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Teltow-Fläming Warnung vor Flüchtlingen: Raue rudert zurück
Lokales Teltow-Fläming Warnung vor Flüchtlingen: Raue rudert zurück
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21:34 23.11.2015
Jüterbogs Bürgermeister Arne Raue. Quelle: Martina Burghardt
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Jüterbogs

Jüterbogs umstrittener Bürgermeister Arne Raue hat am Montag seine umstrittene Warnung vor Flüchtlingen von der Internetseite der Stadt entfernt. Er hatte die Meldung vor etwa 10 Tagen online gestellt und darin vor dem Kontakt mit Flüchtlingen gewarnt. Begründung: Sie könnten Krankheiten übertragen. Eine Ärztin habe ihm eine entsprechende Mitteilung gemacht.

Diese Meldung hatte unter Brandenburgs Landespolitikern für Entsetzen und heftige Diskussionen gesorgt. Brandenburgs Grüne etwa forderten den Rücktritt des Bürgermeisters. Angesichts von Stimmungsmache gegen Flüchtlinge sei Raue „unhaltbar“, so Grünen-Landeschef Clemens Rostock.

Der Jüterboger SPD-Landtagsabgeordnete Erik Stohn erklärte, dass Raue jegliche Vorbildfunktion vermissen lasse. „Mit der Verbreitung fragwürdiger Inhalte verunsichert er die Bevölkerung“, sagte Stohn. Kritik kam auch vom Gesundheitsministerium und der Landrätin von Teltow-Fläming, Kornelia Wehlan (Linke). Raue erhielt aber auch Zustimmung, vor allem von der AfD.

Raue spricht von „offenbar verwirrender Pressemitteilung“

Jetzt also der Rückzieher von Raue. Am Montag teilte er mit, dass er die Meldung von der offiziellen Internetseite der Stadt habe entfernen lassen. Er spricht von einer „offenbar verwirrenden Pressemitteilung“ und dass ihm Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) auf diese hingewiesen habe, dafür sei er dankbar. „Panikmache war zu keiner Zeit meine Absicht“, sagte Raue. Jüterbog sei weltoffen, tolerant und gemeinschaftlich.

Kein Wort verlor er allerdings darüber, warum er die Meldung erst jetzt vom Netz genommen habe. Die Meldung stand schließlich fast zwei Wochen auf der Seite. Seitdem sah sich Raue immer wieder scharfer Kritik ausgesetzt. Immer wieder verteidigte er sich dagegen und widersprach Vorwürfen, er würde rechtspopulistische Stimmungsmache betreiben. Seine einzige Konsequenz bislang: Er nahm seine Facebook-Seite vom Netz. „In den letzten Tagen erlebte ich dort strafrechtlich relevante Angriffe gegen meine Person, Hetzparolen und mehr“, begründete er den Schritt.

Raue fehlte bei gemeinsamer Andacht nach Anschlag

Raue verkündete die Rücknahme seiner umstrittenen Meldung gemeinsam mit einer Stellungnahme zum Anschlag auf einen Jugendklub. Er verurteilte diesen auf Schärfste und zeigte sich erschüttert. Auch im Zusammenhang mit dem Anschlag war Raue in die Kritik geraten. Er konnte an einer Andacht nicht teilnehmen. Der Bürgermeister entschuldigte sein Fehlen damit, dass er bei einer Beerdigung war.

Am Montag hatten Polizei und Staatsanwaltschaft am Morgen noch eine heiße Spur verfolgt. Doch diese habe sich im Laufe des Tages nicht bestätigt, teilte ein Sprecher dann am Montagmittag mit. Ermittler gehen von einem Anschlag aus. Die Täter sind unbekannt. Ein rechtsradikaler Hintergrund wird vermutet. Der Anschlag folgte nur wenige Stunden nach einer fremdenfeindlichen Demo und der Klub ist ein beliebter Flüchtlingstreffpunkt.

Von MAZonline

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