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So reagieren die Parteien in Teltow-Fläming

Reaktionen zur Wahl So reagieren die Parteien in Teltow-Fläming

Einen Tag nach der Wahl ist die Analyse und Deutung der Ergebnisse bereits in vollem Gange. Die MAZ hat sich bei den Parteien, die in den Kreistag Teltow-Fläming gewählt wurden, umgehört und die einige Reaktionen eingefangen. Vor allem die AfD, einer der Wahlgewinner, zeigt sich zufrieden.

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+++ Das sagt die Landrätin Kornelia Wehlan zur Wahl +++

Kontinuität und Erneuerung sieht Teltow-Flämings Landrätin Kornelia Wehlan (Die Linke) im neuen Kreistag vertreten. „Die großen Fraktionen sind enger zusammengerückt, was ihre Stimmenzahl betrifft, und die Erfahrungsträger FDP und Bauernverband haben den Wiedereinzug geschafft und die Grünen sind auf Anhieb eine Fraktion geworden“, analysiert Wehlan die Wahlergebnisse derjenigen Parteien, die sie zu den Kontinuitätswahrern zählt. „Für Belebung sorgen die Freien Wähler und die AfD, bei der aber auch ein Altbekannter aus der bisherigen Kreistagsarbeit kommt“, so Wehlan. Gemeint ist damit der ehemalige CDU-Abgeordnete Ralf von der Bank, der jetzt für die AfD wieder in den Kreistag zieht. Nun seien alle politischen Kräfte gefordert, sich zusammenzuraufen und im Interesse der Büger zu handeln, betont die Landrätin. Bei der MAZ-Befragung der einzelnen Parteien und Kandidatenlisten habe sie schon große Gemeinsamkeiten festgestellt. Weniger erfreue es sie, dass die NPD es geschafft hat, ein Mandat zu bekommen.

Für ihre eigene Partei hätte sie sich ein besseres Ergebnis gewünscht. Aber wohin die verlorenen Stimmen gegangen sind, müssten die Parteien, vor allem SPD, Linke und FDP selber analysieren.

+++ So reagiert die SPD +++

Als ein gutes, wenn auch nicht ein sehr gutes Ergebnis bewertet der bisherige SPD-Fraktionsvorsitzende Helmut Barthel das Ergebnis der Kreistagswahl. „Angesichts der Nackenschläge, die wir hinnehmen mussten, ist es erfreulich, dass wir weiterhin die stärkste Kraft geblieben sind, auch wenn wir drei Sitze abgeben müssen", sagt er. Mit den Nackenschlägen meint er den unrühmlichen Abtritt des langjährigen SPD-Landrats Peer Giesecke und die für die Sozialdemokraten misslungene Landratswahl .

Barthel sieht trotz der Verluste „ein eindeutiges Wählervotum für unser Programm“. Laut Barthel sieht sich die SPD nach dieser Wahl in der Lage, „zukunftsorientierte Politik zu betreiben, die sich an den tatsächlichen Bedürfnissen und Problemen der Bürger und Kommunen orientiert“.

Als stärkste Fraktion wird die SPD wieder das Vorschlagsrecht für den Kreistagsvorsitz haben. Wen man vorschlägt, ist aber noch nicht klar. Die neue Fraktion mit nunmehr nur noch 14 Abgeordneten besteht zur Hälfte aus bisherigen Kreistagsabgeordneten und zur anderen Hälfte aus „Neulingen“. Wen man letztendlich für den Vorsitz vorschlagen will, hänge auch von den Gesprächen mit den anderen Fraktionen ab. Schließlich muss man für den eigenen Kandidaten eine Mehrheit finden, die die SPD allein nicht hat.

Auch die Frage künftiger Koalitionen kann noch nicht beantwortet werden. Wahrscheinlich wird es nicht dazu kommen. „Die rein fach- und sachorientierte Arbeit hat sich im Kreistag am besten bewährt“, meint Barthel, was Koalitionen oder Kooperationen erübrige.

