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Teltow-Fläming Keine großen Sprünge trotz Haushaltsüberschuss
Lokales Teltow-Fläming Keine großen Sprünge trotz Haushaltsüberschuss
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15:23 21.02.2018
Der geplante Umbau der Luckenwalder Ampelkreuzung zum Kreisverkehr ist noch Zukunftsmusik. Quelle: Elinor Wenke
Luckenwalde

Wenn die Luckenwalder Stadtverordneten am 27. Februar den Haushalt 2018 beschließen sollen, liegt ihnen ein ausgeglichener Entwurf mit einem Volumen von 44 Millionen Euro vor. Er weist sogar einen Überschuss von 181 600  Euro im ordentlichen Ergebnishaushalt und von 487 200 Euro im außerordentlichen Ergebnis auf. Dennoch kann sich die Stadt laut Kämmerin Angela Malter keine Zusatz-Vorhaben leisten.

„Nachdem Detailfragen bereits geklärt wurden, will ich die Aufmerksamkeit noch mal auf das große Ganze lenken, um Missverständnissen vorzubeugen“, sagte Angela Malter im Finanzausschuss. So sei im Ergebnishaushalt ursprünglich bei Erträgen und Aufwendungen sogar ein Minus entstanden. „Das konnte nur durch Finanzerträge wie zum Beispiel die Gewinnbeteiligung bei den Stadtwerken oder Erträge aus Steuern ausgeglichen werden“, so die Kämmerin. Dadurch könne man am Ende ein Plus von rund 182 000 Euro verbuchen.

Kein Geld, was übrig ist

Außerordentliche Erträge wie der Verkauf von Grundstücken seien immer mit einem Risiko behaftet und die Verhandlungen teilweise langwierig. „Außerdem ist es nicht verkehrt, Geld in die Rücklage zu packen, weil Aufwendungen oft höher ausfallen als ursprünglich geplant“, sagte sie. „Das positive Gesamt-Saldo von 669 000 Euro ist also kein Geld, was übrig ist, sondern wir brauchen es, um den Haushalt auszugleichen“, so die Kämmerin.

Zustimmung erhielt sie von Harald-Albert Swik (SPD). „Man soll sich nie bis zum letzten Cent blank machen“, sagte er und verwies auf Unwägbarkeiten: „Bisher ist eine Personalkostensteigerung von 2,85 Prozent eingeplant. Bei dem, was die Gewerkschaften an Lohnerhöhungen fordern, wird Frau Malter noch ins Schwitzen kommen.“

Umbau der Ampelkreuzung noch nicht planungsreif

Andreas Krüger (Bauernverband) vermisst im aktuellen Haushalt den Umbau der großen Ampelkreuzung am Haag/Beelitzer Straße zum Kreisverkehr. „Das Vorhaben ist nicht berücksichtigt, obwohl wir schon lange davon reden“, sagte er.

„Es ist nicht vergessen“, versicherte Bürgermeisterin Elisabeth Herzog-von der Heide (SPD). Die Verwaltung habe den Prüfauftrag, von der Ampelkreuzung bis zum jetzigen Kreisverkehr die gesamte Salzufler Allee neu zu beplanen. „Der Prüfauftrag läuft und die Planungen werden in den Fachausschüssen vorgestellt“, kündigte die Bürgermeisterin an. Für das nächste Jahr werde man Fördermittel beantragen. „In diesem Jahr ist die Planung einfach noch nicht reif“, sagte Herzog-von der Heide.

Zusatzkosten für Drehleiter-Miete

Angela Malter verwies schließlich noch auf ein ungeplantes Vorkommnis, das den Haushalt 2017 belasten wird. Bei einem Feuerlöscheinsatz der Luckenwalder Feuerwehr in Frankenförde im vergangenen Jahr wurde die große Drehleiter derart beschädigt, dass sie unbrauchbar ist. Deshalb musste vorübergehend Ersatz geliehen werden. „Die Mietkosten von August 2017 bis März 2018 werden bei 76 000 Euro liegen, die müssen wir zusätzlich aus dem Haushalt aufbringen“, sagte Malter. Die Versicherung deckt die Mietkosten nicht ab. „Es ist der erste Fall dieser Art. Deshalb wird man über die Neuverhandlung der Versicherungsverträge nachdenken“, so die Kämmerin.

Von Elinor Wenke

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