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Jüterbog Jüterboger Ostermarkt steht auf der Kippe
Lokales Teltow-Fläming Jüterbog Jüterboger Ostermarkt steht auf der Kippe
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00:22 02.03.2019
Tassen mit historischem Jüterboger Motiv gab es beim Ostermarkt 2018 als Souvenir zu kaufen. Quelle: Isabelle Richter
Jüterbog

Darf der diesjährige Ostermarkt am Ostersonntag auf dem Jüterboger Marktplatz wieder stattfinden? Für die Stadt ist das eigentlich keine Frage, für das Land schon. Das hat nämlich eine neue Verwaltungsvorschrift erlassen, wonach für die örtlichen Ordnungsbehörden strengere Maßstäbe bei der Gestattung von verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen gelten. Ziel der Verwaltungsvorschrift sei es, so heißt es daselbst, den verfassungsrechtlich verankerten Sonn- und Feiertagsschutz umzusetzen“. Man kann es auch anders formulieren: „Das Land will“, so sagte es Jüterbogs Ordnungsamtsleiter Joachim Wasmansdorff bei der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing, „dass weniger stattfindet“.

Ereignis steht im Vordergrund

„Das Ereignis muss im Vordergrund stehen“, erläuterte der neue Wirtschaftsförderer der Stadt, Andreas Rau, während der selben Ausschusssitzung, „nicht das wirtschaftliche Interesse der Händler.“

Laut dem Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetz dürfen die örtlichen Ordnungsbehörden die Öffnung von Verkaufsstellen ausnahmsweise nur dann gestatten, wenn dies anlässlich besonderer Ereignisse geschieht. Dadurch soll den zu erwartenden Besucherströmen, die durch das besondere Ereignis angelockt werden, Rechnung getragen werden, die Touristenströme dürfen dann geschäftlich genutzt werden.

Zum Beispiel Heimatfest

Ein besonderes Ereignis liege nur dann vor, so heißt es ausdrücklich in der Verwaltungsvorschrift, wenn nicht nur Einheimische, sondern auch auswärtige Besucher zu erwarten seien. Dies wären zum Beispiel Heimatfeste, „die in der Regel seit mehreren Jahren begangen werden, regelmäßig wiederkehren und auf historischen oder ortstypischen Gegebenheiten beruhen“. Das dürfte im Fall Jüterbogs sicherlich der alljährliche „Fürstentag“ sein, aber auch ein Ostermarkt?

Ob der Besuch des Osterhasen am Ostersonntag auf dem Jüterboger Markt wie hier im vergangenen Jahtr ein besonderes Ereignis ist, muss noch beraten werden. Quelle: Isabelle Richter

Als besondere Ereignisse scheiden laut Landesregierung ausdrücklich solche Anlässe aus, „die lediglich geschaffen werden, um im wirtschaftlichen Interesse der Händler die formalen Voraussetzungen für eine Sonn- und Feiertagsöffnung zu schaffen.“ Außerdem, so erläuterte Andreas Rau, müssten vorher Stellungnahmen von Einzelhandelsverband, Gewerkschaften, Industrie- und Handelskammer sowie Kirchen eingeholt werden. Außerdem müsse die Verwaltung überzeugend darlegen, dass das Ereignis von regionalem wie überregionalem Interesse sei. Ansonsten laufe die Stadt Gefahr, verklagt zu werden.

Raue wagt das Risiko

„Ich bin mir dieses Risikos bewusst“, sagte Bürgermeister Arne Raue (parteilos), und sprach ein Machtwort: „Das ziehen wir durch. Ich möchte, dass die Händler dieser Stadt, die schon genügend geschröpft sind, diese Möglichkeit nutzen dürfen.“

Von Hartmut F. Reck

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