+++ So reagiert die CDU +++

Danny Eichelbaum, Kreisvorsitzender Teltow-Fläming und Landtagsabgeordneter:

"Der Wahlsonntag war ein guter Tag für die CDU Teltow-Fläming. Während SPD und Linkspartei deutliche Stimmenverluste verkraften mussten, konnte die CDU kreisweit den höchsten Stimmenzuwachs aller bisher im Kreistag vertretenen Fraktionen für sich verbuchen. Die CDU-Kreistagsfraktion vergrößert sich somit um 2 Mandate auf 12 Sitze. Neben Großbeeren, Trebbin, Dahmetal und Ihlow wurde die CDU erfreulicherweise auch in Baruth und in der Stadt Dahme stärkste politische Kraft bei den Kreistagswahlen. Wir bedanken uns bei den Wählerinnen und Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen."

+++ So reagiert die AfD +++

Überaus zufrieden zeigt sich Birgit Bessin, Kreisvorsitzende der AfD, über das Ergebnis ihrer Partei wie auch über ihr persönliches. Selbst die Negativschagzeilen hätten nicht geschadet, „sonst hätte ich nicht die meisten Stimmen bekommen“, ist sie überzeugt. Die AfD werde in der Opposition bleiben, die Politik kritisch verfolgen und im Sinne der Bürger entscheiden, sagt sie. „Wir haben nicht vor, uns mit einem der größeren Fraktionen zusammenzuschließen, ohne Rücksicht auf die Inhalte zu nehmen“, sagt die Vertreterin der neuen politischen Kraft nicht nur im Kreis Teltow-Fläming.

+++ So reagiert die Linke +++

Der neue Kreistag ist mit seinen vielen kleinen Fraktionen vielfältiger geworden. So bezeichnet es der bisherige Vorsitzende der Linksfraktion, Hans-Jürgen Akuloff. Dies sei – bis auf eine Ausnahme – ein gutes demokratisches Zeichen. Die Linke habe ihren zweiten Platz gehalten zwischen der SPD mit den höchsten Verlusten und der CDU mit den höchsten Gewinnen. Dabei mussten die Linken aber auch Federn lassen. Sie verloren zwei Sitze und sind jetzt von der Fraktionsstärke her gleichauf mit der CDU. Ein Grund dürfte darin liegen, dass Kornelia Wehlan nicht mehr auf der Liste der linken Kandidaten stand. Sie war immer die größte Stimmenfängerin. Sie hatte aber als Landrätin darauf verzichtet zu kandidieren, wie es manche Bürgermeister taten. „Es war eine Herausforderung, Frau Wehlans hohen Stimmenanteil zu halten“, so Akuloff. Das scheint aber nicht ganz gelungen zu sein. „Unser Ziel war es, der Landrätin mit einer starke Fraktion den Rücken zu stärken. Das ist erfüllt, wir sind zufrieden“, so ihr langjähriger Fraktionskollege. Wie man der Landrätin nun noch eine Regierungsmehrheit im Kreistag sichern kann, ist noch offen. Feste Koalitionen sieht Akuloff zunächst nicht. Vielmehr erwartet er eine sachbezogene Zusammenarbeit der Fraktionen, wie sich das seit dem Amtsantritt der neuen Landrätin entwickelt habe.

+++ So reagiert der Bauernverband +++

Angenehm überrascht zeigt sich Helmut Dornbusch vom Bauernverband. Beim Blick auf die Wahlergebnisse freut ihn offensichtlich das stabile Abschneiden der SPD mehr als der Wiedereinzug des BV in den Kreistag – und das wieder in Fraktionsstärke. „Ich hatte damit gerechnet, dass der Kreistag mehr in Kleingruppen zerfällt“, so Dornbusch. Als bodenständiger und verlässlicher Bauernvertreter sind ihm stabile Verhältnisse scheinbar wichtiger als das eigene Abschneiden. Damit ist er ohnehin zufrieden.

