Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Jüterbog Beiräte sollen einzeln bestimmt werden
Lokales Teltow-Fläming Jüterbog Beiräte sollen einzeln bestimmt werden
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:21 13.01.2019
Die Vereinigte Fraktion will, dass in Jüterbog künftig über jedes neue Mitglied im Jugendbeirat einzeln abgestimmt wird. Quelle: Peter Geisler
Jüterbog

Weil nicht einzeln über neue Mitglieder im Jugendbeirat abgestimmt werden kann, möchte die Vereinigte Fraktion in Jüterbog nun die Hauptsatzung ändern. „Bei Ablehnung eines einzelnen Bewerbers ist man gezwungen, die gesamte Liste ablehnen zu müssen oder sich der Stimme zu enthalten“, heißt es in dem Antrag, „dies entspricht in keiner Form den Grundsätzen einer freien Wahl.“ Die neue Fassung soll solche Szenarien künftig verhindern, indem einzeln über alle neuen Bewerber abgestimmt wird.

Hintergrund: AfD-Mitglied im Jugendbeirat

Den Anstoß für die Initiative der Vereinigten Fraktion gab die letzte Ernennung von Mitgliedern des Jugendbeirats im September 2018. Damals wurde unter anderen Chris Kaplick in das Gremium gewählt, der als Vorstandsmitglied des Jüterboger AfD-Ortsverbandes aktiv ist.

Mit ihm wurden zwei weitere Jugendliche in den Beirat berufen. Weil entweder alle drei Kandidaten oder keiner von ihnen ernannt werden konnte, gab es bereits im September Diskussionen unter den Stadtverordneten.

Seit Juni 2015 hat Jüterbog einen Jugendbeirat. Bisher wurden bereits mehrere neue Mitglieder ernennt. Quelle: Martina Burghardt

Auch die Mitglieder des Jugendbeirates selbst hatten in einer Sitzung des Sozialausschusses ihren Unmut über das Ernennungsverfahren geäußert. Sie beklagten, dass sie zu wenig Mitspracherecht hätten, wer dem Gremium offiziell angehören darf.

Im Dezember diskutierten die Stadtverordneten erstmals über den Antrag auf Änderung der Hauptsatzung. Zu einer Abstimmung kam es jedoch nicht, obwohl sich lediglich ein Lokalpolitiker gegen die Änderung aussprach: „Es gibt verschiedene Möglichkeiten, diese Sache anders zu lösen. Wenn drei Kandidaten da sind, könnte man einfach drei Einzelbeschlüsse abgeben“, sagte Hendrik Papenroth (Für Jüterbog).

Sozialausschuss wird über Änderung diskutieren

„In der Hauptsatzung ist die Arbeit für alle drei Beiräte der Stadt geregelt. Wir sollten dafür sorgen, dass sie alle gleich behandelt werden. Immerhin wurden sie auch alle unter den gleichen Voraussetzungen gegründet“, sagte Maritta Böttcher (Die Linke) mit Bezug auf den Sportler- und den Seniorenbeirat in Jüterbog.

Maritta Böttcher (Linke) ist Vorsitzende des Sozialausschusses der Stadt Jüterbog. Quelle: Hartmut F. Reck

Sie plädierte deshalb dafür, die Änderung zunächst im Sozialausschuss zu diskutieren, um anschließend den Stadtverordneten eine Empfehlung geben zu können. Ihr Vorschlag wurde angenommen. Der Sozialausschuss tagt am 22. Januar zum ersten Mal in diesem Jahr.

Anmerkung der Redaktion: In einer vorherigen Fassung stand, dass Kaplick seinen Antrag zum Beitritt nicht an den Beirat selbst gestellt, sondern ihn direkt an den Bürgermeister gerichtet haben soll. Das ist falsch. Wir bitten, diesen Fehler zu entschuldigen.

Von Victoria Barnack

„Wir sind das Volk“: Nicht nur vor 30 Jahren riefen das Demonstranten. Was verbindet Chemnitz 2018 mit den Montagsdemos 1989? Und welche Rolle spielt die Kirche? Das will die Jüterboger Gemeinde diskutieren.

09.01.2019

17 Minuten dauerte es, 2214 Schuss erleuchteten den Himmel: Nach gefährlichen Ausschreitungen im Vorjahr fand das große Jüterboger Feuerwerk am Wochenende erneut statt – erstmals abseits des Marktes.

07.01.2019

Weil sie an der Ampel unaufmerksam war, ist ein 69-jährige Fahrerin mit ihrem Mazda auf einen Audi aufgefahren. Der Sachschaden wird auf 11.000 Euro geschätzt.

07.01.2019