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Parteien überwiegend zufrieden mit Wahlergebnis

Reaktionen zur Kommunalwahl in Teltow-Fläming und Dahme-Spreewald Parteien überwiegend zufrieden mit Wahlergebnis

Die SPD ist in Teltow-Fläming und Dahme-Spreewald weiterhin stärkste Kraft, hat aber teilweise deutlich an Stimmen eingebüßt. Die Linke hat in beiden Landkreisen deutlich verloren. Die NPD sitzt in insgesamt acht Gemeindevertretungen. Die AfD kam schaffte es aus dem Stand in acht Vertretungen.

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+++ Reaktionen aus Dahme-Spreewald +++

Der Landrat von Dahme-Spreewald, Stephan Loge von der SPD, ist über das Ergebnis seiner Partei im Landkreis erfreut. Die Sozialdemokraten konnten ihr Ergebnis von 2008 mit 26,6 Prozent auf 26,9 Prozent leicht verbessern.

Außerdem zeigte er sich erfreut, dass auch die anderen großen Parteien, Linke und CDU, stabile Ergebnisse erzielten. "Als Landrat bin ich froh über die stabilen Ergebnisse", sagte er der MAZ. "Das Ergebnis ermöglicht eine kontinuierliche Arbeit. Es ist auch ermutigend, dass das SPD-Ergebnis über dem Landesschnitt liegt, so dass wir als stärkste Fraktion aus der Wahl gehen. Den Koalitionsverhandlungen möchte ich nicht vorweggreifen."

In Dahme-Spreewald schaffte es die rechtsextreme NPD in den Kreistag, sie wird dort künftig mit zwei Abgeordneten sitzen. Einer weniger als bisher. Über diesen Stimmenverlust für die rechtsextreme Partei freut sich Stephan Loge.

Die Wahlbeteiligung lag bei 50,6 Prozent und damit etwa drei Prozent niedriger als 2008. "Die Wahlbeteiligung ist ein gutes, aber nicht befriedigendes Ergebnis, wenn man überlegt, dass es bei der Kommunalwahl um die ureigensten lokalen Vertreter der Bürger geht", sagte Loge.

In den Kreistag sind auch einige Bürgermeister gewählt, sie kandierten auf entsprechenden Parteilisten. Einer von ihnen ist Königs Wusterhausens Bürgermeister Lutz Franzke. Er steht auf der Liste auf der SPD, wird das Mandat aber nicht annehmen: "Ich habe im Vorfeld ausreichend kommuniziert, dass ich das Mandat nicht annehmen werde. Ich freue mich aber über das Votum zu meiner Person. Mit unserem Stadtverordnetenvorsteher Georg Hanke, sowie Nancy Engel und Ludwig Scheetz wird Königs Wusterhausen künftig ein größeres Gewicht im Kreistag haben", sagte er zur MAZ.

+++ Reaktionen aus Teltow-Fläming +++

Bei der SPD Teltow-Fläming zeigt man sich trotz der Stimmenverluste bei der Wahl zum Kreistag zufrieden mit den Ergebnissen. „Angesichts der Nackenschläge, die wir hinnehmen mussten, ist es erfreulich, dass wir weiterhin die stärkste Kraft geblieben sind, auch wenn wir drei Sitze abgeben müssen", sagt SPD-Fraktionsvorsitzende Helmut Barthel.

Mit den Nackenschlägen meint er den unrühmlichen Abtritt des langjährigen SPD-Landrats Peer Giesecke und die für die Sozialdemokraten misslungene Landratswahl.

Barthel sieht trotz der Verluste „ein eindeutiges Wählervotum für unser Programm“.  Als stärkste Fraktion wird die SPD wieder das Vorschlagsrecht für den Kreistagsvorsitz haben. Wen man vorschlägt, ist aber noch nicht klar. Die neue Fraktion mit nunmehr nur noch 14 Abgeordneten besteht zur Hälfte aus bisherigen Kreistagsabgeordneten und zur anderen Hälfte aus Neulingen.

Auch die Frage künftiger Koalitionen kann noch nicht beantwortet werden. Wahrscheinlich wird es nicht dazu kommen. „Die rein fach- und sachorientierte Arbeit hat sich im Kreistag am besten bewährt“, meint Barthel, was Koalitionen oder Kooperationen erübrige.

