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Land soll Eigenanteil der Kreise ersetzen

Breitbandausbau Land soll Eigenanteil der Kreise ersetzen

Um Bundesmittel für den Breitbandausbau nutzen zu können, ist der Kreis auf das Land angewiesen. Weil sich Teltow-Fläming in der Haushaltssicherung befindet, hofft man in der Verwaltung auf Übernahme des Eigenanteils. Die Investitionen in die schnellen Datenleitungen sollen vor allem im städtischen Bereich erfolgen.

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Datenkabel sind Rückgrat der Versorgung mit Breitbandinternet.

Quelle: Imago

Luckenwalde. Für eine Machbarkeitsstudie zur Breitband-Internetversorgung hat es kürzlich eine 100-Prozent-Förderung des Bundes für den Landkreis-Teltow-Fläming gegeben. Die eigentlichen Investitionen des vier Milliarden Euro schweren Bundesprogramms müssen aber zur Hälfte vom Land und zu einem Zehntel von Kreisen oder Kommunen getragen werden. Im Ausschuss für Regionalentwicklung und Bauplanung des Kreises hat Dezernent Detlef Gärtner nun die Hoffnung geäußert, dass sogar der Eigenanteil in Höhe von zehn Prozent durch das Land ersetzt werden könnte.

Investition nur bei Übernahme des Eigenanteils möglich

„Wir befinden uns in der Haushaltssicherung, aber der Breitbandausbau ist eine freiwillige Aufgabe“, sagte Gärtner. Der Kreis werde daher in einem Brief an das zuständige Ministerium für Wirtschaft und Energie auf die Übernahme des Eigenanteils drängen, um das Förderprogramm überhaupt nutzen zu können.

Marcel Penquitt ist Beauftragter für den Breitbandausbau im Landkreis Teltow-Fläming

Marcel Penquitt ist Beauftragter für den Breitbandausbau im Landkreis Teltow-Fläming.

Quelle: Peter Degener

Der Breitband-Beauftragte des Kreises, Marcel Penquitt, stellte im Ausschuss den weiteren Fahrplan für den Ausbau der schnellen Datenverbindungen vor. Die Machbarkeitsstudie wurde vor einer Woche ausgeschrieben. Bis Mitte September soll dieser Auftrag durch den Kreistag vergeben werden. 50000 Euro Fördermittel stehen dafür bereit. „Bis Ende 2017 oder spätestens Mitte 2018 soll die Studie vorliegen“, kündigte Penquitt an. Städte und Gemeinden würden intensiv einbezogen, versprach Penquitt. Die darin ermittelten Lücken und Bedarfe werden die Grundlage für Förderanträge im Bundesprogramm sein.

Förderprogramm kommt vor allem Städten zu Gute

Im Ausschuss wurde nach dem Bericht vor Förderproblemen gewarnt: „Wir waren hier schon gut tätig und sind Vorreiter beim Breitbandausbau. Das kann uns auf die Füße fallen“, sagte Detlef von der Heide (SPD). Tatsächlich gibt es für Investitionen aus der Vergangenheit bis zu 15 Jahre andauernde Fristen, die eine erneute Förderung ausschließen.

Penquitt sieht dagegen keine Probleme. 95 Prozent der Haushalte hätten mittlerweile mindestens 6 Mbit zur Verfügung, „in der Regel sogar bis zu 50 Mbit“. In städtischen Bereichen dagegen gäbe es vielerorts Begrenzungen auf 16 Mbit. „Diese Bereiche gelten als unterversorgt und können deshalb in den Genuss des Bundesprogramms kommen“, sagte Penquitt.

Landesprogramm „Glasfaser 2020“ mittlerweile abgeschlossen

Doch auch das Landesprogramm „Glasfaser 2020“, das im Kreis im März abgeschlossen worden ist, hat noch nicht alle weißen Flecken beseitigt. Teile von Thyrow, Werder, Neuhof, Sperenberg und Niederer Fläming bleiben vorerst unterversorgt. Dort sind laut Penquitt die langen Leitungen von den Knotenpunkten in die Randbereiche der Wohnbebauung eine Hürde, die keine wirtschaftlichen Entscheidungen für den weiteren Ausbau zulassen würden.

Von Peter Degener

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