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Kreis übernimmt Breitbandausbau

Teltow-Fläming Kreis übernimmt Breitbandausbau

Zentral gesteuert und einheitlich koordiniert werden soll der Breitbandausbau im Landkreis Teltow-Fläming. Die Kreisverwaltung hat bereits dafür gesorgt, dass der Bund dies zur Hälfte fördert. Weitere 40 Prozent soll das Land beitragen. Dazu müssen die Gemeinden, die eigentlich für die Breitbandversorgung zuständig sind, dies an den Landkreis übertragen.

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Am Zinnaer Tor in Jüterbog sind bereits im März dieses Jahres Breitbandkabel verlegt worden.

Quelle: FOTO: Uwe Klemens

Luckenwalde. Der Kreis übernimmt das Kommando: Nach der Vorarbeit der Kreisverwaltung zur Finanzierung des Breitbandausbaus im Kreisgebiet soll sich das Amt für Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung nun auch weiter um die Restfinanzierung dieses strukturell bedeutsamen Projekts kümmern. Das beschloss am Montagabend der Kreistag einstimmig.

Schon zuvor hatten die Ausschüsse für Wirtschaft sowie für Haushalt und Finanzen einstimmig eine Kooperationsvereinbarung zwischen dem Landkreis und den kreisangehörigen Städten, Gemeinden und dem Amt Dahme befürwortet. Darin wird vereinbart, dass der Kreis die Aufgabe des Breitbandausbaus von seinen Gemeinden übernimmt und dessen Durchführung koordiniert.

Anschluss an moderne Kommunikationstechniken

Ziel ist es, „die Räume mit einer schlechten Internetanbindung so auszubauen, dass der Anschluss an moderne Kommunikationstechniken jetzt und in Zukunft nicht verloren geht“, heißt es gleich zu Beginn in der Präambel.

Beabsichtigt wird, mindestens 85 Prozent der unterversorgten Haushalte in den einzelnen Gemeindegebieten mit Bandbreiten von mindesten 50 Mbit/s zu versorgen. Einen Teil der Vereinbarungen hat der Kreis bereits erfüllt, indem er nach einem entsprechenden Kreistagsbeschluss am Bundesprogramm „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus“ teilgenommen hat, in diesem Zuge eine Machbarkeitsstudie hat anfertigen lassen und daraufhin einen Fördermittelantrag gestellt hat (MAZ berichtete).

Der Bund fördert die Maßnahme mit 50 Prozent

Dieser Antrag ist inzwischen mit einer Förderquote von 50 Prozent positiv beschieden worden. Auf dessen Grundlage soll nun ein Antrag auf Kofinanzierung durch das Land beim Ministerium für Wirtschaft und Energie gestellt werden. Hierbei geht es um eine Förderquote von weiteren 40 Prozent.

Da die Versorgung der Bevölkerung mit einem ausreichenden Breitbandzugang im Land Brandenburg aber in die Zuständigkeit der Gemeinden und nicht in die der Landkreise fällt, muss ein Nachweis erbracht werden, dass die Gemeinden diese Aufgabe dem Landkreis übertragen haben. Mit der Übernahme wird der Kreis verantwortlich für die Erfüllung der Aufgabe. Das hat den Vorteil, dass die Herstellung eines überörtlichen und leistungsstarken Breitbandnetzes im gesamten Kreisgebiet einheitlich und zentral koordiniert wird. Darauf hatten sich die Landrätin und die Bürgermeister schon im Vorfeld geeinigt.

„Es geht darum, acht Millionen Euro im Kreis sicherzustellen“

Aber auch die Finanzierung obliegt nun dem Kreis Teltow-Fläming. Der Eigenanteil beträgt mindestens zehn Prozent der zuwendungsfähigen Aufgaben. Der Landkreis stellt dafür 500 000 Euro zur Verfügung. „Es geht darum, acht Millionen Euro im Kreis sicherzustellen“, sagte Siegmund Trebschuh, Amtsleiter für Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung, bei der Ausschusssitzung. Für Gemeinden, die sich in der Haushaltssicherung befinden, übernimmt das Land die vollen Kosten für den dortigen Breitbandausbau.

Von Hartmut F. Reck

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