eigens eine Broschüre heraus, um über das Berechnungsprozedere zu informieren“, kündigte Wenngatz an. „Wir wollen bei den Anwohnern dafür werben, schon jetzt eine Ablösevereinbarung mit der Stadt zu treffen. Nach Ende der Sanierung müssen die Einnahmen aus Ausgleichsbeträgen an Bund und Land abgeführt werden. Alle vorzeitig gezahlten Ausgleichsbeträge dürfen in voller Höhe bei der Stadt bleiben, und können so weiterhin für wichtige städtische Sanierungsmaßnahmen in der Altstadt genutzt werden“, sagt sie.

Bereits Ende August hat die Stadtverordnetenversammlung dafür einen Sondernachlass beschlossen, für Frühzahler bis Ende 2016. Jeder Grundstücksbesitzer der Altstadt kann sich im Bauamt zum Thema beraten lassen.

Von Kathrin Burghardt

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