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Teltow-Fläming „Keine Alleingänge des Vorstehers“
Lokales Teltow-Fläming „Keine Alleingänge des Vorstehers“
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00:18 20.10.2015
Jütterbogs Bürgermeister Arne Raue (parteilos). Quelle: Margrit Hahn
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Jüterbog

An der Spitze des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Jüterbog (WAZ) kriselt es. Der Bürgermeister von Niederer Fläming, David Kaluza, hat sein Amt als Vize-Vorsteher kürzlich niedergelegt und als Grund die schlechte Zusammenarbeit mit dem Vorsteher, seinem Amtskollegen Arne Raue (beide parteilos), benannt. Dieser reagiert im MAZ-Interview auf die Kritik.

MAZ:Der WAZ plant veränderte Gebühren. Ab wann müssen die Kunden damit rechnen und werden sie dann mehr oder weniger als bislang für die Versorgung mit Trinkwasser und die Abwasserentsorgung bezahlen?

Arne Raue:Ganz kurz zusammengefasst: Bürger mit angeschlossener Schmutzwasserentsorgung werden voraussichtlich sogar mehr im Portemonnaie haben; für dezentrale Entsorgung erwarte ich keine Veränderung der Gebühren. Im Einzelnen heißt das: Der WAZ muss regelmäßig die Gebühren neu kalkulieren. Haben die Bürger zu viel bezahlt, bekommen sie das im nächsten Betrachtungszeitraum gut geschrieben. Wir haben gut gewirtschaftet und garantieren darum vorerst Stabilität. Einzelne Rechenbeispiele zeigen, dass für den Durchschnittshaushalt sogar Gebührensenkungen zu erwarten sind, obwohl der Anlagenbetrieb und Personal teurer wurden. Der Vorstand hat eine solche Gebührenanpassung aber lediglich vordiskutiert. Ein Beschluss der Verbandsversammlung schließt sich erst noch an. Folgt dieses Organ dem Vorschlag des Verbandsvorstehers, sind stabile Gebühren zu erwarten.

Die Planung der Personalkosten wird von ihrem bisherigen Stellvertreter kritisch betrachtet. Was setzen Sie dem entgegen? Wie viel Mitarbeiter hat der WAZ aktuell?

Raue:Die Personalkosten sind im Wesentlichen konstant. Hier hat mein Amtsvorgänger Herr Rauhut gute Arbeit geleistet und den Verband verschlankt. Herr Kaluza bezieht sich mit dieser Aussage auf eine zeitweise Doppelbesetzung der Stelle des Technischen Leiters. Eine Doppelbesetzung, gerade bei Schlüsselpositionen wie dieser, sind zur Einarbeitung eines neuen Mitarbeiters nicht unüblich. Der bisherige technische Leiter wird in den Ruhestand verabschiedet. Die kurzzeitige Doppelbesetzung seiner Stelle zur Einarbeitung seines Nachfolgers wurde im Vorfeld durch die Verbandsversammlung gebilligt – hier sind auch gar keine Alleingänge des Verbandsvorstehers möglich. Das ist in den Sitzungsprotokollen festgehalten, die auch Herrn Kaluza zum Noch-einmal-Nachlesen vorliegen.

Hintergrund

Der WAZ-Vorstand beriet am 8. Oktober über Eckpunkte der neuen Gebührensatzung. Die Verbandsversammlung muss darüber entscheiden.

Demnach beträgt der Kubikmeterpreis für Trinkwasser künftig 1,95 Euro (bisher 1,91 Euro, ohne 7 Prozent Umsatzsteuer) und für Schmutzwasser, das per Kanal entsorgt wird, 2,60 Euro (bisher 2,88 Euro). Für Schmutzwasser, das aus Sammelgruben gepumpt wird, fallen 5,53 Euro an (bisher 5,49 Euro).

Die Grundgebühren bleiben beim Trinkwasser gleich und sinken beim Schmutzwasser.

Seinen Rücktritt als Ihr Stellvertreter hat David Kaluza unter anderem mit mangelnder Zusammenarbeit und fehlenden Informationen begründet. Wie sehen Sie das?

Raue:Als Bürgermeister weiß Herr Kaluza, dass der Stellvertreter nicht in die tägliche Arbeit einbezogen wird, sondern nur im Vertretungsfall. Als Vertreter erhielt er alle entscheidungsrelevanten Informationen. Seine Anfragen wurden direkt beantwortet. Insbesondere ihm als Stellvertreter wurde sogar angeboten, regelmäßige Treffen mit der Geschäftsführung durchzuführen. Sogar Ort, Zeit und Abstand zwischen den Informationstreffen konnte er festlegen. Selbst schriftliche Angebote nahm er nicht an. In seiner Funktion als Stellvertreter verweigerte er in letzter Zeit, Bescheide zu unterschreiben und Aufträge auszulösen, obwohl er dazu laut Verbandssatzung verpflichtet war. Zur Begründung führte er Unsicherheit über seine Befugnisse an. Offensichtlich suchte Herr Kaluza einen Vorwand, um sich aus der Aufgabe zurückzuziehen. Das hätte er auch freundlich und einvernehmlich haben können, denn der Verband, der in ruhigem Fahrwasser fährt, braucht diese Stimmungsmache nicht. Schade.

Ist demnächst eine Debatte über die Organisation und Struktur des Verbandes zu erwarten?

Raue:Ein stellvertretender Verbandsvorsteher kann sicher zügig gefunden werden. Die Mitglieder der Verbandsversammlung wären dazu alle befähigt. Ein weiterer zu klärender Punkt wird die von Niedergörsdorf eingebrachte Alternative eines hauptamtlichen Verbandsvorstehers sein. Der Verband arbeitete jahrelang zuverlässig mit mehreren ehrenamtlichem Verbandsvorstehern. Dass die Geschäftsführerin und ich als Betroffene in der Diskussion Zurückhaltung üben, versteht sich von selbst. Das sagte ich mehrfach deutlich. Hier sollte der Einreicher, also die Gemeinde Niedergörsdorf verwertbare Zahlen und Fakten vorbringen und den bislang vorliegenden zunächst wenig aussagekräftigen Antrag noch konkretisieren – dann wird es zu der Frage sicher auch einen Dialog geben.


Von Martina Burghardt

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