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Jüterbog Markendorf und Fröhden holen sich Hilfe
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11:23 30.01.2016
Anwalt Frank Mittag (l.) und Ortsvorsteher Matthias Botzet sind sich einig: Das Eisen soll man schmieden, so lange es glüht. Quelle: Uwe Klemens
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Fröhden

Die Debatte um die Beitragspflicht der sogenannten Kanalanschließer geht in diesen Tagen in ihre womöglich letzte Runde. „Wahrscheinlich“, so der Cottbuser Rechtsanwalt Frank Mittag, ist der Termin vor dem Oberverwaltungsgericht in Berlin am 11. Februar schneller zu Ende, als er begonnen hat“. Denn wer könne schon so naiv sein, zu glauben, dass ein untergeordnetes Gericht entgegen der Vorgabe des obersten Bundesgerichtes entscheiden würde.

Dass in diesem Fall die Bürger nicht zur Kasse gebeten werden können, da ist sich Mittag so gut wie sicher. Am Mittwochabend informierte er im Fröhdener Dorfgemeinschaftshaus über den derzeitigen Stand des juristischen Tauziehens und über die nächsten Schritte, die man nun gemeinsam unternehmen sollte. Eingeladen hatten die Ortsvorsteher Matthias Botzet und Siegfried Klute.

Den Bereich Markendorf/Fröhden nennt der Cottbuser Anwalt aufgrund der klaren Ausgangslage „das Tal der Glückseligen“. Denn die durchweg lange vor der entscheidenden Jahreszahl 1999 errichteten Anschlüsse lassen dem Jüterboger Trink- und Abwasserzweckverband (WAZ) nach Mittags Ansicht praktisch keinen Handlungsspielraum mehr, seine Forderungen entgegen dem höchstrichterlichen Beschluss durchzusetzen. Die einzige etwaige Lücke, dass ein Abwasserverband erst nach 1999 eine erste Gebührensatzung auf den Weg gebracht hat und die Frist zur Nachforderung von Anschließerbeiträgben.

Mittag vermutet, dass der WAZ mit seinen Ende 2015 verschickten Bescheiden seine Lage sogar noch verschlimmert haben könnte. Denn die in den Bescheiden verfügte Aufhebung aller vorherigen Bescheide könnte nach Prüfung im Einzelfall sogar Grundlage dafür sein, alle in den 1990er Jahren und bis 2002 gezahlten Beiträge zurückzufordern.

Trotz der für Frank Mittag eindeutigen Rechtslage ist er der Überzeugung, dass die meisten Altanschließer nicht umhin kommen werden, ihre Rückforderungsansprüche auf dem juristischen Wege geltend zu machen. „Denn wer sich nicht wehrt, hat leider immer schon so gut wie verloren.“ Dass die Verbände das bereits eingenommene Geld ohne juristischen Druck zurückzahlen würden, sei zwar denkbar, aber sicher nicht die Regel, so Mittag.

„Das Eisen müsse man schmieden, so lange es rot ist“, zog Matthias Botzet einen bildhaften Vergleich. Den WAZ möglichst sofort und möglichst massiv mit den Rückforderungsansprüchen zu konfrontieren, sieht der Ortsvorsteher als beste Chance. Auch aus seinem Groll über das bisherige Agieren des WAZ machte Botzet keinen Hehl. „Mit Markendorfern und Fröhdenern spricht man einfach nicht auf so unanständige Weise“, sagte er.

Die Schlange der Einwohner, die sich nach der Versammlung von Frank Mittag individuell beraten ließen, war lang. Je nachdem, ob bereits Widerspruch eingelegt oder die möglicherweise unrechtmäßige Gebühr bereits bezahlt wurde, sieht Mittag die Chancen auf Rückzahlung zwar unterschiedlich gut, aber in keinem Fall als aussichtslos. Eine Prüfung des Einzelfalls sei immer vonnöten.

Von Uwe Klemens

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