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Land bleibt bei MEKS zurückhaltend

Multi-Energie-Kraftwerk Sperenberg Land bleibt bei MEKS zurückhaltend

Die planungsrechtlichen Probleme zur Errichtung eines Multi-Energiekraftwerks bei Sperenberg (MEKS) sollen die Kommunen selbst lösen. Mit diesem Tenor endete der Besuch eines Vertreters des Finanzministeriums im Ausschuss des Kreises für Regionalentwicklung und Bauplanung. Das erhoffte positive Signal vom Land für das Projekt blieb aus.

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Auf dem früheren Flughafen Sperenberg soll das Multi-Energie-Kraftwerk entstehen.

Quelle: MEKS-Projektgesellschaft

Luckenwalde. Das Projekt Multi-Energiekraftwerk Sperenberg (MEKS) sorgt weiter für Diskussion im Landkreis Teltow-Fläming. Mit der Gründung einer Kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG) im Frühjahr haben vier Anrainer-Kommunen des Sperrgebiets den Ball ins Rollen gebracht. Seitdem wartet man auf ein deutliches Signal zur Unterstützung vom Land.

Abteilungsleiter setzt kein positives Signal

Der Besuch eines Vertreters des Finanzministeriums in den Ausschuss für Regionalentwicklung und Bauplanung am Dienstag war deshalb gespannt erwartet worden. Statt der Staatssekretärin Daniela Trochowski (Linke) erschien Hauke Roth, Abteilungsleiter für Liegenschaften und Vermögen des Landes. Das erhoffte deutliche Signal blieb von Roth aus. Als „zurückhaltend“ bezeichnete der stellvertretende Ausschussvorsitzende, Detlev von der Heide (SPD), den Auftritt.

Die Übereignung der Liegenschaft könne man „sehr offen diskutieren“, so Roth, man sei auch offen für die Stiftungslösung, die eine museale Öffnung des historischen Areals möglich machen könnte. Außerdem wäre man „gesprächsbereit für Unterstützungsleistungen zur Konzeptionierung“ dieses Aspektes des Projekts.

Knackpunkt sind 45 geplante Windräder

Das größte Hindernis des Projekts bleibt aber der gültige Regionalplan, der auf dem fraglichen Areal kein Windeignungsgebiet vorsieht. Das Projekt umfasst neben anderen Bestandteilen 45 Windräder. Die KAG sei vom Finanzministerium bereits sehr genau unterrichtet worden, unter welchen Voraussetzungen vom Plan abgewichen werden könne, so Roth weiter. Nicht das Land, sondern die Kommunen vor Ort seien gefragt, um Impulse zu liefern, betonte Roth mehrfach.

Er habe sich auch im Ministerium für Wirtschaft und Energie (MWE) erkundigt. Dort sei man bei der Prüfung des MEKS „sehr weit fortgeschritten bei den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen“. Im MWE selbst hieß es auf MAZ-Nachfrage, dass man nicht sagen könne, wann die Prüfung abgeschlossen sein wird. Zu viele unterschiedliche rechtliche Belange von Denkmal- und Naturschutz sowie Planungsrecht und eine Vielzahl von Ressorts in der Regierung seien beteiligt, um eine Aussage zu treffen.

Wirtschaftsministerium bestätigt Interesse

MWE-Sprecherin Andrea Beyerlein bestätigte das grundsätzliche Interesse an einem Multi-Energiekraftwerk am Standort Sperenberg insbesondere wegen seiner Nähe zum Gaskraftwerk in Thyrow als „wichtigem Baustein“ einer solchen Anlage. „Das Ministerium hat aber auch ein generelles Interesse an solchen Kraftwerken an anderen geeigneten Standorten“, sagte sie der MAZ. Auf die vom Kreis angeregte Gründung einer interministeriellen Arbeitsgruppe angesprochen, sagte Roth, dass man kein weiteres Gremium für dieses Projekt brauche.

Von Peter Degener

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