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Kornelia Wehlan kritisiert Landespläne

Debatte zum Leitbild Kornelia Wehlan kritisiert Landespläne

Teltow-Fläming gilt als einer der wirtschaftlich stärksten Landkreise Brandenburgs. Sollten die aktuellen Pläne von Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) für eine Kreisreform realisiert werden, würde der Landkreis trotzdem nicht eigenständig bleiben: Er hat zu wenig Einwohner. Landrätin Kornelia Wehlan (Linke) sieht deshalb Diskussionsbedarf.

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Landrätin Kornelia Wehlan (Linke).

Quelle: Foto: Margrit Hahn

Luckenwalde. Über den Leitbild-Entwurf des Landes Brandenburg wird seit Dienstag auf allen Ebenen diskutiert. Jetzt hat sich auch die Landrätin von Teltow-Fläming, Kornelia Wehlan (Linke), geäußert. In einer schriftlichen Antwort auf eine Anfrage schlägt sie kritische Töne an – und nicht nur, weil der Weiterbestand von Teltow-Fläming auf dem Spiel steht.

Das Innenministerium hatte als künftige Höchstgröße für neu zu bildende Landkreise 5000 Quadratkilometer angegeben. Zu viel, findet Kornelia Wehlan. Teltow-Fläming sei derzeit 2100 Quadratkilometer groß und zähle damit schon zu den größten Kreisen Deutschlands, schreibt sie. Außerdem habe sich der Kreistag im April nicht nur für eine Eigenständigkeit von Teltow-Fläming ausgesprochen, sondern auch dafür, Bürgernähe und Bürgerbeteiligung zu sichern. „Letzteres sehe ich bei der im Leitbild-Entwurf vorgeschlagenen Obergrenze von 5000 Quadratkilometern Fläche kritisch“, so Wehlan.

Auch bei der Mindesteinwohnerzahl für künftige Kreise sieht die Landrätin Diskussionsbedarf. Das Innenministerium hatte eine Untergrenze von 175 000 Einwohnern vorgeschlagen. Begründung: Die Landkreise sollen künftig mehr Aufgaben wahrnehmen. Das sei nur möglich, wenn die Verwaltungen eine bestimmte Größe haben. Damit wird eine weitere Eigenständigkeit von Teltow-Fläming faktisch ausgeschlossen. Der Kreis hat aktuell rund 165 000 Einwohner, im Jahr 2030 sollen es laut einer Prognose, die dem Leitbild beiliegt, nur noch gut 140 000 sein.

Diese Prognose sei aber drei Jahre alt und berücksichtige aktuelle Entwicklungen nicht, bemängelt Wehlan. „Hinzu kommt, dass meines Erachtens der Zusammenhang zwischen der Aufgabenübertragung und der erforderlichen Einwohnerzahl nicht hergestellt worden ist. Mir scheint, als solle erst die Struktur festgelegt werden, um danach Aufgaben zuzuweisen. Das entspricht nicht den Empfehlungen des Landkreistages.“

Sollte sich der Landkreis aber vergrößern müssen, scheint der Landrätin noch unklar, wohin. „Ein Zusammengehen mit Elbe-Elster würde Teilräume ausgleichen, das Sektoralprinzip und Verkehrsachsen berücksichtigen. Mit Dahme-Spreewald verbinden uns Geschichte und Kultur, der Wirtschaftsraum des Großflughafens sowie wirtschaftliche Verflechtungen“, schreibt sie. Viel wichtiger als solche Großstrukturen finde sie aber, „den ländlichen Raum zu stärken und die kleinen Städte als Anker im ländlichen Raum zu unterstützen“. Das heißt: Mehr Geld in die Mittelzentren geben.

„Deshalb sehe ich auch Nachbesserungsbedarf bei der geplanten Neustrukturierung der gemeindlichen Ebene“, sagt Wehlan. „Wenn es nur noch hauptamtliche Verwaltungen für Kommunen mit mindestens 10 000 Einwohnern geben soll, würden Großbeeren, Trebbin, Nuthe-Urstromtal, Am Mellensee, Baruth/Mark, Niedergörsdorf und Niederer Fläming ihre Eigenständigkeit verlieren, analog gäbe es Veränderungen für das Amt Dahme/Mark.“

Der Leitbildentwurf soll ab Herbst diskutiert werden.

Von Oliver Fischer

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