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„Kleiner Rassist“ – Bürgermeister Raue stellt Strafanzeige

Jüterbog „Kleiner Rassist“ – Bürgermeister Raue stellt Strafanzeige

Mit seinen Äußerungen zur Flüchtlingspolitik sorgt Jüterbogs Bürgermeister Arne Raue bei vielen Menschen für Kopfschütteln. Kritiker werfen ihm Rassismus vor. Einer ist nun von Raue angezeigt worden. Es ist nicht das erste Mal, dass der Bürgermeister zu juristischen Mitteln greift.

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Jüterbogs Bürgermeister Arne Raue.

Quelle: Peter Degener

Jüterbog. Der Jüterboger Bürgermeister Arne Raue (parteilos) wehrt sich weiter gegen Personen, die ihn wegen seiner Äußerungen im Internet der rassistischen Hetze bezichtigen. Nach MAZ-Informationen läuft derzeit ein Ermittlungsverfahren gegen einen Jüterboger Bürger, der Raue beleidigt haben soll. Demnach hat Raue schon zu Beginn des Jahres Strafanzeige wegen Beleidigung bei der Polizei gegen den Jüterboger gestellt, der allerdings anonym bleiben will. „Ich habe Raue in einer persönlichen Nachricht auf Facebook als kleinen Rassisten bezeichnet und das gebe ich auch zu“, sagt der Mann. In der Online-Konversation, die im Januar 2016 geführt wurde und die der MAZ vorliegt, wird Raue auf die oft populistischen Kommentare auf seinem Facebook-Profil hingewiesen, die dem Bürgermeister bewusst machen sollten, „wem Sie hier tagtäglich eine Plattform für Hass, Vorurteile und Verallgemeinerungen bieten“. Arne Raue hat den Mann daraufhin wegen Beleidigung angezeigt, da er sich „nicht als Rassist betiteln lasse und keine Plattform für Hass biete“.

Raue hat Anzeige als Privatperson gestellt

Noch vor einem Jahr hatte Raue öffentlich allerdings folgenden Satz geäußert: „Ich kann inzwischen gut damit leben, als Rassist beschimpft zu werden, da bin ich stressfrei.“ Die jetzt beanstandete Formulierung „kleiner Rassist“ scheint davon nicht gedeckt zu sein. Der Potsdamer Anwalt des Jüterbogers sagt, er habe bei der Staatsanwaltschaft die Einstellung des Verfahrens beantragt. Der Anwalt weist darauf hin, dass Raue die Anzeige nicht wegen Beleidigung einer Amtsperson, sondern als Privatmann gestellt habe und sich in der Sache auch nicht anwaltlich vertreten lasse. Erst Anfang Oktober hatte der Bürgermeister sich als Amtsperson gegen den Bundestagsabgeordneten Norbert Müller (Linke) mit einer Unterlassungserklärung wehren wollen, weil dieser ihm rassistische Hetze vorgeworfen hatte. Müller hatte die Unterlassungserklärung nicht unterzeichnet und bekräftigt, dass er zu seinen Aussagen stehe.

Von Peter Degener

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