Im neuen Kreistag von Teltow-Fläming werden viele kleine Fraktionen vertreten sein. Damit sei er vielfältiger, so bezeichnet es der bisherige Vorsitzende der Linksfraktion, Hans-Jürgen Akuloff. Dies sei – bis auf die Ausnahme der rechtsextremen NPD – ein gutes demokratisches Zeichen. Die Linke habe ihren zweiten Platz gehalten zwischen der SPD mit den höchsten Verlusten und der CDU mit den höchsten Gewinnen. Dabei mussten die Linken aber auch Federn lassen. Sie verloren zwei Sitze und sind jetzt von der Fraktionsstärke her gleichauf mit der CDU.

Ein Grund könnte sein, dass Landrätin Kornelia Wehlan nicht mehr auf der Liste der linken Kandidaten stand. Sie war immer die größte Stimmenfängerin. Sie hatte aber als Landrätin darauf verzichtet zu kandidieren, wie es manche Bürgermeister taten. „Es war eine Herausforderung, Frau Wehlans hohen Stimmenanteil zu halten“, so Akuloff. Das scheint nicht ganz gelungen zu sein. „Unser Ziel war es, der Landrätin mit einer starke Fraktion den Rücken zu stärken. Das ist erfüllt, wir sind zufrieden“, so ihr langjähriger Fraktionskollege. Wie man der Landrätin nun noch eine Regierungsmehrheit im Kreistag sichern kann, ist noch offen. Feste Koalitionen sieht Akuloff zunächst nicht. Vielmehr erwartet er eine sachbezogene Zusammenarbeit der Fraktionen, wie sich das seit dem Amtsantritt der neuen Landrätin entwickelt habe.

+++ CDU erfreut über Stimmenzuwachs +++

Die CDU hat bei den Kommunalwahlen deutlich zugelegt und darf sich als Gewinner der Wahl fühlen. Auch, wenn man in den Kreistagen von Teltow-Fläming und Dahme-Spreewald nicht die stärkste Fraktion bildet. "Der Wahlsonntag war ein guter Tag für die CDU Teltow-Fläming. Während SPD und Linkspartei deutliche Stimmenverluste verkraften mussten, konnte die CDU kreisweit den höchsten Stimmenzuwachs aller bisher im Kreistag vertretenen Fraktionen für sich verbuchen", sagte Teltow-Flämings CDU-Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter Danny Eichelbaum. 

Auf Facebook bedankte er sich bei den Wählern.

+++ NPD zieht in sechs Gemeindevertretungen ein +++

Die rechtsextreme NPD scheint sich besonders im Süden des Landkreises Dahme-Spreewald zu etablieren. Sie wird künftig in Gemeindevertretungen sitzen. In Halbe kamen die Rechtsextremen auf nahezu neun Prozent. Auch im Kreistag von Dahme-Spreewald ist die NPD vertreten.

Außerdem sitzt sie in Schulzendorf, in Heidesee, Königs Wusterhausen, Luckenwalde in der Städte- bzw. Gemeindevertretung. Dort hat sie jeweils einen Sitz. Auch in Halbe und Märkische Buchholz wird die Partei wahrscheinlich vertreten sein. Allerdings ist noch nicht klar, mit wievielen Sitzen.

+++ AfD fährt in den Landkreisen Teltow-Fläming und Dahme-Spreewald gute Ergebnisse ein +++

Einer der Gewinner der Kommunalwahlen ist die Alternative für Deutschland. Sie wird in zahlreichen Lokalparlamenten vertreten sein. Sie profitierte wahrscheinlich auch von der gleichzeitig stattfindenden Europawahl, bei der die AfD ebenfalls gut abschnitt.

Im Kreistag von Teltow-Fläming wird die AfD mit drei Sitzen vertreten sein. Im Kreistag von Dahme-Spreewald ergatterte die Partei vier Sitze. Außerdem wird sie in mehreren Gemeindevertretungen mit einem Sitz vertreten sein. Besonders stark schnitt die AfD zum Beispiel in Blankenfelde-Mahlow ab, dort bekam sie annährend acht Prozent.

Hier sitzt die AfD im Kommunalparlament: Blankenfelde-Mahlow, Trebbin, Königs Wusterhausen, Mittenwalde, Nuthe-Urstromtal, Rangsdorf, Zossen und Groß Köris.

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MAZ-Kommentar zur Kommunalwahl in Teltow-Fläming

Die Mehrheiten im Kreistag sind durch die Kommunalwahl nicht durcheinander gewirbelt worden, aber im Kreistag wird sich doch einiges ändern nach dem Wahlergebnis. Im MAZ-Kommentar schreibt Lothar Mahrla, welche Parteien besonders in den Fokus rücken werden und warum es um die Stimmverluste bestimmter Parteien nicht schade ist.

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