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Jüterbog Entschieden: Jüterbog wählt Bürgermeister im September
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00:21 18.01.2019
Finden sich genug Wahlhelfer für zwei große Wahlen? Unter anderen diese Frage veranlasste das Jüterboger Wahlamt sich für einen früheren Wahltermin einzusetzen. Quelle: Peter Degener
Jüterbog

Erst im September wird Jüterbogs neuer Bürgermeister gewählt. Der Antrag der Stadt, den Termin in den Mai vorzuziehen, wurde in der vergangenen Woche vom Landkreis abgelehnt. Das teilte Jüterbogs aktuelles Stadtoberhaupt Arne Raue (parteilos) nun mit.

Das Wahlamt der Stadt hatte sich um den früheren Wahltermin bemüht – aus Zeit- und Kostengründen, erklärt Jüterbogs Wahlleiterin Iris Berginski. So wären für eine Doppelwahl im September über 50 zusätzliche Wahlhelfer nötig. „Sie müssen nun alle doppelt geschult werden.“

Iris Berginski ist Jüterbogs Wahlleiterin. Quelle: Peter Degener

Denn: Was die Wahlhelfer zur Bürgermeisterwahl wissen müssen, erfahren sie bei den Kommunalwahlen im Mai bereits. Zum September-Termin müssen sie nun sowohl zu den Regeln der Landtags- als auch der Bürgermeisterwahl geschult werden. „Auch der Wahlausschuss muss öfter tagen“, sagte Berginski. „Das alles ist Zeit, die wir den Bürgern nie bezahlen könnten.“

Stadt wollte 10.000 Euro sparen

Hinzu kommt, dass die Stadt die Kosten für die alleinige Landtagswahl komplett erstattet bekommen hätte. Der finanzielle Aspekt war ein ausschlaggebender Punkt für die Stadt, den Antrag überhaupt zu stellen.

Dass sich aus dem gemeinsamen Termin mit der Kommunalwahl im Mai tatsächlich wesentliche Vorteile ergeben, musste die Stadt dem Landkreis im vergangenen Monat mit Zahlen belegen: „Wir sind dazu gekommen, dass wir über 10.000 Euro hätten einsparen können, wenn die Bürgermeisterwahl gleichzeitig mit den Kommunalwahlen am 26. Mai stattgefunden hätte“, erklärte Berginski.

Argumente nicht ausreichend

Der Landkreis hat den Antrag auf eine Ausnahme nun abgelehnt. Die Begründung: Die vorgelegten Argumente über Kosten- und Zeitersparnisse seien nicht ausreichend.

Für den Kreis ist dabei vor allem eine Frist entscheidend: Die Wahl im September dürfte eigentlich bis zu drei Monate früher stattfinden – am 2. Juni hätte in Jüterbog also gewählt werden können. Wird am 26. Mai gewählt, gibt es allerdings Probleme mit der vorgeschriebenen Amtszeit des Bürgermeisters.

Was wird wann gewählt?

Am 26. Mai werden in ganz Brandenburg die neuen Ortsvorsteher, Ortsbeiräte und ehrenamtlichen Bürgermeister gewählt. Außerdem können die Wähler über die neuen Gemeindevertreter und Stadtverordneten und die neuen Mitglieder im Kreistag entscheiden. Alle werden für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt.

Am 1. September finden in Brandenburg die Wahlen des neuen Landtags statt. Die Abgeordneten werden auf fünf Jahre gewählt.

Dass auch Bürgermeister in diesem Jahr gewählt werden, ist Zufall. Denn die hauptamtlichen Stadt- und Gemeindechefs werden für acht Jahre gewählt.

Von weiteren Schritten, um sich erneut für den Mai-Termin einzusetzen, sieht man im Jüterboger Rathaus derzeit ab. Das erklärten sowohl Bürgermeister Raue als auch Wahlleiterin Berginski am Dienstag. Ihren neuen Bürgermeister wählen die Jüterboger also am 1. September gemeinsam mit dem neuen Landtag.

Lokalpolitiker kritisierten Antrag der Stadt

Der Antrag der Stadt auf den früheren Wahltermin hatte im Dezember für Unmut unter den Lokalpolitikern Jüterbogs gesorgt. Da Amtsinhaber Raue bisher der einzige offizielle Bürgermeister-Kandidat ist, fürchteten mehrere Parteien, die Zeit sich zu präsentieren könnte für Gegenkandidaten zu knapp werden. Raue und der Stadtverwaltung wurde zudem vorgeworfen, den Antrag im Alleingang ohne Rücksprache mit den Stadtverordneten gestellt zu haben.

Arne Raue (parteilos) ist seit 2011 Bürgermeister in Jüterbog. In 2019 kandidiert er erneut für das Amt. Quelle: Peter Degener

Raue selbst erklärte, als Kandidat sei der konkrete Wahltermin für ihn irrelevant. „Als Bürgermeister bin ich über diese Entscheidung allerdings sauer“, sagte er, „immerhin haben meine Mitarbeiter viele Stunden damit zugebracht, den Antrag mit konkreten Zahlen zu belegen.“

Von Victoria Barnack

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