+++ So reagiert Plan B +++

Die Zossener Kandidatenliste Plan B hat es wieder nicht geschafft, in Fraktionsstärke in den Kreistag zu ziehen. Sie wird wieder mit zwei Abgeordneten dort vertreten sein und sich Partner suchen müssen, wenn man die Vorteile einer Fraktionszugehörigkeit genießen will. Aber Michaela Schreiber, Bürgermeisterin von Zossen und Spitzenkandidatin von Plan B, hält das Abschneiden ihrer Gruppe doch für ein sehr gutes Ergebnis, zumal man nur in einem der fünf Wahlkreise angetreten sei. Sie selber werde ihr Kreistagsmandat nicht antreten, da sie sonst ihr Amt als Bürgermeisterin aufgeben müsste. „Schade eigentlich, denn der Fachverstand der Bürgermeister würde dem Kreistag nicht wirklich schaden“, sagt sie.

+++ So reagieren die Grünen +++

Ein Generationswechsel hat bei Bündnis 90/Die Grünen noch nicht stattgefunden, er wurde aber eingeleitet. So wird die Irina Kalinka, die Tochter des langjährigen Grünen-Politikers Gerhard Kalinka zu den Grünen im Kreistag stoßen und ihnen endlich zu einer Fraktionsstärke verhelfen. „Wir haben noch ein Drittel draufgepackt und sind sehr froh darüber“, sagt Gerhard Kalinka. Über eine künftige Zusammenarbeit mit den anderen Kräften im Kreistag habe man noch nicht nachgedacht. Da es bisher allein nicht zur Fraktionsstärke reichte, war man zunächst mit der SPD zusammen gegangen und dann mit den Freien Wählern. Mit letzteren kann sich Kalinka künftig aber keine Zusammenarbeit mehr vorstellen. Das dürfte an den beiden neuen Kreistagsabgeordneten der Freien Wähler liegen, die wie Kalinka aus Blankenfelde-Mahow kommen. In der dortigen Gemeindevertretung finden sich Grüne und Freie Wähler in unterschiedlichen Lagern wieder.

+++ So reagieren die Freien Wähler +++

Neu im Kreistag ist Matthias Steffke aus Blankenfelde-Mahlow. Er hat für BVB/Freie Wähler die meisten Stimmen eingeheimst und freut sich, „dass wir die viertstärkste Kraft von elf geworden sind“. Jetzt müsse man sich aber erst einmal zusammenfinden, denn die vier Fraktionsmitglieder hatten – bis auf zwei – bisher noch nicht so viel miteinander zu tun.  „Wir müssen uns erst überlegen, welche Linie wir im Kreistag fahren und mit wem wir zusammenarbeiten werden“, so Stefke.

+++ So reagiert die FDP +++

Eigentlich hatte Martina Borgwardt gar nicht damit gerechnet, dass es die FDP wieder in den Kreistag schafft. „Wir haben in letzter Zeit ganz schöne Watschen gekriegt“, sagt sie. Insofern ist sie ganz zufrieden, dass die Liberalen wieder im Kreistag sind, wenn auch diesmal nur mit zwei Vertretern. Borgwardt geht davon aus, dass die FDP wieder mit dem Bauernverband eine Fraktion bilden wird. Das habe beim letzten Mal auch gut geklappt. Die neue Zusammensetzung des Kreistags findet sie „etwas einseitig“. Sie befürchtet, dass die drei großen Fraktionen die Politik untereinander machen werden und die kleinen Fraktionen kaum eine Rolle spielen werden.

+++

Von Hartmut F. Reck

Die wichtigsten Ereignisse vom Wahltag stehen hier.

Eine Übersicht über die Kommunalwahl gibt es außerdem auf unserere Sonderseite www.MAZ-online.de/kommunalwahl2014

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