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Jüterbog Diskussion um neue Mitglieder der Beiräte beendet
Lokales Teltow-Fläming Jüterbog Diskussion um neue Mitglieder der Beiräte beendet
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18:26 28.01.2019
Quelle: MAZ
Jüterbog

Über mehrere neue Mitglieder in den Jüterboger Beiräten kann wohl auch künftig in einem einzigen Beschluss abgestimmt werden. Das ergab die jüngste Diskussion über die Änderung der Jüterboger Hauptsatzung. Auf Wunsch der Stadtverordneten wurde das Thema in der vergangenen Woche im Sozialausschuss besprochen. Bisher sei „ungenügend geregelt, bei wem sich neue Mitglieder bewerben müssen“, erklärte die Vorsitzende des Ausschusses, Maritta Böttcher (Linke).

Lösung: Beiräte sollen Kandidaten vorschlagen

Dass sich der Ausschuss nun doch gegen eine Änderung aussprach, hängt mit den im Mai bevorstehenden Kommunalwahlen zusammen. Böttcher erklärte, dass mit der Zusammenkunft der neuen Stadtverordneten erfahrungsgemäß auch die Hauptsatzung in verschiedenen Punkten geändert werde. Sie riet deshalb davon ab, den Aufwand bereits jetzt zu betreiben.

Maritta Böttcher (Linke) ist Vorsitzendes des Jüterboger Sozialausschusses. Quelle: Hartmut F. Reck

Denn um einzeln über neue Mitglieder in den drei Beiräten der Stadt abstimmen zu können, gibt es bereits eine Lösung. „Wir müssten dann für jeden Bewerber einen einzelnen Beschluss in die Stadtverordnetenversammlung einbringen, über die dann jeweils einzeln abgestimmt wird“, erklärte Böttcher. Die Regelung war in der Vergangenheit zwar abgesprochen, aber offenbar nicht konsequent ausgeführt worden.

Um die Benennung der neuen Beiratsmitglieder künftig tatsächlich so durchzuführen, wie es nun besprochen wurde, sieht der Sozialausschuss allerdings eine Voraussetzung als nötig: „Die Vorschläge der Kandidaten sollten stets aus den Beiräten selbst kommen“, sagte Gabriele Dehn (SPD), „wir wollen verhindern, dass den Beiräten von außen vorgeschrieben wird, mit wem sie zusammen zu arbeiten haben.“

Jugendbeirat gibt sich eigene Geschäftsordnung

Die Vereinigte Fraktion hatte den Antrag auf Änderung der Hauptsatzung im Dezember gestellt. Hintergrund war die Ernennung von gleich drei neuen Mitgliedern im Jugendbeirat gewesen. „Wenn man einen der drei Kandidaten ablehnen wollte, musste man sich enthalten oder die komplette Liste ablehnen“, sagte Uwe Hüttner, der die Fraktion im Sozialausschuss vertritt, „genau das sollte hier aber nicht die Lösung sein.“

Einer der Kandidaten hatte sich bei Jüterbogs Bürgermeister beworben. Mit dem Beirat selbst gab es daraufhin Unstimmigkeiten über das grundsätzliche Bewerbungsverfahren. Inzwischen hat sich das Gremium eine eigene Geschäftsordnung gegeben. Dort ist geklärt, dass sich Interessierte auf einer Warteliste eintragen lassen, bevor sie als neues Mitglied aufgenommen werden.

Von Victoria Barnack

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