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Teltow-Fläming Kurze Wege für Kfz-Halter
Lokales Teltow-Fläming Kurze Wege für Kfz-Halter
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14:57 14.11.2016
Das Straßenverkehrsamt in Zossen schließt. Quelle: dpa
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Zossen

Die Zossener Filiale des Straßenverkehrsamtes Teltow-Fläming wird mittelfristig geschlossen. Dafür mehren sich die Anzeichen. Gleichzeitig versucht man, den Bürgern aus den Nordkreis-Gemeinden lange Wege zu der dann einzigen Kfz-Zulassungsstelle in Luckenwalde möglichst zu ersparen. Einerseits prüft die Verwaltung eine Zusammenarbeit mit dem Landkreis Dahme-Spreewald. Andererseits arbeiten Kreis und Gemeinde Blankenfelde-Mahlow an einem Pilotprojekt.

Das Mietverhältnis für die Zossener Zweigstelle des Straßenverkehrsamtes wurde Ende März 2016 um drei weitere Jahre verlängert. Allerdings räumte Landrätin Kornelia Wehlan (Die Linke) ein, dass es durchaus Überlegungen gebe, die beiden Standorte der Zulassungsstelle aus Kostengründen in Luckenwalde zu konzentrieren.

Ausweichen auf Zweigstelle in Königs Wusterhausen

„Aus unserer Sicht bietet es sich an, die Aufgaben der Zossener Kfz-Zulassungsstelle in Zukunft mit dem Landkreis Dahme-Spreewald am Standort Königs Wusterhausen gemeinsam wahrzunehmen.“ So begründete die Kreistagsabgeordnete Gertraud Rocher (Fraktion BV/FDP) eine Anfrage an die Kreisverwaltung. In Königs Wusterhausen befindet sich die Außenstelle des in der Kreisstadt Lübben ansässigen LDS-Straßenverkehrsamtes. So eine Zusammenarbeit sei möglich, heißt es in der Antwort auf Gertraud Rochers Anfrage. Grundlage wäre eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung.

Ein erstes Sondierungsgespräch fand kürzlich statt. Daran nahmen die zuständigen Dezernenten und Amtsleiter beider Kreise teil. „Konkrete Verabredungen im Sinne von Prüfaufträgen wurden nicht getroffen“, sagt TF-Pressesprecherin Katrin Melzer. Als Grund dafür nannte sie die Vorstellungen der Landesregierung, beide Kreise im Rahmen der geplanten Verwaltungsstrukturreform 2019 zusammen zu legen. Melzer zufolge wolle man das Gespräch fortsetzen.

Gemeinde Blankenfelde-Mahlow will Kfz-Zulassung übernehmen

Aktuell sei der Landkreis Teltow-Fläming im Gespräch mit der Gemeindeverwaltung Blankenfelde-Mahlow, sagte Melzer. Gesprächsthema ist ein kreisweit einzigartiges Pilotprojekt. Die SPD-Fraktion der Gemeindevertretung hatte Bürgermeister Ortwin Baier (SPD) im Mai beauftragt, mit dem Kreis abzuklären, ob Bürgerservice-Mitarbeiter der Kommune Aufgaben der Kfz-Zulassungsstelle des Kreises übernehmen könnten. Hintergrund des Prüfauftrages war die mögliche Schließung der Zossener Kfz-Zulassungsstelle. Sollte das Pilotprojekt funktionieren, könnten Bürger bei ihrer Gemeindeverwaltung einen Fahrerlaubnisantrag stellen und die Änderung ihrer Halterdaten in der Zulassungsbescheinigung beantragen, so Melzer.

„Führerscheinanträge bearbeiten wir jetzt schon teilweise“, sagt Hauptamtsleiterin Katharina Schiller. Bei dem Pilotprojekt mit dem Kreis gehe es darum, den Bürgern prinzipiell die Fahrt zur Kfz-Zulassungsstelle nach Zossen oder Luckenwalde zu ersparen, wenn sie ihren Wohnsitz wechseln. „Wenn jemand innerhalb der Gemeinde von der Straße A in die Straße B zieht, muss er sich ohnehin im Einwohnermeldeamt als Person ummelden“. Bei dieser Gelegenheit könnte der betroffene Bürger gleich noch im Bürgerservice die in seiner Kfz-Zulassungsbescheinigung enthaltene Adresse ändern lassen. „Dieser Gedanke steckt dahinter.“ Auch für die Kreisverwaltung hätte so eine bürgerfreundliche Neuregelung einen „großen Vorteil. Auf diese Weise wird das Kfz-Halterregister viel aktueller.“ Schiller zufolge bräuchten viele Umzügler erfahrungsgemäß doch lange, bis sie ihre Daten ummelden. „Ins eigene Rathaus geht man recht schnell, weil das jedem einleuchtet.“ Aber wie oft schaue man sich die Kfz-Zulassung genau an? „Es dauert meist lange, bis einem auffällt, dass man auch da die Adresse ändern lassen muss.“

Mit der praktischen Umsetzung des Pilotprojekts rechnet Katharina Schiller frühestens im ersten Halbjahr 2017. Über die dem Kreis und der Kommune entstehenden Kosten könne sie in dieser frühen Phase noch nichts sagen. Möglicherweise werde alles viel zu teuer. In diesem Falle wäre das Pilot-Projekt „ein schöner, aber leider nicht realisierbarer Gedanke gewesen“.

Von Frank Pechhold

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