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Kommunalaufsicht untersagt S-Bahn-Abstimmung

Rangsdorf Kommunalaufsicht untersagt S-Bahn-Abstimmung

Die Kommunalaufsicht des Landkreises hat die Absage der S-Bahn-Bürgerbefragung in Rangsdorf verlangt – doch die Gemeindevertreter weigerten sich, die Abstimmung abzusagen. Jetzt hat die Kommunalaufsicht die Absage der Abstimmung verfügt.

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Quelle: Christian Zielke

Rangsdorf. Die Bürgerbefragung zur S-Bahn-Verlängerung nach Rangsdorf ist endgültig abgesagt. Die Kommunalaufsicht des Landkreises hat am Freitagnachmittag die Absage der Abstimmung angeordnet. Die Gemeindevertreter von Rangsdorf hatte am Donnerstagabend die geplante Bürgerbefragung zur S-Bahn-Verlängerung am Sonntag nicht absagen wollen, obwohl die Kommunalaufsicht das von ihnen verlangt hatte. Die Mehrheit stimmte bei einer Sondersitzung gegen den entsprechenden Beschlussvorschlag des Bürgermeisters, wie die Gemeindeverwaltung mitteilte. Der Freie-Wähler-Fraktionsvorsitzende Ralf von der Bank berichtete, die Entscheidung sei in namentlicher Abstimmung gefallen, dabei hätten zehn Gemeindevertreter gegen die Absage gestimmt, nur zwei dafür.

Der Bürgermeister hatte den Beschluss darauhin beanstandet, bis zum Nachmittag war allerdings die alte Beschlusslage, nach der die Bürgerbefrgung durchgeführt wird, noch in Kraft. Die Kommunalaufsicht hält die Befragung aus formalen Gründen für rechtswidrig.

Von Carsten Schäfer

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